Berlin – Der Unsinn in Deutschland hat einen Namen: Karl Lauterbach. Weil dieser “Bundeskrankheitsminister” so gut wie nichts auf die Reihe kriegt, unser Gesundheitssystem unter seiner Führung zusammenbricht, das Ausmaß seiner Impf-Katastrophe immer noch nicht absehbar ist, versucht sich der Genosse auf Nebenkriegsschauplätzen und denkt sich Sachen aus, die an Lächerlichkeit nicht zu überbieten sind:
Für sein geplantes Rauchverbot bei Autofahrten mit Minderjährigen und Schwangeren erhält Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nun auch Kritik aus der eigenen Koalition. Der Gesundheitsminister wolle mündige Bürger bevormunden, sagte die sucht- und drogenpolitischen Sprecherin der FDP-Bundestagsfaktion, Kristine Lütke, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgaben). Lauterbach ziele offenbar auf eine gänzlich rauch- und alkoholfreie Gesellschaft ab, so Lütke.
“Seinen Gesundheitswahn kann Karl Lauterbach gerne im Privaten ausleben”, sagte sie. “Im Auto mit Minderjährigen und Schwangeren nicht zu rauchen, schließt schon der gesunde Menschenverstand aus – hier braucht es kein zusätzliches Verbot.” Widerspruch erhielt Lauterbach aus der Opposition und vom Allgemeinen Deutschen Automobil-Club (ADAC).
Bereits 2022 hätten die Länder einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundesrat eingebracht. Damals habe die Bundesregierung noch verfassungsrechtliche Bedenken geäußert, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge. “Ob die bis heute ausgeräumt wurden, ist fragwürdig.” Der ADAC zog zudem die Umsetzbarkeit eines solchen Rauchverbots in Zweifel. “Eine gesetzliche Regelung sehen wir auch deswegen kritisch, weil ein solches Verbot nicht oder kaum kontrolliert werden könnte”, sagte ein Sprecher.
Zuspruch erhielt Lauterbach vom Deutschen Krebsforschungszentrum: Das DKFZ verwies darauf, dass laut den jüngsten Zahlen von 2018 rund 800.000 Minderjährige dem passiven Rauchen im Auto ausgesetzt sind. “Deshalb sind die vorgesehenen Änderungen des Bundesnichtraucherschutzgesetzes und der Arbeitsstättenverordnung als positiv zu bewerten”, sagte ein Sprecher. Sie könnten “auch ein Signal für die Bundesländer sein, die Landesnichtraucherschutzgesetze entsprechend anzupassen”, so das Krebsforschungszentrum.
Auch die Bundesärztekammer befürwortete die Pläne: “Dieses Verbot ist überfällig, denn Passivrauchen schadet der Gesundheit massiv. Das gilt insbesondere für Ungeborene, Kinder und Jugendliche”, sagte ein Sprecher. “Eigentlich sollte es selbstverständlich sein, in ihrer Gegenwart nicht zu rauchen. Wenn Vernunft und Verantwortungsgefühl fehlen, muss der Staat eingreifen.”
Und wie bitteschön soll der Staat hier eingreifen? Gehen dann in den Autos die Rauchmelder an, wenn Schwangere und Kinder mitfahren wollen? Sind diese Rauchmelder dann direkt mit der nächsten Polizeistation verbunden?
Diese Nummer ist eine klassische Sommerloch-Nummer. Wobei das größte Sommerloch der Gesundheitsminister selbst ist. Wahrscheinlich fällt ihm als nächstes ein, staatliche Kontrolleure, einzusetzen, die die Konsistenz des Stuhlgangs der deutschen Untertanen nachprüfen sollen. (Mit Material von dts)
