Foto: Olaf Scholz (Archiv) (über dts Nachrichtenagentur)

Oha: Scholz will Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper liefern

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Fällt Olaf Scholz den deutschen Kriegstreibern etwa in den Rücken?

Der Bundeskanzler will derzeit keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Das berichtet die “Bild” (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf deutsche und ukrainische Regierungskreise. Gleichzeitig wird demnach zwischen Berlin und Kiew über die Verstärkung der Luftabwehr und die mögliche weitere Lieferung von Patriot-Abwehrraketen aus Deutschland gesprochen.

Zuvor hatten mehrere Minister mit Äußerungen über eine schnelle Entscheidung in der Taurus-Frage Hoffnungen in der Ukraine geweckt. Scholz hatte sich in der vergangenen Woche in einer internen Sitzung den Fragen des Auswärtigen Ausschusses gestellt. Dort hatte der Kanzler dem Bericht zufolge gesagt, dass die Lieferungen von Taurus-Raketen nicht mit britisch-französischen Marschflugkörpern “Storm Shadow” (SCALP) vergleichbar seien.

Großbritannien und Frankreich steuerten die Geodaten für Raketenziele direkt selbst bei und seien auch mit eigenem Personal involviert. Neben der Frage, was Geodaten und mögliches Personal angeht, sollen deutsche Regierungsvertreter außerdem intern die Sorge geäußert haben, dass mit Taurus-Marschflugkörpern die Kertsch-Brücke getroffen werden könnte, schreibt “Bild” weiter. So soll es in den vergangenen Wochen Unterredungen zwischen britischen und deutschen Regierungsvertretern gegeben haben, bei denen britische Vertreter Deutschland von der Lieferung überzeugen wollten.

Bei diesem Gespräch soll die deutsche Seite die Sorge geäußert haben, dass die Brücke auf der Krim mit der deutschen Waffe zerstört werden könnte. Auf Anfrage der “Bild” hielt sich das Kanzleramt bedeckt. “Zur Frage von Taurus-Marschflugkörpern gibt es keinen neuen Sachstand mitzuteilen”, erklärte eine Sprecherin.

Über “vertrauliche Gespräche der Bundesregierung mit Vertretern anderer Staaten unterrichten wir grundsätzlich nicht”. Zu “vermeintlichen Aussagen aus vertraulichen Sitzungen” äußere man sich nicht. Aus der CDU kommt massive Kritik, dass derzeit weiter keine Taurus-Raketen geliefert werden.

“Mit der Absage der Taurus-Lieferung bestätigt Scholz den Totalausfall Deutschlands als selbsternannte Führungsnation für europäische Sicherheit und stößt unsere Partner wie Großbritannien und Frankreich vor den Kopf, die bereits Marschflugkörper liefern”, sagte CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter der “Bild”. Er hält die Lieferung von Taurus-Raketen für sehr wichtig. “Mit Taurus besteht die Chance für die Ukraine, die russischen Versorgungslinien zur Krim abzuschneiden und die Krim zu befreien, um so den Krieg rascher zu beenden. Putins Schicksal hängt an der Krim, Scholz weiß das.”

Zumindest in diesem Fall bleibt die SPD einigermaßen stabil und konsequent. Die Frage ist nur, wie lange sie den Druck von beiden Seiten aushalten wird, die ja unbedingt diesen Krieg in die Länge ziehen wollen, obwohl sie alle wissen, dass es hier keinen Sieger geben wird und nur Verhandlungen noch mehr Tote verhindern können. (Mit Material von dts)