Kanzlerdämmerung Foto: Imago

Linke Obsessionen: Ein Irrtum namens SPD

Ein Missverständnis ist an der Macht. Vielleicht ein letztes Mal, denn bei Umfrageergebnissen um die 14 Prozent, mit abstürzender Tendenz, könnte dieses Parteienfossil alsbald von einem heraufziehenden politischen Tornado weggerissen und in alle Winde verstreut werden. Das geradezu historische Missverständnis namens SPD klebt nunmehr in sozialromantischer Verklärung sehnsuchtsvoll am eigenen Mythos, welcher immerhin als „ein sozialdemokratisches Jahrhundert“ (Ralf Dahrendorf) überschrieben wurde.

Von Hans S. Mundi

Doch dieses Jahrhundert ist überall vorbei. In Italien hat sich die Sozialdemokratie weitgehend aufgelöst, in Schweden absolvierte sie eine typisch linke Bruchlandung dank störrischer Migrationspolitik, die dänischen Sozialdemokraten ähneln zunehmend inhaltlich der deutschen AfD, in Frankreich laufen die Sozen unter ferner liefen, in Griechenland läuft nur noch der Konservativismus und generell fallen alternde Sozialisten höchstens noch am Ende ihrer langen Karrieren in Europa unangenehm auf, wie etwa der Corona-Einpeitscher und Anti-Israel-Hetzer António Guterres, ein ätzender Ewiglinker der untergehenden Schule.

Die deutsche Sozialdemokratie hat ihre Zukunft schon lange hinter sich, was nichts mehr als die aktuelle, obskure „Fortschrittskoalition“ der so genannten Ampel erschreckend deutlich demonstriert. Doch es bedurfte offenbar tatsächlich noch eines Parteitages, inmitten von Staats-, Israel-, Russland-, Migrations-, Energie-, Industrie- und Finanzkrise, um zu erkennen, was auf den toten Gräten des alten, sterbenden und stinkenden Fisches SPD noch an Resten klebt.

Es ist vor allem die verlorene Hauptidentität des „Sozialen“, welche die Genossen inzwischen nur noch als mystische Verklärung deuten, aber inhaltlich immer weniger erklären können. Ihr Urmythos einer sozialistischen Arbeiterpartei ist mächtig in die Jahre gekommen, dazugelernt hat man nichts. Nicht einmal die Zwangsvereinigung in der kommunistischen DDR mit der KPD zur SED hat der 1989er SPD den richtigen Weg gewiesen. Im Gegenteil. Im Handumdrehen machten die Genossen nach der Wiedervereinigung den Weg für die Rehabilitierung der SED-Nachfolger PDS und Linke durch abstruse Bündnisse mit ihrem Todfeind frei. Die Gier nach Macht durchlief diverse Ebenen übelster opportunistischer Anbiederei, geblieben ist nur noch ein „Me too“-Produkt. Die heutige SPD will gleichzeitig grüner als die Grünen sein, sozialistischer als die Linkspartei und queerer als der letzte TransPOCGenderstern. Im Ergebnis ist diese Partei daher nur noch ein humpelndes Nichts, ein intellektueller Totalausfall, wie es sich in den vorderen Personalreihen der SPD aufs deutlich Erbärmlichste abbildet.

Das Hauptmissverständnis war denn auch Hauptgegenstand des gerade absolvierten missverständlichen SPD-Parteiauflaufs, der überwiegend infantil wirkende Parteitag wurde in der Überschrift von „ntv“ gut zusammen gefasst: „Lasst uns links und Ampel sein“https://www.n-tv.de/politik/Lasst-uns-links-und-Ampel-sein-article24590704.html

