Foto: Olaf Scholz am 09.12.2023 (über dts Nachrichtenagentur)

Weil alle anderen abwinken: Scholz will Ukraine-Hilfe notfalls ausweiten

Und schon wieder so ein Alleingang, der diesem Land das wirtschaftliche und gesellschaftliche Genick brechen wird:

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Ukraine-Hilfe notfalls ausweiten. Der Krieg sei “wahrscheinlich so schnell nicht vorbei wie wir das uns alle wünschen”, sagte Scholz auf dem SPD-Parteitag am Samstag in Berlin. Deutschland müsse in der Lage sein, in diesem, im nächsten und auch im übernächsten Jahr noch zu helfen.

Wenn andere schwächeln, müsse der deutsche Beitrag auch noch gesteigert werden können, so der deutsche Kanzler. Putin dürfe nicht darauf rechnen, dass die Unterstützung nachlasse. Deutschland werde weiter mit finanziellen Mitteln und mit Waffenlieferungen helfen.

Das sei “natürlich auch eine finanzielle Herausforderung”, sagte Scholz. Die SPD trifft sich an diesem Wochenende in Berlin zu einem dreitägigen Parteitag. In den Umfragen sind die Sozialdemokraten derzeit mit etwa 14 Prozent auf dem schlechtesten Stand seit der letzten Bundestagswahl, als sie 25,7 Prozent erreichten.

Das könnte man sogar schon als “Führerbunker-Mentalität” bezeichnen. Aber auf der Fahrt der deutschen Titanic gegen den Eisberg mit Olaf als Kapitän, wird auf die Passagiere keine Rücksicht genommen.

Die SPD hat genau noch 14 Prozent zu viel, das ist das Problem. (Mit Material von dts)

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