Man erlebt im Bundestag immer wieder neue Tiefpunkte des Niveaus. Die baden-württembergische SPD-Abgeordnete Leni Breymaier unterbot in der Sitzung am Mittwochabend nicht nur das intellektuelle Niveau des SPD-Parteitags vom Wochenende in Berlin, sondern auch die üblichen Beleidigungen der Altparteien im Bundestag gegen die AfD.
Wörtlich sagte Breymaier zum Ende ihrer Rede um 22:22 Uhr (siehe Video oben):
„Endometriose – eine sehr schlimme Krankheit. Sie stiehlt viel Zeit, sie ist sehr schmerzhaft und sie ist ohne jeden Nutzen – also völlig überflüssig. Die AfD ist die Endometriose der deutschen Politik!“ [Gelächter bei den Ampelfraktionen]
Man stelle sich vor, die AfD hätte sich auch nur annähernd erlaubt, eine andere Fraktion dermaßen zu entmenschlichen! „Nazi-Sprech“ wäre noch der harmloseste Vorwurf gewesen…
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Braun, der die Debatte vor Ort mitverfolgte, ist empört über diese zunehmende Missachtung des parlamentarischen Anstands durch die Ampelfraktionen: „Dass sich die Ampel auf dieses Niveau herablässt, spricht Bände über den Zustand der Koalition. Interner Streit, Angst vor dem Ende der Brandmauer und drohender Machtverlust haben SPD, Grüne und FDP offenbar jeden Anstand verlieren lassen.“
Skandal im Skandal: Die amtierende Bundestagspräsidentin Aydan Özoguz (SPD) sanktionierte die Entgleisung weder mit einem sofortigen Ordnungsruf noch mit einem minimalen Hinweis auf „unparlamentarische Sprache“, wie sie es sonst gerne bei AfD-Abgeordneten macht. Vielmehr entgegnete sie dem stellvertretenden Bundessprecher der Partei, Stephan Brandner, als dieser sich über die Wortwahl beklagen wollte: „Ich bitte darum, mich hier nicht zu stören.“
Das Ganze geschah im Übrigen in einem Tagesordnungspunkt, der sich mit einer anderen, ebenso parteiisch agierenden Bundestagsvizepräsidentin – Petra Pau von der nicht mehr existenten LINKE-Fraktion – beschäftigte, die eigentlich mangels Legitimation durch eine sie tragende Fraktion gar nicht mehr im Amt sein dürfte.
