Nachdem die AfD in Thüringen laut Umfragen auf Platz Eins liegt und Landespartei- und Fraktionschef Höcke Anspruch seiner Partei auf eine Regierungsbeteiligung bekräftigte, geht die nackte Panik um. Die Landtagsgrünen schlagen nun ein “Anti-AfD-Bündnis” in Thüringen vor und werben für eine Vierer-Koalition.
In Thüringen regiert eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung unter dem Sozialisten Bodo Ramelow, toleriert von der CDU. Damit das auch nach der Landtagswahl 2024 so bleibt, zeigen die Grünen nun einmal mehr ihre undemokratische Fratze.
Von panischer Angst und den hohen Umfragewerten der AfD getrieben – die Partei liegt aktuell mit 28 Prozent auf Platz eins – schlägt die Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich jetzt ein Viererbündnis vor: “Ich sehe das als Verantwortung von Demokratinnen und Demokraten, wenn es darum geht, ein Land regierbar zu machen”, so die Skandalgrüne am Donnerstag im Landtag. Wenn es bei der Landtagswahl 2024 zu schwierigen Wahlergebnissen komme, also ohne offensichtliche Mehrheiten, dann müsse man überlegen, wie ein demokratisches Bündnis zu schmieden sei.
Erst kürzlich hatte AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke den Anspruch seiner Partei auf eine Regierungsbeteiligung bekräftigt. “Wichtig ist, einen Schritt weiterzukommen, wichtig ist, diese erstarrte Situation aufzulösen und zumindest die AfD in eine indirekte Position der Regierungsbeteiligung zu bringen”, so im vergangenen Monat gegenüber der dpa. Die Blockadehaltung, mit der AfD zu koalieren, kommentierte Höcke: “Die Frage ist, wie lange ist das durchzuhalten”. Wenn man stärkste Kraft werde, sei nur schwer zu argumentieren, die AfD nicht in die Regierung zu lassen.
Die undemokratischen Grünen haben da, wie aufgezeigt eine neue “Idee”.
Um was für eine Gestalt es sich bei der grünen Vierbündnis-Schmiedin und Anti-Sexismus-Kämpferin Rothe-Beinlich handelt, zeigte jouwatch bereits mehrmals auf:
https://www.facebook.com/christian.jung.94849/videos/10207246402357238
(SB)
