Ursula von der Leyen trifft Wolodymyr Selenskyj in Kiew , 09.05.2023 - Foto: Imago

EU & NATO: Die Unwägbarkeiten nehmen zu

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Es ist schon unerfreulich genug, sich im eigenen Land mit Unterqualifizierten, Lügnern und Betrügern an den Schalthebeln der politischen und der medialen Macht herumzuschlagen. Wenn aber das eigene Land auch noch eingebunden ist in supranationale Organisationen wie die EU, die NATO oder die UN, wo es nicht anders zugeht, dann wächst sich die Unerfreulichkeit endgültig gar zum Albtraum aus. Ein paar Schlaglichter.

von Max Erdinger

+++ Nach 13 Jahren in verschiedenen Koalitionen an der Macht, ist in den Niederlanden endlich Mark Rutte weg vom Fenster, der Mann, der das Enteignungsgesetz gegen den erbitterten Widerstand der niederländischen Bauern durchdrücken konnte. Rutte ist ein WEF-Jünger und die Niederländer scheinen erleichtert darüber zu sein, daß er nicht länger mehr Regierungschef ist. Es dürfte sich allerdings nur um eine kurze Verschnaufpause handeln.

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Der niederländische PM Mark Rutte mit Wolodymyr Selensky “having a good time” am 3.5.23 – Foto: Imago

Zwar ist im Moment unklar, ob sich Rutte ganz aus der Politik zurückzieht, aber wahrscheinlich ist das nicht. Der Mann könnte auch damit kalkuliert haben, daß er als zurückgetretener Regierungschef bessere Chancen auf den Job entweder des EU-Kommissionspräsidenten oder des NATO-Generalsekretärs hat, als dann, wenn er die nächste Wahl verloren hätte. Verloren hätte er sie nämlich ziemlich sicher. Die Bauernpartei liegt in den niederländischen Umfragen vorne. Dann käme Rutte eben “von höherer Stelle” über seine gepeinigten Landsleute. Die Lösung: Entweder die EU löst sich auf oder die dann regierende Bauernpartei betreibt den Nexit. Die Frage, ob es außerdem zu einem Dexit, einem Frexit und einem Italexit kommt, hat mit dem nächsten Schlaglicht zu tun: Der Verknüpfung von EU-Fragen mit NATO-Fragen. +++

+++ Dem türkischen Präsidenten Erdogan geht anläßlich des NATO-Gipfeltreffens in Vilnius folgender Plan durch den Kopf: Er gibt seinen Widerstand gegen den NATO-Beitritt Schwedens auf – und im Gegenzug gibt die EU ihren Widerstand gegen einen türkischen EU-Beitritt auf. Ob er damit durchkommt, ist noch unklar. Es steht viel auf dem Spiel. Weder in Deutschland noch in Frankreich oder Italien ist jemand an einer “Türkenflut” interessiert, schon deswegen nicht, weil das eine weitere Ausbreitung des Islam bedeuten würde. Erdogan ist daran bekanntlich interessiert.

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Präsident Erdogan (Foto:Von Drop of Light/shutterstock)

Das wäre aber das letzte, was sich gerade eine französische Regierung Macron erlauben könnte nach den jüngsten bürgerkriegsähnlichen Zuständen, verursacht durch zumeist islamische Maghrebiner. In Italien würde Meloni an dem Ast sägen, auf dem sie sitzt – und selbst in Deutschland könnte man wissen, daß eine weitere Islamisierung des Landes dem Altparteienkartell abträglich wäre und den Erfolg der AfD weiter befördern müsste. Würde die Türkei der EU beitreten, könnte das den Austritt der vorgenannten Länder zur Folge haben, wenn ihnen das der Beitritt Schwedens zur NATO wert sein sollte. +++

