Im Netz überschlagen sich Kolumnisten und Beobachter mit Mutmaßungen über einen möglichen Wahlbetrug in Nordhausen, wo der AfD-Kandidat Jörg Prophet dem parteilosen Amtsinhaber Kai Buchmann am Ende unterlegen war. Dies, nachdem er im ersten Wahlgang fast dreimal so viele Stimmen wie dieser erhalten hatte und auch in der Stichwahl am Sonntag bei den Auszählungen durchgehend gleichauf oder sogar vorne gelegen hatte – und dann wunderbarerweise mit einem Rückstand von fast 10 Prozent Buchmann unterlegen war. Das konzertiere Zusammenspiel von allen Blockparteien inklusive Mainstreammedien hatte zwar maßgeblichen Anteil daran, dass Buchmann gegenüber dem ersten Wahldurchgang aufholen konnte, doch die eklatante Kehrtwende auf den letzten Metern wirft Fragen auf – ganz ähnlicher Natur, wie dies bei den US-Präsidentschaftswahlen 2020 beim “Wahlsieg” Joe Bidens der Fall war.
Sicher ist, dass auch in Nordhausen wohl die Briefwahlstimmen einen Ausschlag beim Endergebnis gegeben haben dürften; allerdings bedeutet dies keineswegs, dass hier die “undichte Stelle”, das Einfallstor für mögliche Manipulationen gelegen haben muss. Briefwahl wird vor allem von zwei Gruppen genutzt: Senioren (oder von diesen beauftragten Angehörigen) und Jungwählern, die entweder verreist sind oder keine Lust auf einen Live-Wahlgang haben. In beiden Gruppen ist die AfD definitiv weder hoch angesehen und daher schwach; dass sie bei Briefwahlstimmen also schlechter abschneidet, ist kein Hexenwerk.
Briefwahl wohl nicht Betrugsgrund
Während für weite Teile der Gegenöffentlichkeit alleine das Triggerwort “Briefwahl” schon Synonym für Betrug ist, besteht zumindest in Deutschland bei Briefwahlstimmen keine höhere Wahrscheinlichkeit als bei normalen “Kabinenstimmen”, dass etwas “gedreht” wurde. Denn die Briefwahlzettel werden ebenso wie die Stimmen vom Wahltag in verplombten Urnen an die Auszählungsteams gegeben und dort nach dem Sechs- oder gar Acht-Augen-Prinzip ausgezählt. Wenn, dann geschieht Betrug vor allem durch Falschzählung von Stimmen einer Partei für eine andere – und das ist bei allen Stimmen möglich sein.
Und genau dies geschieht tatsächlich immer wieder. Gerade aktuell wieder gab ein Wahlhelfer zu, bei der Kommunalwahl in Brandenburg betrogen zu haben: AfD-Stimmen zählte er als grüne Stimmen. Der Berliner AfD-Politiker Georg Padzerski kommentierte auf Twitter: “Glaubt tatsächlich noch jemand an einen ‘bedauerlichen Einzelfall’? Es scheint, dass für bestimmte Personengruppen Wahlbetrug zur ‘demokratischen Pflicht’ und zum Kavaliersdelikt geworden ist. Die Dunkelziffer scheint hoch.” Und in der Tat ergeben sich genau aus diesem treffend beschriebenen Phänomen offene Fragen – auch für Nordhausen. (DM)
