Wäre das nicht schön, wenn die Fee der Nation einen Zauberstab hätte! Dann würden sämtliche Probleme dieser Welt mit einem Schlag verschwinden:
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) würde sich eine noch stärkere militärische Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen die russische Invasion wünschen, wenn dies möglich wäre. “Mit jedem Tag des Kriegs versuchen wir alles, was uns zur Verfügung steht, zu leisten, damit die Ukraine diesen Krieg gewinnen kann”, sagte die Ministerin der “Bild”, der “Welt” und Politico. “Wir können nur leider nicht zaubern, ansonsten wäre dieser Krieg zu Ende.”
So könne Deutschland auch weiteres Material wie zum Beispiel dringend benötigte Luftabwehr “nicht einfach herbeizaubern”. Man müsse nun genau hinschauen: “Wo können wir besser werden?” Konkret nannte Baerbock die von russischen Truppen verminten Gebiete. Dafür werde Gerät benötigt, um diese Minengürtel zu überwinden.
Die Ministerin verwies darauf, dass parallel zu den Waffenlieferungen das Auswärtige Amt jeden Tag alles tue, um “auf diplomatischem Weg zu versuchen, dass diese brutalen Angriffe Russlands aufhören.” Aber solange dies keinen Erfolg habe, müsse man die Ukraine dabei unterstützen, ihre Bürger zu schützen. Die Frage, ob man mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin verhandeln könne, beantwortete Baerbock mit Nein.
“Ich wünschte mir, dass wir verhandeln könnten. Aber derzeit geht es nicht darum, was man sich wünscht, sondern derzeit geht es darum, der Realität ins Auge zu blicken.” Und die sei ein “brutaler russischer Angriffskrieg”.
Das kling verdammt nach Durchhalteparolen, wie wir sie von früher her kennen. Wo Frau Strack-Zimmermann schweigt, ist Frau Baerbock zur Stelle. Selten solch kriegslüsterne Damen erlebt. Nur an der Front sieht man sie eher selten. Vielleicht wird sich aber auch das im Zuge der feministischen Außenpolitik noch ändern.
Auf jeden Fall scheint sie gut gerüstet gegen jegliche Form der Kritik aus der Friedensbewegung zu sein und wert sich mit Blick auf den Höhenflug der AfD entschieden dagegen, “das Leid in der Ukraine gegen Sozialleistungen in Deutschland auszuspielen”. “Das nützt niemandem hier in Deutschland, der wenig Geld hat, und es wäre ein Hohn für die Menschen in der Ukraine”, sagte sie der “Bild”, der “Welt” und Politico. Auf den Hinweis, dass die Bundesregierung gerade ein militärisches Hilfspaket für die Ukraine von 700 Millionen Euro beschlossen habe, während viele Familien aufgrund der hohen Inflation nicht wüssten, ob sie in den Sommerurlaub fahren könnten, erwiderte die Außenministerin, dass sie das “natürlich schmerzt”, aber: “Für mich hat das eine mit dem anderen nichts zu tun.”
Nur weil der “brutale russische Angriffskrieg” nicht spurlos an Deutschland vorübergegangen sei, dürfe man “nicht anfangen wegzusehen von dem, was in der Ukraine passiert”. Gerade ihre Partei stehe dafür, dass gegen Kinderarmut sozialstaatlich mehr getan werden müsse, “aber das hat mit dem Krieg in der Ukraine überhaupt gar nichts zu tun, sondern dafür bringen wir eine Kindergrundsicherung auf den Weg”. Nach Überzeugung der Grünen-Politikerin gäbe es in Deutschland die Inflation nicht in diesem Ausmaß ohne den Krieg gegen die Ukraine: “Dieser russische Angriffskrieg ist eben nicht nur die Ursache für das Sterben in der Ukraine, sondern ist auch Ursache dafür, dass die Weltwirtschaft in eine weitere Krise nach Corona geraten ist, dass der Hunger in der Welt größer geworden ist, dass wir auch in Europa eine wirtschaftliche Rezession haben.”
Allen, die jetzt forderten, dass etwas gegen die Inflation getan werden müsse, antworte sie auch: “Deswegen muss dieser brutale russische Angriffskrieg aufhören.”
Unfassbar oder? So realitätsfremd muss man erstmal sein. Die einzige Ursache für die zunehmende Armut in der deutschen Bevölkerung ist die grüne Klima- und Kriegspolitik. (Mit Material von dts)