+++ US-Präsident Biden auf die Reporterfrage, weshalb die USA geächtete Streumunition an die Ukraine liefern: “Because we’re out of amunition” (“Weil uns die Munition ausgeht”). Ungeachtet der Frage, weshalb ein amerikanischer Präsident in aller Öffentlichkeit zugibt, daß seinem Land die Munition ausgeht: Die USA liefern das, was noch da ist – oder nichts mehr. John Kirby, Koordinator des Nationalen Sicherheitsrats, scheint sich der Probleme mit der Streumunition bewußt zu sein, argumentiert aber folgendermaßen: Im Gegensatz zu Russland, das Streumunition als Angreifer einsetzt, wird sie die Ukraine zur Verteidigung einsetzen. Hier soll also wieder das grundverlogene Narrativ vom “unprovozierten Angriffskrieg” der Russen seine moralisch rechtfertigende Wirkung entfalten. Aber sei’s drum: Streumunition ist Streumunition. Tatsächlich setzte Russland im Ukrainekrieg bisher schon Streumunition ein. Nachdem aber Deutschland zu den Staaten zählt, die im Jahr 2008 eine rigorose Ächtung von Streumunition weltweit befürwortet hatten, – besonders der damalige Außenminister Steinmeier -, hätten er als heutiger Bundespräsident und die Vorsitzende des Ethikrates, die folgsame Frau Alena Buyx, zur Lieferung amerikanischer Streumunition an die Ukraine auch einfach einmal den Mund halten können. Stattdessen lehnten sich beide ohne Not zugunsten einer solchen Lieferung aus dem Fenster. Steinmeier: Die Ukraine muß sich schließlich verteidigen. Buyx: Streumunition ist ethisch gerechtfertigt. Ob amerikanische Streumunition in der Ukraine zum Einsatz kommt oder nicht, hängt aber in keiner Weise davon ab, was Steinmeier & Buyx recht situationsabhängig und opportunistisch dazu meinen & finden. Man fragt sich also, inwiefern sie mit ihren Einlassungen ihren eigenen Interessen zu dienen glaubten. Möglicherweise kalkulierten sie damit, daß eine bereits verlorengegangene Glaubwürdigkeit ohnehin nicht weiter beschädigt werden kann. Ist der Ruf erst ruiniert, schnackt sich’s völlig ungeniert. Oder ihnen ist die alte Volksweisheit abhanden gekommen, derzufolge Reden silber, Schweigen jedoch gold ist. Das deutsche Motto offenbar: Hauptsache mitgegackert. Dem Rest der Welt wurde allerdings wieder einmal signalisiert, wie ernst man die pseudomoralische Bedenkenträgerei aus Deutschland zu nehmen hat: Überhaupt nicht. Wer 2008 fundamental anders argumentiert als 2023 aus opportunistischen Gründen, wird eben nicht mehr ernstgenommen. Daran ändert auch eine Außenministerin nichts, die gesehen hat, wie solche “Wäldbrände gebrennt haben”, die dann die untergehende Abendsonne rot färbten. +++

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Selenskyj und Putin – Screenshot YouTube

+++ Im Kreml ist es angeblich zu einem dreieinhalbstündigen Treffen Putins mit dem Chef der Wagner-Gruppe gekommen. Der “Putschist” Jewgeni Prigoschin soll dabei von 35 seiner Topleute begleitet gewesen sein. Anderen Meldungen zufolge ist Prigoschin jedoch untergetaucht. Es sollen Korruptionsermittlungen gegen ihn laufen. Wieder andere Meldungen behaupten, Prigoschin halte sich in St. Petersburg auf. Oder in Weißrussland. Der Chef des Generalstabs der russischen Streitkräfte, Valery Gerasimow, scheint allerdings entlassen worden zu sein, was wiederum einer Forderung Jewgeni Prigoschins entspräche. Auch soll Gerasimow der Verantwortliche für den Einsatz der Kampfhubschrauber gegen den auf seinem “Marsch der Gerechtigkeit” nach Moskau ziehenden Wagner-Chef gewesen sein. Die Wagner-Gruppe schoß die Hubschrauber ab. Zwischen 15 und 20 Piloten der russischen Luftstreitkräfte sind dadurch ums Leben gekommen. Wenn das Treffen von Putin und Prigoschin, wie von Andrew “Judge” Napolitano und anderen behauptet, tatsächlich stattgefunden hat, fragt sich natürlich, weshalb. Zweifellos wird Russland seine militärische Strategie in der Ukraine ändern müssen, um die vollendeten Tatsachen zu schaffen, die es braucht, um der NATO das Heft des Handelns gar aus der Hand zu nehmen. Prigoschin hatte bekanntlich dazu aufgerufen, die russische Sache mit mehr Nachdruck zu verfolgen. Putin schien bislang mehr auf die politische Option gesetzt zu haben. Er rechnete offenbar damit, daß sich die NATO selbst zerfleischt. Hinter der Fassade scheint es tatsächlich zu bröckeln. In Polen und in Litauen brodelt es. Dort liebäugelt man mit der Entsendung von Truppen in die Ukraine, auch ohne dabei von der NATO gedeckt zu sein – und offenbar ohne sich zu überlegen, ob das in Moskau als NATO-Intervention interpretiert werden würde oder nicht.

