Ein Missverständnis ist an der Macht. Vielleicht ein letztes Mal, denn bei Umfrageergebnissen um die 14 Prozent, mit abstürzender Tendenz, könnte dieses Parteienfossil alsbald von einem heraufziehenden politischen Tornado weggerissen und in alle Winde verstreut werden. Das geradezu historische Missverständnis namens SPD klebt nunmehr in sozialromantischer Verklärung sehnsuchtsvoll am eigenen Mythos, welcher immerhin als „ein sozialdemokratisches Jahrhundert“ (Ralf Dahrendorf) überschrieben wurde.
Von Hans S. Mundi
Doch dieses Jahrhundert ist überall vorbei. In Italien hat sich die Sozialdemokratie weitgehend aufgelöst, in Schweden absolvierte sie eine typisch linke Bruchlandung dank störrischer Migrationspolitik, die dänischen Sozialdemokraten ähneln zunehmend inhaltlich der deutschen AfD, in Frankreich laufen die Sozen unter ferner liefen, in Griechenland läuft nur noch der Konservativismus und generell fallen alternde Sozialisten höchstens noch am Ende ihrer langen Karrieren in Europa unangenehm auf, wie etwa der Corona-Einpeitscher und Anti-Israel-Hetzer António Guterres, ein ätzender Ewiglinker der untergehenden Schule.
Die deutsche Sozialdemokratie hat ihre Zukunft schon lange hinter sich, was nichts mehr als die aktuelle, obskure „Fortschrittskoalition“ der so genannten Ampel erschreckend deutlich demonstriert. Doch es bedurfte offenbar tatsächlich noch eines Parteitages, inmitten von Staats-, Israel-, Russland-, Migrations-, Energie-, Industrie- und Finanzkrise, um zu erkennen, was auf den toten Gräten des alten, sterbenden und stinkenden Fisches SPD noch an Resten klebt.
Es ist vor allem die verlorene Hauptidentität des „Sozialen“, welche die Genossen inzwischen nur noch als mystische Verklärung deuten, aber inhaltlich immer weniger erklären können. Ihr Urmythos einer sozialistischen Arbeiterpartei ist mächtig in die Jahre gekommen, dazugelernt hat man nichts. Nicht einmal die Zwangsvereinigung in der kommunistischen DDR mit der KPD zur SED hat der 1989er SPD den richtigen Weg gewiesen. Im Gegenteil. Im Handumdrehen machten die Genossen nach der Wiedervereinigung den Weg für die Rehabilitierung der SED-Nachfolger PDS und Linke durch abstruse Bündnisse mit ihrem Todfeind frei. Die Gier nach Macht durchlief diverse Ebenen übelster opportunistischer Anbiederei, geblieben ist nur noch ein „Me too“-Produkt. Die heutige SPD will gleichzeitig grüner als die Grünen sein, sozialistischer als die Linkspartei und queerer als der letzte TransPOCGenderstern. Im Ergebnis ist diese Partei daher nur noch ein humpelndes Nichts, ein intellektueller Totalausfall, wie es sich in den vorderen Personalreihen der SPD aufs deutlich Erbärmlichste abbildet.
Ein Blick auf die führenden Köpfe der SPD zeigt ein erschreckendes Bild: Ideologisch zerfasert, von Konzepten entkoppelt, die einst eine starke Arbeiterbewegung und soziale Gerechtigkeit verkörperten, irrt die Partei ziellos umher. Olaf Scholz, mit seiner blassen Ausstrahlung und seiner inhaltsleeren Rhetorik, steht sinnbildlich für die intellektuelle Leere der Partei. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, einst gefeierte Hoffnungsträger der Basis, wirken inzwischen wie Relikte einer gescheiterten Mission. Der jüngste Generalsekretär Kevin Kühnert, bekannt für seine radikalen Forderungen und mangelnde Erfahrung, bringt zwar frischen Wind, aber auch eine irritierende Ahnungslosigkeit mit sich. Die SPD, einst die Stimme der Arbeiter und der sozialen Gerechtigkeit, hat sich in einen Jargon der Political Correctness und in ideologische Spiegelfechtereien verstrickt, die die Kernwähler eher entfremden als mobilisieren.
Währenddessen versucht die Partei verzweifelt, mit populistischen Themen zu punkten und verliert dabei immer mehr an Glaubwürdigkeit. Die Rentenpolitik ist ein ständiges Hin und Her, ohne klare Linie. Der Wohnungsbau wird in großspurigen Programmen angekündigt, die Realität bleibt hinter den Versprechen weit zurück. Umweltpolitik wird in einer Anbiederung an die Grünen formuliert, die eigene sozialdemokratische Handschrift ist kaum noch erkennbar. Die wirtschaftlichen Konzepte der SPD sind ein Flickenteppich, zusammengesetzt aus Ideen der Vergangenheit und opportunistischen Anpassungen an den Zeitgeist. Eine zukunftsorientierte Vision sucht man vergebens.
