Berlin – Der von Olaf Scholz großspurig angekündigte Abschiebe-Doppel-Wumms scheint doch zu früh losgegangen zu sein und sich als Schluss ins eigene Knie zu entpuppen:
Mehr als die Hälfte der geplanten Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber in ihre Heimatländer sind 2022 gescheitert. Das meldet “Bild” (Dienstagausgabe). Demnach wurde im vergangenen Jahr für 41.568 Abschiebekandidaten die Rückführung ins Ausland geplant.
Tatsächlich konnten nach Angaben der Bundespolizei jedoch nur 18.094 Ausländer “auf dem Land-, Luft- oder Seeweg rückgeführt werden”, berichtet “Bild” unter Berufung auf neue Statistiken der Bundespolizei. Dabei handelte es sich um 12.945 Abschiebungen und 5.149 Zurückschiebungen. Bedeutet: 56,5 Prozent der Abschiebungen scheiterten.
Im Vorjahr hatte die Zahl der gescheiterten Abschiebungen bei 55,2 Prozent gelegen. Eine Ursache sei, dass Abschiebekandidaten “aus unterschiedlichsten Gründen am Flugtag nicht an die Bundespolizei übergeben” werden konnten, heißt es. Insider kritisieren mangelnden Willen bei Länderpolizeien und Ausländerbehörden.
Die Länder beauftragten 12.479 Rückführungen und in 5.615Fällen war die Bundespolizei selbst zuständig.
Wenn man dann noch all diejenigen dazurechnet, die in ihren Heimatländern nicht aufgenommen werden und die “auf krummen Weg” mit neuen Ausweisen gleich wieder einreisen, sind wir bei der Zahl “Null” angelangt. Plus die vielen hundertrausend, die jedes Jahr neu dazukommen.
Wer will uns hier eigentlich verarschen? (Mit Material von dts)