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Jewgeni Prigoschin – Screenshot YouTube

Gut möglich ist, daß Russland nun sehr schnell eine militärische Entscheidung herbeiführen wird, anstatt sich weiterhin auf politische Spekulationen hinsichtlich der Zukunft der NATO einzulassen. Mit Prigoschin scheint entgegen aller Nachrichten über die angebliche Zerschlagung von PMC-Wagner auch insofern zu rechnen sein, als daß seine Wagner-Truppe in Russland einen merkwürdigen Heldenstatus innehat und ziemliche Verehrung genießt. Ein politisches Vorgehen gegen Prigoschin wäre daher heikel. Der ehemalige UN-Waffeninspekteur Scott Ritter findet das befremdlich, weil die Verlustrate der Wagner-Söldner in der monatelangen Schlacht um Bachmut bei 1:2,2 Gefallenen gelegen habe. Das heißt: Nur 2,2 Gefallene auf ukrainischer Seite für einen gefallenen Wagner-Söldner. 75.000 gefallenen Ukrainern in der Schlacht um Bachmut hätten 30.000 gefallene Wagner-Söldner gegenübergestanden, so Ritter. Die regulären Streitkräfte der Russischen Föderation seien in dem Sinne erfolgreicher gewesen, als daß deren Verlustrate ein Verhältnis von 1:7 bis 1:10 aufweise. Zudem, so Ritter, sei Prigoschin ein Geschäftsmann ohne militärische Ausbildung, der einen Putsch vorangetrieben habe. Prigoschin sei ein Verräter. Allerdings ist der Geschäftsmann Prigoschin lange genug im Söldnergeschäft, um sich autodidaktisch, über “Learning By Doing” also, militärische Einsichten anzueignen, die so möglicherweise auf keiner Militärakademie gelehrt werden. Das heißt, daß auch Prigoschin in der Lage sein dürfte, zwar unkonventionelle, dennoch aber zutreffende militärische Lagebeschreibungen zu liefern und erfolgversprechende Strategien zu präsentieren. Putin selbst könnte das durchaus so sehen. Was die polnisch-litauischen Eigenmächtigkeiten angeht, mahnt Colonel Douglas Macgregor: Das können die Polen und die Litauer schon so machen, wenn sie sich unbedingt eine blutige Nase holen wollen. Allerdings müssten sie dazu vorher aus der NATO austreten. +++

+++ Der ukrainische “Diener des Volkes”, der inzwischen Behinderte ersten Grades und deren Betreuer rekrutieren läßt, hat in einem kürzlich erschienenen Interview mit “News Today” erneut bekräftigt, daß er die Krim in die Ukraine zurückholen will, sowie, daß auch der größtenteils von Russen besetzte Donbass unter ukrainische Kontrolle kommen müsse, ehe er an Frieden denkt. Das heißt, daß Selenskyj unverdrossen auch weiterhin auf Krieg statt auf Frieden setzt, obwohl der US-Präsident ausgeplaudert hatte, daß den USA die Munition ausgeht, weswegen nun das geliefert werde, was eben auf die Schnelle noch verfügbar ist, und wenn es sich dabei um Streumunition handelt. Unterdessen hieß es beim amerikanischen Nachrichtensender NBC, ehemalige US-Beamte hätten geheime Ukraine-Gespräche mit prominenten Russen geführt. Ziel der Diskussionen sei gewesen, die Grundlage für mögliche Verhandlungen zur Beendigung des Krieges zu schaffen.

