In vielen Kommunen finden demnächst Wahlen statt. Die AfD hat bei mindestens 40 Wahlen im Osten beste Chancen, einen neuen Bürgermeister oder Landrat zu stellen.
Der Sieg eines AfD-Kandidaten in der Stichwahl zum Landrat in Sonneberg war der Anfang. Nachdem der Jurist Robert Sesselmann nun als erster zertifizierter Demokrat dort triumphierte, folge ihm in der 9000-Einwohner-Gemeinde Raguhn-Jessnitz (Sachsen-Anhalt) sein Parteikollege Hannes Loth als hauptamtlicher Bürgermeister nur eine Woche später nach.
Nun geht die mehr als nur berechtigte Sorge im Altparteienklüngel und den Neigungsmedien um, dass es so unaufhaltsam für die AfD weitergehen könnte. Und die Ängste sind, wie Prognosen der NZZ zeigen, begründet. Denn: Die AfD hat im Osten allein in diesem Jahr Chancen in etwa 40 (Verbands-)Gemeinden, darunter auch in mehreren größeren Städten, den hauptamtlichen Bürgermeister zu stellen.
Ein Überblick:
Frankenberg/Sachsen: Dort wählt man am 3. September in der 16 000-Einwohner-Stadt einen neuen Bürgermeister. Bei der Bundestagswahl lag die AfD hier deutlich vor allen anderen Parteien. Die CDU hat einen Kandidaten nominiert. Ein unabhängiger Kandidat will ebenfalls antreten. Die AfD schickt Frank Urbanek, den Vorsitzenden der AfD-Stadtratsfraktion, ins Rennen.
Nordhausen / Thüringen: Eine Woche später wählt die Stadt Nordhausen in Thüringen ihren neuen Oberbürgermeister. Für die AfD kandidiert der Fraktionschef in Stadtrat und Kreistag Jörg Prophet. “Nordhausen ist nicht die Resterampe einer gescheiterten Migrations- und Sozialpolitik von Berlin oder Erfurt”, so ein Statement des 60-jährige Unternehmers, der aus der DDR ausgebürgert wurde und nun für die AfD antritt. Gegen ihn treten zwei parteilose Kandidaten an, einer davon wurde von der CDU aufgestellt. In der 40 000-Einwohner-Gemeinde schnitt die AfD im Landesvergleich schlechter ab. Dennoch hält man AfD-intern einen Erfolg aufgrund der gestiegenen Krisenwahrnehmung auch hier für möglich.
Bitterfeld-Wolfen/Sachsen-Anhalt: Am 24. September tritt der pensionierter Polizist und Stadtverbandsvorsitzenden Henning Dornack als AfD Oberbürgermeisterkandidat in der einstmals dreckigsten Stadt der DDR an. Der 61-jährige Bitterfelder fordert mit einem parteilosen und einem Kandidaten einer lokalen Bürgervereinigung den CDU-Amtsinhaber heraus. Die AfD ist in der 38 000-Einwohner-Stadt gut aufgestellt und holte bei der Landtagswahl 2016 mit über 30 Prozent der Stimmen ihr bis dahin bestes Ergebnis.
Pirna/Sachsen: Am 26. November wählt die 40 000-Einwohner-Stadt Pirna einen neuen Oberbürgermeister. Der Stadtrat Tim Lochner tritt für die AfD an, ohne der Partei anzugehören. Der 53-jährige Tischler, der bis 2016 CDU-Mitglied war, erreichte bereits 2017 einen Stimmanteil von 33 Prozent.
Landratswahlen Thüringen: Im Januar dann starten die Landratswahlen im Osten im Saale-Orla-Kreis. Der Landtagsabgeordnete Uwe Thrum darf sich Hoffnungen machen, Deutschlands zweiter AfD-Landrat zu werden, schreibt hierzu die NZZ. Thrum erreichte bei der Landtagswahl 2019 hier ein Ergebnis, das über dem Landesdurchschnitt lag. Bei der Bundestagswahl 2021 dann gewann die AfD über 30 Prozent der Zweitstimmen. Der 48-jährige Tischlermeister Thrum macht sich insbesondere in der Migrationspolitik stark. So will er durchsetzen, dass Asylbewerber nur noch Sachleistungen erhalten und ihre Unterkünfte selber reinigen.
Im kommenden Jahr dann finden in allen ostdeutschen Ländern kommunale Wahlen statt. Vor allem in Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen werden auch viele neue Bürgermeister gewählt. Nachfolgende Tabelle aus der NZZ zeigt, wo die AfD in Thüringen ebenfalls einen Landrat stellen könnte:
“Ein starkes Abschneiden bei den Kommunalwahlen wäre Rückenwind für die Landtagswahl im Herbst”, so der Thüringer AfD-Chef Möller. Seine Parteifreunde in Brandenburg und Sachsen dürften auf einen ähnlichen Effekt hoffen. Auch dort werden neue Landtage gewählt.
(SB)