Es ist ein frommer Wunsch vom linken Lagerfeuer, der mit der Realität endgültig nichts mehr zu tun hat. Die regierenden Genossen inszenieren sich inmitten von Zerfall und Krise ausgerechnet so als eine SPD weit links der Ampel und beim Abmarsch/Absturz in den Sozialismus: „… setzen die Jungsozialisten auf dem Parteitag eine Duftmarke. Zusammen mit der Parteilinken erzwingen sie, dass die SPD nun eine einmalige Vermögensabgabe von Superreichen fordert. Sie können auch eine Änderung der SPD-Forderung nach einer Schuldenbremsen-Reform durchsetzen. Demnach soll es nun gar keine starre Oberbremse bei der Schuldenaufnahme mehr geben. Und auch bei der Migrationspolitik holen sie einen Teilerfolg. Für die Forderung nach einer Abschaffung der EU-Grenzschutzagentur Frontext und eine Ablehnung von Außengrenzverfahren, die die EU-Asylreform vorschlägt, gibt es zwar keine Mehrheit. Zahlreiche Mindestanforderungen ihrer Partei an die Außengrenzverfahren kann aber Bundesinnenministerin Nancy Faeser bei den weiteren Verhandlungen zur Gemeinsamen Europäischen Asylpolitik (GEAS) schwerlich übergehen.“ https://www.n-tv.de/politik/Lasst-uns-links-und-Ampel-sein-article24590704.html

Bis tief in den Nachwuchs hinein: Das Sozial-Missverständnis! Begriffen wurde und wird nicht, dass Finanzen erst im florierenden Kapitalismus üppig sprießen und das freie Unternehmertum den Sozialstaat garantiert. Dabei könnte und müsste man eigentlich den eigenen SED-KPD-SPD-Untergang in der DDR doch noch vor Augen haben. Als sich 1989 die Grenze öffnete und man als Wessi erstmals den Osten Berlins und das angrenzende Land bereisen konnte, da sah man verfallene Häuser, kaputte Straßen und mitten durch Dörfer hindurch staubige Sandwege, unbetonierter Armutsboden eines herunter gewirtschafteten Landes, welches nach 40 Jahren Sozialismus aussah wie der eine oder andere Ort in afrikanischen Entwicklungsländern. Wie kann man nach über 100 Jahren linkem Genossentum noch immer nicht verstehen, welch Glücksfall die soziale Marktwirtschaft für die West-Deutschen nach 1945 bedeutete?! Wie kann man sich „soziale“ Wolkenkuckucksheime bauen, sich an den „Reichen“ und „Superreichen“ mit asozialen Neidsteuern an ihnen und ihrem bereits versteuerten Eigentum erneut vergehen wollen?! Wie kann man die eigene Kleptokratie des gelebten SPD-Bonzenunwesens mit „sozial“ verwechseln, wo doch der Bevölkerung in der Regel nur das Geld als Häppchen zurück gegeben wird, welches man ihr vorher durch Steuern und Abgaben weggenommen hat?!

Wie kann man von „Bürgergeld“ sprechen, wo es doch die Subventionierung von Einwanderen mit Großfamlilien meint, welche hierzulande überwiegend niemals arbeiten werden – das soll „sozial“ sein, liebe SPD?!

Braten im eigenen Saft. Wie sie sich gegenseitig beschwören und sich stemmen, mit uns nicht, kein Sozialabbau, wir sind die Sozialen. Und sie merken es nicht. Sie kennen ihre Bevölkerung gar nicht mehr. Sie wissen nicht was Tanken kostet und wie man am Fahrartenautomaten eine Fahrkarte bekommt. Sie leben in ihrem sozialistischen Sauerstoffzelt und halluzinieren sich als soziale Retter, als guteste der Gutmenschen und als die besseren Linken von den guten Linken, als das soziale Gewissen des Landes. Während alte Leute an der Tafel hinter jungen Afrikanern und Syrern in der Schlange stehen müssen und die ersten Omas und Opas aus Altensiedlungen rausgeworfen werden, weil da Asylanten reinsollen. Das Soziale der SPD ist das Kranke am Sozialismus. Er war immer nur Religionsersatz. Pfaffen von Links. Sozialversprecher. Ich nehm dir dein Geld und mach was Soziales draus. Linke sind wie dumme kleine Kinder. Sie wollen lieber spielen als in die Schule gehen und was lernen. Der Glaube ist auch im Sozialismus bequem. Ich glaube, also denk’ ich nicht. Denn ich bin sozial. Und dann riefen nach einem 5-Gänge-Menü die Herren Kühnert und Klingbeil den Kellner im Berliner Edel-Italiener noch einmal zu sich und fragten erneut nach der Dessert- und nach der Cocktail-Karte und sagten: „Noch eine Lokalrunde für alle Anwesenden mit SPD-Parteibuch hier und dann bringen Sie uns die Rechnung, der Steuerzahler zahlt alles, hahaha!“

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