Heiliger Wolodymyr
Zum Anzünden käuflich: Der heilige Wolodymyr als Kerze für 15 Dollar – Screenshot illuminidol.com

Das wären dann die Rahmenbedingungen für das NATO-Gipfeltreffen in Vilnius, das heute, am 11.7.2023, begonnen hat: Amerikaner, die sich am liebsten aus ihrem “Ukraine-Engagement” verabschieden würden, um die Fortführung des Konflikts den europäischen NATO-Partnern aufzuhalsen; ein ukrainischer Präsident, der von der kompletten Wiederherstellung des ukrainischen Territoriums träumt; Polen und Litauen, die als NATO-Mitglieder einen “Alleingang” ins Auge gefasst haben, der wahrscheinlich keiner bleiben würde; die NATO-Mitgliedschaft Schwedens als “Gegenleistung” für einen türkischen EU-Beitritt, den außer den Türken niemand will – und ein wahrscheinlicher Druck auf Wladimir Putin, den Sack in der Ukraine endlich zuzumachen. Viel politisches Gemeine & Gefinde in Vilnius also, viele auseinanderdriftende Beurteilungen und Interessen, dafür aber wenig militärischer Sachverstand. Das verheißt nichts Gutes, Einigkeit erstrecht nicht, zumal ein Beitritt zu den BRICS-Staaten und ein Abschied von der Bindung an den US-Dollar z.B. auch in Frankreich eine Verlockung darstellt, die dort schon offen angesprochen worden ist. Der kollektive “Wertewesten” erinnert dieser Tage eher an einen aufgeschreckten Hühnerhaufen, als an eine entschlußkräftige “Wertegemeinschaft”. EU, NATO und der weitere Fortgang des Ukrainekrieges werden allmählich unberechenbar. Aber es gibt Ablenkung … +++

+++ Während sich die militärische Sicherheitslage in Europa zusehends verschlechtert und die USA offensichtlich den Absprung aus der Ukraine suchen, gefallen sich deutsche Politiker in der Absonderung innenpolitischer Grotesken. Die Witwenrente steht auf einmal ebenso unter Beschuß wie das Ehegatten-Splitting. Unterdessen wird aufgrund der tagesaktuell herrschenden Sommertemperaturen der alarmistische Hitze-Terror reaktiviert, als sei noch niemandem aufgefallen, daß der diesbezügliche Medienschnack selbst extrem vom “Wetter des Augenblicks” abhängt.

Notznase
Unerträglicher Besserwisser – Screenshot Twitter

Jeder Deutsche weiß inzwischen, womit er in Form der Grünen geschlagen ist: Mit einer stocktotalitären Vereinigung zumeist unterqualifizierter Besserwisser. Dementsprechend rauschen auch die Beliebtheitswerte von “Impfstoff ’90 / Die Kriegsgeilen” in den Keller. Es ist heiß. Das ist im Hochsommer völlig normal. Es war noch nie anders. Was jedoch früher anders gewesen ist, das war, daß man bei einer solchen Hitze gern ins Freibad gegangen ist. Das ist das einzige, was sich “dank” der Politik auch der Grünen nachteilig geändert hat in den vergangenen Jahren. Umso nerviger sind die Grünen mit ihrem Anspruch, als die Creme de la Creme der internationalen Philanthropie wahrgenommen zu werden. Wegen der ganz normalen Hochsommerhitze, die dieses Jahr noch keinen der bekannten Rekordwerte etwa aus den Jahren 1983 oder 2012 geknackt hat, ein derartiges Faß aufmachen zu können, ohne daß eine Mehrheit “Haltet endlich euer unverschämtes Maul!” skandiert, spricht schon für sich genommen Bände über den narkotisierten Zustand der Massen. Die Attitüden dieser “Besserwisser” werden von Tag zu Tag unerträglicher, während sich die wirklich wichtigen Dinge wie Krieg & Frieden tatsächlich in eine immer besorgniserregendere Richtung entwickeln, woran die Grünen als treibende Koalitionskraft in der unsäglichen Ampel ebenfalls einen gewaltigen Anteil haben.

