Man könnte sich ja darüber freuen, dass diese widerlichen, gesundheitsschädlichen Gesichtswindeln für immer vom Markt verschwinden – wenn man nicht wüsste, dass Herr Lauterbach auch hier wieder einmal jede Menge Steuergelder verbrennt:
Der Bund plant die Vernichtung von mindestens 755 Millionen Corona-Masken. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium der “Welt” (Dienstagsausgabe) auf Anfrage mit. Die Masken wurden Anfang 2020 zu Pandemiebeginn beschafft und haben mittlerweile ihr Haltbarkeitsdatum überschritten.
Das Ministerium sieht nun “eine zoll- und abfallrechtlich konforme energetische Verwertung vor”, so ein Sprecher. Betroffen seien 660 Millionen zertifizierte OP-Masken und rund 95 Millionen zertifizierte FFP2-Masken. Bisher hat das Gesundheitsministerium bereits in kleinerem Umfang Masken vernichten lassen.
“In Deutschland wurden bisher rund zwei Millionen OP-Masken sowie rund eine Million PfH energetisch verwertet”, so der Sprecher. PfH-Masken sind FPP2- und ähnliche Masken. Für die aktuelle Vernichtung im großen Stil hat das Haus von Minister Karl Lauterbach (SPD) Anfang Mai eine Ausschreibung gestartet, auf die sich externe Entsorgungsunternehmen bis Ende Mai bewerben konnten. Auf Kosten der Steuerzahler versteht sich.
Dies geht aus Dokumenten hervor, die das Ministerium auf einer Vergabeplattform des Bundes hochgeladen hat. Hinzu kommt, dass auch ein Großteil der Bundesländer eine Verbrennung von Corona-Masken plant oder diese bereits durchgeführt hat. Dies geht aus einer der “Welt”-Abfrage bei allen Gesundheitsministerien der Länder hervor.
Zehn Länder geben an, insgesamt 57,38 Millionen Masken verbrannt zu haben oder die Verbrennung zeitnah durchführen zu wollen. Aus der FDP-Bundestagsfraktion kommt Kritik an der Vorgängerregierung. “Die teure Überbeschaffung unter dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist außer Kontrolle geraten. Es sind Fehler begangen worden, die sich nicht wiederholen dürfen”, sagte Karsten Klein, FDP-Obmann im Haushaltsausschuss, der “Welt”. Mit Blick auf künftige Krisen sei es wichtig, für eine Vorhaltung zu sorgen, die sich am tatsächlichen Bedarf orientiert. “Durch den Aufbau einer Nationale Reserve können Engpässe und Maskenkäufe zu überteuerten Preisen in der Zukunft verhindert werden”, so Klein.
Hier seien vor allem die Länder in der Pflicht. “Entscheidend ist, dass dabei ein rollierendes System etabliert wird und Masken an medizinische Einrichtungen abgegeben werden, bevor sie ihre Haltbarkeit verlieren.” Insgesamt müsse das Bundesgesundheitsministerium jetzt “unter Hochdruck” nach Möglichkeiten suchen, eine weitere Verschwendung von Steuergeldern zu vermeiden, so Klein.
Aus der Opposition kommt scharfe Kritik. “Die massenhafte Verbrennung von Corona-Masken durch das Bundesgesundheitsministerium ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung”, kritisiert Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Es sei absehbar gewesen, dass die Masken nach Ende der Maskenpflicht in vielen Bereichen nicht mehr verwendet werden.
“Minister Lauterbach hätte sich rechtzeitig um eine alternative Lösung kümmern müssen und die Masken etwa in großem Umfang an Arztpraxen, Krankenhäuser oder Behinderteneinrichtungen abgeben können”, so Vogler. Die Einrichtungen hätten dann selbst keine eigenen Masken mehr bestellen müssen und hätten Mitarbeiter und Patienten “kostenlos” schützen können.
Und was ist mit den vielen, vielen Impfdosen? Werden die jetzt auch auf Steuerzahler kosten weggeschüttet? Kann da mal einer nachhaken? Karl Lauterbach hat so viel Schaden angerichtet, er müsste längst vor Gericht stehen. Aber das wird in diesem Linksstaat nicht geschehen, da haben zu viele Parteien “Dreck am Stecken”.
Und hier ist sie schon, die nächste Verschwendung von sauer verdienten Steuergeldern:
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine Skizze für einen “nationalen Hitzeplan” vorgelegt. Wesentliche Teile der Strategie sollen demnach unter anderem die Nutzung des Hitzewarnsystems des Deutschen Wetterdienstes (DWD) sein, außerdem ein “Hitzemonitoring” durch das Robert-Koch-Institut (RKI), eine Werbekampagne des Ministeriums und der gezielte Schutz vulnerabler Gruppen, beispielsweise durch Hausärzte, die gezielt Kontakt zu bestimmten Patienten aufnehmen, oder diverse Arbeitsgruppen, die frühzeitig über die Lage beraten sollen. Denkbar seien auch SMS, die gezielt in bestimmten Gemeinden verschickt würden.
Für ein Auftaktgespräch am Montag wurden Vertreter aus Pflege, Ärzteschaft, Kommunen sowie Experten aus Praxis und Wissenschaft eingeladen. Es gebe “jedes Jahr tausende” Hitzetote in Deutschland und die Zahl werde in den kommenden Jahren steigen, sagte Lauterbach am Montag, dem müsse entgegengesteuert werden. Schon diesen Sommer sollten erste Schutzmaßnahmen greifen.
Lauterbach sollte sich lieber schon jetzt um den Herbst kümmern. Denn dann sterben ebenfalls viele alte Leute und das könnte doch daran liegen, dass sich das Laub verfärbt, oder? (Mit Material von dts)
