Das holde Eheweib des Bundeskanzlers Olaf Scholz, Britta Ernst, forcierte als Ministerin in Brandenburg die Impfung von gesunden Kindern und das trotz fehlender Stiko-Empfehlung. Jetzt verstrickt sie sich in Widersprüche.
In Potsdam ging der, von der AfD durchgesetzte Corona-Untersuchungsausschuss in die nächste Runde. Am vergangenen Freitag muss nun auch die SPD-Funktionärin Britta Ernst, von 2017 bis 2023 Ministerin für Bildung, Jugend und Sport in Brandenburg und Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz in Personalunion aussagen. Der Ausschuss will klären, ob das Handeln, die Maßnahmen und die Verbote der brandenburgischen Landesregierung in der Corona-Zeit ab September 2020 angemessen waren.
Ernst setzte nicht nur die Maskenpflicht für Grundschüler und “Schutzwochen” durch, sondern forcierte in ihrer Funktion als Ministerin massiv die Impfkampagne der Landesregierung für Kinder und Jugendliche und das entgegen der Empfehlungen der Ständigen Kommission (Stiko). Auf der Internetseite der Landesregierung Brandenburg verbreitete die Frau von Bundeskanzler Scholz zudem die sachlich falsche Botschaft: “Impfen schützt jeden Einzelnen und erhöht die Sicherheit für alle. Das wollen wir mit unserer Kampagne ‚Impfen macht Schule‛ stärker in die Breite bringen.“
In einem Flyer ließ Ernst von ihrer Behörden zudem mitgeteilt: “Dass Nebenwirkungen erst lange Zeit später auftreten, gibt es kaum; der Impfstoff wird im Körper wieder abgebaut.” Zudem gab das Bildungsministerium auf die Frage “Wer entscheidet, ob Du geimpft wirst?” den Hinweis: “Mit der Einwilligung Deiner Eltern kannst Du geimpft werden, wenn Du über 12 bist. Im Einzelfall geht es auch ohne Einwilligung der Eltern. Dafür sind ausführliche Gespräche mit Arzt oder Ärztin nötig, um festzustellen, ob Du alleine einwilligen kannst.”
Als sie hierzu am Freitag im Untersuchungsausschuss von der CDU-Abgeordneten Saskia Ludwig befragt wurde, verstrickte sich Britta Ernst laut des Nordkuriers in Widersprüche. Saskia Ludwig zu Ex-Ministerin Ernst: “Da frage ich mich dann schon, wie Sie (ohne Stiko-Empfehlung, Anm. d. Red.) zu dieser Erkenntnis gekommen sind, dass das eine sinnvolle Maßnahme ist, diese Altersgruppe zu impfen?” Zudem wollte Ludwig wissen, ob Ernst ihr Verhalten mit dem aktuellen Wissensstand zu Vor- und Nachteilen der Coronaimpfung bei Kindern wiederholen würde.
Die ausweichende Antwort von Britta Ernst: “Frau Abgeordnete Ludwig, das war so, dass sehr viele Eltern auf eine Empfehlung der Stiko gewartet haben. Ich meine mich zu erinnern, dass in anderen Ländern Kinder bereits geimpft wurden.” Man habe “händeringend” auf eine Stiko-Empfehlung gewartet, um eine “Handlungssicherheit” für die Eltern zu schaffen. Die Frage, ob sie erneut so handeln würde, musste Britta Ernst nicht beantworten. Der Ausschussvorsitzende Danny Eichelbaum ließ die Frage nicht zu, da sie “hypothetisch” sei.
Ernst trat Mitte April überraschend und ohne Angabe von Gründen von ihrem Ministerposten zurück. Die SPD-Politikerin soll zuletzt in der rot-schwarz-grünen Landesregierung unter ihrem Genossen Ministerpräsident Dietmar Woidke isoliert gewesen sein. Insbesondere ihre kopflosen Pläne, zweihundert unbesetzte Stellen für Lehrkräfte umzuwidmen und stattdessen Sozialarbeiter und Verwaltungskräfte einzustellen, stießen auf Unmut.
(SB)