Überhaupt: Als Raucher fällt einem auf, daß sämtliche Warnungen allüberall in keinem Verhältnis mehr zur tatsächlichen Gefährdungslage stehen. Auf jeder neu gekauften Packung Zigaretten werden einem Horrorbilder von Intubierten und Lungenoperierten präsentiert, gemeine Zeitgenossen, die kleinen Kindern Rauch ins Gesicht blasen, das Ganze garniert mit Schlaumeiereien wie der folgenden: “Rauchen verursacht Schlaganfälle und Behinderungen”. Dabei ist es doch folgendermaßen: So gut wie auf jede Zigarettenschachtel würden solche Warnungen auch auf die Regierungsbank im Plenarsaal des Bundestages passen. Spätestens seit dem regierungsamtlich orchestrierten Impf-Bohei ist das so. Impfschäden, schwere Nebenwirkungen und eine exorbitante Übersterblichkeit sind die Folge. In riesigen Lettern über den Köpfen des Kabinetts auf der Regierungsbank daher: “mRNA-Propagandisten verursachen Schlaganfälle und Behinderungen” – Und weiter: “Wollen Sie, daß die damit aufhören? Die Bundeszentrale für landwirtschaftliche Aufklärung hilft mit Dreschflegeln und Mistgabeln. Rufen Sie an …” – Aber ehrlich. Was geht einem rechtschaffenen Menschen diese Bande von besserwisserischen “Gesellschaftsdesignern” auf den Keks! Oder der hier: Der notorische “Running Gag” der deutschen “Demokratie” – Marco Wanderwitz (CDU)

Wanderwitz
Ist es noch zu fassen? – Screenshot Facebook

Der Typ soll gefälligst selber austreten gehen. Er braucht auch vom Austreten gar nicht wieder zurück zu kommen. Uriniere er sich hinfort, er “Musterdemokrat”!

Der größte Klimapanik-Propagandist parliert derweilen in der schönsten Sommerhitze bei einer “Pride-Parade” mit einer “Drag-Queen”. Angetan ist er dabei mit einem luftigen Hemd, einem albernen, luftigen Sommerhütchen in Regenbogenfarben und einer nicht minder albernen Blumenkette. Hitze hin oder her: Daß die eigenen Bodyguards zur selben Zeit mit geschlossenem Hemdkragen und Krawatten in schwarzen Anzügen seinen bizarren Auftritt absichern, ist dem “Gesundheitsminister” offenbar gleichgültig. Bodyguards sind wohl keine hitzegefährdeten “die Menschen”. Da würde man doch am liebsten …äh … nicht schreiben, was man am liebsten tun würde.

Lauterbach Pride
Der Hitzepanik-Papst unterwegs in der Hitze – Screenshot Facebook

Das alles passiert, während ein geopolitischer Vulkan brodelt, dessen Ausbruch absolut alles obsolet machen würde, worüber sich die Ampelheimsuchung innenpolitisch “den Kopf zerbricht”. Hitze, Transe, AfD. Und die Massen brechen mit. Während in der Ukraine die lieben “die Menschen” sterben wie die Mücken, zerfließen sie bald vor Mitgefühl angesichts des traurigen Schicksals von fünf Freiwilligen, deren Mini-U-Boot bei einem Tauchgang zur Titanic implodiert ist. Den Rückschluß, daß hier ein Menetekel zu sehen gewesen sein könnte, das vor der Lust auf einen voyeuristischen Besuch bei der “Katastrophe der Anderen” warnt und wie das im Jahr 2023 zu verstehen sein könnte, hat wohl kaum einer gezogen. So unwiderruflich zerstört, wie die Titanic in bald vier Kilometern Tiefe auf dem Grund des Atlantiks liegt, könnte die Bundesrepublik bald auf dem Grund der Weltgeschichte liegen. Und das, obwohl es schon wieder 38 Jahre her ist, daß Neil Postman in seinem Bestseller konstatierte: “Wir amüsieren uns zu Tode”. +++