Ist es der verzweifelte, aber wohl verbotene Versuch, erneut die bürgerlichen Grundrechte außer Kraft zu setzen?
Liebe Freunde, aus nah und fern, herzlich willkommen zur Friedensdemonstration, der Friedensbewegung: NAUMBURG ZEIGT GESICHT – für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung!
Ein herzliches Dankeschön, an alle Menschen, die erneut mit uns das ganze Jahr auf der Straße waren. Vielen Dank auch an Alle, die mit uns am Samstag hier in Naumburg an unserem Korso teilgenommen haben und diesen zu einen Riesen Erfolg gemacht haben. Es ist großartig, dass jetzt auch die Bauern auf der Straße sind! Verbinden wir uns, um endlich diese Amoklaufende Ampel zu stoppen!
Wer den Reden bei der Bauerndemonstration vom Montag richtig zugehört hat, der hat sicherlich auch die Diskrepanz zwischen den Funktionären des Bauernverbands und den Bauern mitbekommen. Zu den Sponsoren des letzten Parteitags der Grünen gehörte der Bauernverband.
Damit beantwortet sich eindeutig die Frage nach der Sinnhaftigkeit von Berufsverbänden und Kammern. Als Selbstständiger kann man von Zwangsmitgliedschaften, zum Beispiel der Industrie und Handelskammer ein Lied davon singen, Zwangsgebühren abzuführen und als einzige Leistung dafür bunte, regierungskonforme Hochglanzmagazine ins Haus zu bekommen. Sie erzählen das rot- grüne Märchen vom grünen Wasserstoff in Sachsen- Anhalt. Von der zugrunde gerichteten Bau- und Immobilienbranche, der gesamten Wirtschaft, die auf den Abgrund zusteuert – wird jedoch kein Wort verloren.
Es sind die Verbände, die zusammen mit den regierungshörigen Gewerkschaften hier im Lande einen branchenübergreifenden Widerstand gegen die Vernichtung unserer Wirtschaft verhindern. Es wird höchste Zeit, uns von diesen Verbänden zu emanzipieren, es wird allerhöchste Zeit, uns selbst zu organisieren und im gemeinsamen Verbund unsere Interessen durchzusetzen! Dieses ganze kostspielige Verbandswesen ist genauso überflüssig, wie die zwangsfinanzierten Medien, die nur von unseren Zwangsabgaben sehr gut leben und Regierungspropaganda verbreiten.
Noch ein Wort zu den im Moment in den sozialen Netzwerken herumgeisternden Aufrufen zu einem Generalstreik am 08. Januar 2024: Wenn dieser Streik als politischer Streik ausgelegt wird, dann ist er laut Grundgesetz verboten. Wer kann genau sagen, woher dieser Aufruf kommt? Wird hier versucht, neben den ausgerufenen Notstand um einen verfassungswidrigen Haushalt durchzusetzen, gleich noch neue Notstandsgesetze mit der Einschränkung aller bürgerlichen Rechte durchzupeitschen?
Die Coronazeit muss hier als warnendes Beispiel stehen. Passender könnte es derzeit für diese Regierung, die ohne jeden Rückhalt in der Bevölkerung ist, nicht kommen. Mit der Ausrufung des Notstands wäre das freie Versammlungsrecht aufgehoben und kann durch Ausgangssperren noch verschärft werden. Damit könnte diese labile Regierung durchregieren.
Wir werden jetzt 14 Tage Weihnachtspause machen, denn die haben wir uns Alle, die hier mit uns seit fast zwei Jahren Woche für Woche auf der Straße sind, mehr als verdient. Sollte sich an unserer Situation dramatisch etwas ändern, wird zum Beispiel am 08. Januar 2024 ein Deutschland weiter Aktions- und Protesttag ausgerufen, sind wir gut genug miteinander verbunden, um auch spontan zu agieren.
Fest geplant ist auf alle Fälle unser 2. Deutschlandweiter Protestkorso am Samstag, den 27.01. 2024, die Vorbereitungen hierfür laufen bereits! Ich wünsche Allen Menschen, besonders denen, die wie wir Woche für Woche auf der Straße sind, den freien Medien und allen Menschen weltweit, die selber denken und sich gegen das Unrecht zur Wehr setzen, sowie allen politischen Gefangenen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest!