Es kommt hinzu, dass die Basis der SPD zunehmend erodiert. Die traditionellen Wähler, die einst für die Interessen der Arbeiterklasse und sozialen Gerechtigkeit standen, wenden sich enttäuscht ab. Neue Wählergruppen, die die Partei verzweifelt umwirbt, bleiben skeptisch oder entscheiden sich für klarere Alternativen. Die Parteitage der SPD, einst Orte hitziger Debatten und wegweisender Entscheidungen, sind heute oft nur noch leere Rituale ohne wirkliche politische Bedeutung.
Die einst mächtige und stolze Partei ist zu einem Schatten ihrer selbst geworden. Ihr politischer Einfluss schwindet, ihre Ideen wirken kraftlos und ihre Führungskräfte sind eher Verwalter des Niedergangs als Wegbereiter einer neuen Ära. Es bleibt abzuwarten, ob die SPD in der Lage sein wird, sich aus diesem selbstverschuldeten Dilemma zu befreien und wieder zu einer echten Alternative im politischen Spektrum Deutschlands zu werden. Doch solange sie ihre Grundwerte und ihre ursprüngliche Identität weiter verwässert, wird sie wohl nur noch tiefer in die Bedeutungslosigkeit abdriften.
Das Hauptmissverständnis war denn auch Hauptgegenstand des gerade absolvierten missverständlichen SPD-Parteiauflaufs, der überwiegend infantil wirkende Parteitag wurde in der Überschrift von „ntv“ gut zusammen gefasst: „Lasst uns links und Ampel sein“https://www.n-tv.de/politik/Lasst-uns-links-und-Ampel-sein-article24590704.html
Es ist ein frommer Wunsch vom linken Lagerfeuer, der mit der Realität endgültig nichts mehr zu tun hat. Die regierenden Genossen inszenieren sich inmitten von Zerfall und Krise ausgerechnet so als eine SPD weit links der Ampel und beim Abmarsch/Absturz in den Sozialismus: „… setzen die Jungsozialisten auf dem Parteitag eine Duftmarke. Zusammen mit der Parteilinken erzwingen sie, dass die SPD nun eine einmalige Vermögensabgabe von Superreichen fordert. Sie können auch eine Änderung der SPD-Forderung nach einer Schuldenbremsen-Reform durchsetzen. Demnach soll es nun gar keine starre Oberbremse bei der Schuldenaufnahme mehr geben. Und auch bei der Migrationspolitik holen sie einen Teilerfolg. Für die Forderung nach einer Abschaffung der EU-Grenzschutzagentur Frontext und eine Ablehnung von Außengrenzverfahren, die die EU-Asylreform vorschlägt, gibt es zwar keine Mehrheit. Zahlreiche Mindestanforderungen ihrer Partei an die Außengrenzverfahren kann aber Bundesinnenministerin Nancy Faeser bei den weiteren Verhandlungen zur Gemeinsamen Europäischen Asylpolitik (GEAS) schwerlich übergehen.“ https://www.n-tv.de/politik/Lasst-uns-links-und-Ampel-sein-article24590704.html
Bis tief in den Nachwuchs hinein: Das Sozial-Missverständnis! Begriffen wurde und wird nicht, dass Finanzen erst im florierenden Kapitalismus üppig sprießen und das freie Unternehmertum den Sozialstaat garantiert. Dabei könnte und müsste man eigentlich den eigenen SED-KPD-SPD-Untergang in der DDR doch noch vor Augen haben. Als sich 1989 die Grenze öffnete und man als Wessi erstmals den Osten Berlins und das angrenzende Land bereisen konnte, da sah man verfallene Häuser, kaputte Straßen und mitten durch Dörfer hindurch staubige Sandwege, unbetonierter Armutsboden eines herunter gewirtschafteten Landes, welches nach 40 Jahren Sozialismus aussah wie der eine oder andere Ort in afrikanischen Entwicklungsländern. Wie kann man nach über 100 Jahren linkem Genossentum noch immer nicht verstehen, welch Glücksfall die soziale Marktwirtschaft für die West-Deutschen nach 1945 bedeutete?! Wie kann man sich „soziale“ Wolkenkuckucksheime bauen, sich an den „Reichen“ und „Superreichen“ mit asozialen Neidsteuern an ihnen und ihrem bereits versteuerten Eigentum erneut vergehen wollen?! Wie kann man die eigene Kleptokratie des gelebten SPD-Bonzenunwesens mit „sozial“ verwechseln, wo doch der Bevölkerung in der Regel nur das Geld als Häppchen zurück gegeben wird, welches man ihr vorher durch Steuern und Abgaben weggenommen hat?!
