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Robert Habeck blickt in die Schlucht seiner Politik

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„Diese Globalisierung ist zu Ende gegangen“, so Robert Habeck und stimmte Deutschland auf ein neues Wirtschaftsmodell ein. Dabei hat kaum ein europäisches Land so sehr vom freien Handel profitiert wie Deutschland. Der deutsche Wirtschaftsminister blickt nur wenig hoffnungsvoll in die Zukunft – die von der amerikanisch-chinesischen Konfrontation geprägt sein wird, glaubt er.

Der Wirtschaftsminister hielt am Freitag in Berlin eine Rede auf einer von Atlantik-Brücke und Atlantic Council veranstalteten Konferenz. Er zeichnet ein dunkles Bild von Deutschlands Zukunft: „Ich glaube, die Globalisierung, wie wir sie in den letzten drei Jahrzehnten kannten, ist zu Ende gegangen.“ Dabei war er es, der noch im Mai 2022 beim „World Economic Forum“ (WEF) in Davos ein Bekenntnis zur Globalisierung abgelegt hat und wollte mit fairen Regeln die Globalisierung in eine bessere Zukunft führen. Gut ein Jahr später ist sie also beendet.

Sind außerirdische Kräfte über Deutschland hereingebrochen?

Weiterhin stellt Habeck fest: „Unser Wirtschaftsmodell beruhte auf billigem russischem Gas und dem chinesischen Markt. Das eine gibt es nicht mehr, und China ist nun ein systemischer Rivale”. Diese Aussage zeigt die durchschlagene Ahnungslosigkeit dieses Wirtschaftsministers, die Wahrnehmung seiner Realität und die eigene Rolle darin. Habeck blickt gewissermaßen in den tiefen Abgrund seiner eigenen Politik. Er redet über die Politik und die Rolle Deutschlands, als wäre es ein eigenes, selbstständiges Schicksal, so als wären mystische, außerirdische Kräfte über Deutschland hereingebrochen.

Als sei die North Stream Pipeline von Zauberhand gesprengt worden und Baerbock hätte Russland nicht öffentlich den Krieg erklärt, sondern irgendeine Mainzelfrau. Nein, die Globalisierung ist nicht zu Ende gegangen. Sie ist mutwillig beendet worden. Sie wird beendet von Politkern wie Robert Habeck, die eine “gutmeschen Mentalität” verwirklicht haben und mit dieser Politik ist die deutsche Wirtschaft zusammen gebrochen. Bedeutet freier Handel nicht auch Handel mit denen, die andere Regeln für ihr Land wollen, die nicht mit seinen eigenen Vorstellungen übereinstimmen?

Die Globalisierung hat ihre Versprechungen nicht erfüllt

Habecks These sieht allerdings anders aus und so erklärte er weiter: Die Globalisierung hat ihre Versprechungen nicht erfüllt. Er meint zwar zu, dass sie Millionen Menschen auf der Welt aus der Armut geholt hat. Doch sie habe in den westlichen Gesellschaften auch zu einem Hoch des Rechtspopulismus geführt, „wie wir ihn seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen haben“.

Man kann nur vermuten, was oder wen er damit meint. Länder wie Ungarn? Die keine Lust auf einen woken Kreuzzug verspüren? Die keine Regenbogenfahnen auf dem Regierungsgebäude wehen sehen wollen? Länder, die sich von der Klimapolitik verabschieden? Lediglich noch 17 Länder und die EU-Führer setzen sich für „NetZero“ und einen weltweiten Ausstieg aus fossilen Brennstoffen aus. Der britische Premier Sunak hat mittlerweile ebenfalls eine Kehrtwende hingelegt. Ist das der Rechtspopulismus von dem Habeck spricht? Die Globalisierung hat ihre Versprechen erfüllt, es sind nicht die anderen von der Tellerseite gefallen. Es ist Deutschland.

Weiteres grünes Traumprojekt

„Das Versprechen, dass es jeder mit harter Arbeit allein schaffen kann, gilt nicht mehr“, erklärt Habeck weiter. Das ist richtig. Dass das auch etwas mit den höchsten Steuerabgaben,  Bürokratie und der Einseitigkeit der Politik zu tun haben könnte, darauf kommt Habeck nicht. Nun kommt ein weiteres grünes Traumprojekt hinzu, das die Inflation in Deutschland in die Höhe schießen lassen wird. Die Verdoppelung der LKW-Maut ab dem 1. Dezember. Die Ampel lässt Verbraucherpreise bewusst weiter steigen und die harte Arbeit wird noch weniger wert sein. Mit Globalisierung hat das wenig zu tun.

Aber Habeck hat auch außenpolitische Sorgen und stellt die Frage: „Was wird die europäische Industrie machen, wenn sich der Konflikt zwischen den USA und China verstärkt?“, fragt er. „Wenn wir vor der Entscheidung stehen, Autos entweder in China oder auf dem amerikanischen Markt zu verkaufen?“ Eine Antwort erhielt das Publikum zwar nicht, aber man kann sicher sein, dass der Umweltminister weiß, welches Land zu denen gehört, mit dem Handel betrieben werden darf. Falls die deutsche Autoindustrie unter den derzeitigen Standortfaktoren und Energiekosten noch welche produziert.