Während Deutschland sich immer noch im migrationspolitischen Blindflug befindet und de facto nichts gegen den seit acht Jahren anhaltenden Ansturm tut, obwohl es darunter zusammenbricht, ist in Nordeuropa endgültig die Vernunft zurückgekehrt. Bei einem zweitägigen Treffen in Kopenhagen,
haben sich die zuständigen Minister aus Dänemark, Schweden, Norwegen, Finnland und Island darauf geeinigt, dass sich die Migrations- und Abschiebungsbeauftragten regelmäßig treffen und die Zusammenarbeit mit Drittländern stärken sollen, um Rückführungen von Migranten in ihre Herkunftsstaaten besser durchführen zu können.
Zudem sollen gemeinsam mit der EU-Grenzschutzagentur Frontex Flüge in ein Drittland organisiert werden, damit Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung ausreisen. Und drittens soll in Nordafrika gestrandeten irregulären Migranten unter anderem dadurch geholfen werden, dass ihnen eine freiwillige Rückführung in ihr Heimatland angeboten wird. Der dänische Ausländer- und Integrationsminister Kaare Dybvad erklärte, die fünf Nordländer hätten ein gemeinsames Interesse daran, Ausländer ohne Aufenthaltsgenehmigung in ihre Heimat zurückzuschicken.
Ampeldeutschland weiter Migrationsmagnet Nummer Eins
Deutschland als das Land, das am meisten Interesse an solchen Rückführungen haben müsste, beteiligt sich natürlich nicht an diesem Bündnis oder leitet selbst entsprechende Maßnahmen ein. Das von der Ampel-Regierung groß verabschiedete „Abschiebepaket“ ist nichts als Augenwischerei. Nach wie vor braucht man an den deutschen Grenzen nur das Wort „Asyl“ auszusprechen, um Zutritt zu erhalten. Die meisten Migranten vernichten ihre Pässe, sodass gar keine Herkunftsländer bekannt und Abschiebungen unmöglich sind. In Deutschland gibt es, auch und gerade dank Innenministerin Nancy Faeser, unzählige Möglichkeiten für abgelehnte Asylbewerber, durch Duldung oder „Chancen-Aufenthaltsrecht“ doch im Land zu bleiben und so schnell wie möglich die deutsche Staatsbürgerschaft zu erhalten.
Dieser Wahnsinn macht Deutschland zum größten Migrationsmagneten. In Nordeuropa, wo in vielen Ländern teils jahrzehntelang eine ähnliche Politik verfolgt wurde, gibt es offensichtlich noch den politischen Willen und die Kraft, eine radikale Umkehr zu vollziehen. In Deutschland sind jedoch vermutlich bereits sämtliche Kipppunkte überschritten. (TPL)