Wie kann man von „Bürgergeld“ sprechen, wo es doch die Subventionierung von Einwanderern mit Großfamilien meint, welche hierzulande überwiegend niemals arbeiten werden – das soll „sozial“ sein, liebe SPD?! Diese politische Linie wirft ein grelles Licht auf die schizophrene Natur der aktuellen sozialdemokratischen Politik. Einerseits wird von sozialer Gerechtigkeit und Gleichheit gesprochen, andererseits werden immense Ressourcen in ein System gesteckt, das nicht nur ineffizient ist, sondern auch den sozialen Frieden gefährdet. Die SPD scheint sich in einem Dilemma zu befinden, wo sie einerseits ihre traditionellen Wähler nicht verlieren will, andererseits aber auch versucht, eine neue Wählerschicht zu gewinnen, die oft wenig bis gar nichts zum sozialen und wirtschaftlichen Gefüge des Landes beiträgt.
Ein weiterer Aspekt ist die dadurch entstehende Spaltung der Gesellschaft. Die hart arbeitende Mittelschicht, die jeden Tag zur Arbeit geht, Steuern zahlt und das soziale Netz finanziert, fühlt sich immer mehr abgehängt und missachtet. Sie sieht, wie ihre Steuergelder in Programme fließen, die kaum oder keinen Mehrwert für die Gemeinschaft bringen. Diese Unzufriedenheit führt zu einer zunehmenden Entfremdung und politischem Frust, der sich in einem erstarkenden Zulauf zu populistischen Bewegungen äußert.
Die Problematik wird noch verschärft durch die Tatsache, dass viele dieser Einwandererfamilien kulturell und sprachlich kaum integriert sind. Dies führt nicht nur zu sozialen Spannungen, sondern auch zu einem erheblichen Mehraufwand in den Bereichen Bildung und Soziales. Schulen und Kindergärten sind überlastet, Integrationskurse zeigen oft wenig Erfolg, und die Kriminalitätsrate in bestimmten Vierteln steigt. All dies belastet das öffentliche Leben und die kommunalen Budgets enorm, während die Politik in Berlin sich weiterhin in wohlfeilen Phrasen über Multikulturalismus und Willkommenskultur ergeht.
Darüber hinaus wird das sogenannte Bürgergeld oft als eine Form der modernen Sklaverei angesehen, bei der Menschen in einem dauerhaften Abhängigkeitsverhältnis zum Staat gehalten werden. Anstatt echte Lösungen zu finden, die zur Integration und zum Aufbau eines selbstbestimmten Lebens führen, wird eine ganze Bevölkerungsgruppe in einem System der ständigen Bevormundung und Kontrolle gefangen gehalten. Die Möglichkeit, sich durch eigene Anstrengung und Arbeit aus der Armut zu befreien, wird durch bürokratische Hürden und falsche Anreize erschwert.
Man muss sich auch fragen, wie lange dieses Modell finanziell tragbar ist. Die demografischen Entwicklungen zeigen, dass die Zahl der Beitragszahler im Vergleich zu den Leistungsempfängern kontinuierlich sinkt. Wenn dieser Trend anhält, wird das System früher oder später kollabieren, und die ohnehin schon fragile soziale Balance wird endgültig kippen.
Das gegenwärtige Modell der sozialen Unterstützung bedarf dringend einer Reform, die auf Eigenverantwortung und echte Teilhabe am Arbeitsmarkt setzt. Es ist an der Zeit, dass die SPD sich ihrer Verantwortung stellt und Lösungen anbietet, die wirklich nachhaltig und gerecht sind. Andernfalls wird das Bürgergeld zu einem weiteren Beispiel für gut gemeinte, aber schlecht gemachte Politik, die am Ende niemandem hilft und allen schadet.
Braten im eigenen Saft. Wie sie sich gegenseitig beschwören und sich stemmen, mit uns nicht, kein Sozialabbau, wir sind die Sozialen. Und sie merken es nicht. Sie kennen ihre Bevölkerung gar nicht mehr. Sie wissen nicht was Tanken kostet und wie man am Fahrartenautomaten eine Fahrkarte bekommt. Sie leben in ihrem sozialistischen Sauerstoffzelt und halluzinieren sich als soziale Retter, als guteste der Gutmenschen und als die besseren Linken von den guten Linken, als das soziale Gewissen des Landes. Während alte Leute an der Tafel hinter jungen Afrikanern und Syrern in der Schlange stehen müssen und die ersten Omas und Opas aus Altensiedlungen rausgeworfen werden, weil da Asylanten reinsollen. Das Soziale der SPD ist das Kranke am Sozialismus. Er war immer nur Religionsersatz. Pfaffen von Links. Sozialversprecher. Ich nehm dir dein Geld und mach was Soziales draus. Linke sind wie dumme kleine Kinder. Sie wollen lieber spielen als in die Schule gehen und was lernen. Der Glaube ist auch im Sozialismus bequem. Ich glaube, also denk’ ich nicht. Denn ich bin sozial. Und dann riefen nach einem 5-Gänge-Menü die Herren Kühnert und Klingbeil den Kellner im Berliner Edel-Italiener noch einmal zu sich und fragten erneut nach der Dessert- und nach der Cocktail-Karte und sagten: „Noch eine Lokalrunde für alle Anwesenden mit SPD-Parteibuch hier und dann bringen Sie uns die Rechnung, der Steuerzahler zahlt alles, hahaha!“
