Wahlen - Foto: Pixabay

Zeichen der Zeit: Sind Wahlen noch sicher?

Der demokratische Verfall ist in den USA mit Händen zu greifen, nicht erst seit der Supreme Court von Colorado entschieden hat, Donald Trump schlicht und einfach vom Wahlzettel zu streichen. Die Begründung dafür ist skandalös und wird hoffentlich keinen Bestand haben vor dem US-Supreme Court. Die Folgen wären ansonsten katastrophal.

von Max Erdinger

Dave Williams ist ehemaliger Abgeordneter im Parlament von Colorado und erklärte in diesem Video, was passiert ist. Seinen Worten zufolge gab es in Soros-affinen Kreisen schon länger die Strategie, sich US-Gerichte zu kaufen, um vor diesen Gerichten dann Klagen verhandeln zu lassen, bei denen statt des Rechts die eigene Agenda berücksichtigt wurde. Die Begründung des Supreme Courts von Colorado für die Streichung von Donald Trump von den Wahlzetteln ist skandalös. Er soll sich an einem Aufruhr beteiligt haben – und zwar am berüchtigten 6. Januar 2021 in Washington beim “Sturm auf das Kapitol”. Donald Trump ist dafür aber weder angeklagt noch verurteilt worden. Er hat sich diesbezüglich nichts vorzuwerfen. Die ganze Geschichte von der “insurrection” am 6. Januar 2021 ist die Geschichte einer “false flag-Aktion”. Die Demonstranten vor dem Kapitol waren von der Capitol Police regelrecht ins Gebäude hereingebeten worden. Es gibt hunderte von Stunden von Videomaterial aus den Überwachungskameras des Kapitols, die das eindeutig beweisen. Nicht zuletzt wegen dieses Videomaterials, das der vormalige Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, an Tucker Carlson ausgehändigt hatte, der dann die bedeutsamsten Szenen der Öffentlichkeit präsentierte, mussten inzwischen etliche Häftlinge wieder auf freien Fuß gesetzt werden, die zunächst wegen ihrer angeblichen “Beteiligung am Putsch” verurteilt worden waren. Da werden auch Haftentschädigungen fällig. Alles das war längst bekannt zu dem Zeitpunkt, als der Supreme Court von Colorado seine groteske Entscheidung verkündete. Ausnahmslos alle Richter in Colorado kamen auf einem Ticket der US-Demokraten in Amt und Würdelosigkeit – und die Entscheidung war denkbar knapp ausgefallen.

Die Absicht hinter der Klage in Colorado auf Entfernung Trumps von den Wahlzetteln folgte offenbar dem Kalkül, daß andere Bundesstaaten nachziehen würden und Donald Trump dort ebenfalls von den Wahlzetteln gestrichen werden würde. Das ist bislang nicht geschehen. In Michigan ist ein solcher Versuch inzwischen gescheitert. Daß der US-Supreme Court derlei Versuchen einen Riegel vorschieben wird, ist zwar die überwiegende Annahme, abr als gesichert darf man das noch lange nicht betrachten. Zu gut ist noch in Erinnerung, daß sich der US – Supreme Court 2020 geweigert hatte, die sogenannte Texasklage anzunehmen, obwohl sich dieser Klage die Generalstaatsanwälte von 17 weiteren Bundesstaaten angeschlossen hatten. Eigentlch ein unglaublicher Vorgang: Insgesamt 18 Generalstaatsanwälte aus 18 Bundesstaaten reichen Klage beim US-Supreme Court wegen der mysteriös gelaufenen Stimmenauszählung bei der US-Wahl 2020 ein – und der nimmt sie einfach nicht an. Dabei war in den Anhörungen vor den State Legislators vorher ein ums andere Mal detailliert ausgeführt worden, wie der Wahlbetrug gelaufen ist. Dinesh d’Souza hatte mit seinem Dokumentarfilm “2000 Mules” ebenfalls bewiesen, wie das “Ballotharvesting” gelaufen ist. Nicht wenige Wähler in den USA hatten auch berichtet, daß sie aus den Wahllokalen gewiesen worden seien, da sie zuvor angeblich bereits per Briefwahl abgestimmt hatten.

In Pennsylvania waren die Wahlgesetze sogar von Richtern geändert worden, obwohl die dazu gar nicht befugt gewesen sind, da solche Gesetzesändeungen in den Aufgabenbereich der Legislative fallen und nicht in den der Judikative. Dennoch hatten die Kläger keine Chance, daß ihre Klage vom US-Supreme Court angenommen wird, so daß sich die ganze Welt fragte, welche Klage dort überhaupt angenommen wird, wenn nicht genau diese. Mithin stellte sich also damals schon die Frage, ob der US-Supreme Court, respektive dessen oberster Richter, John Roberts, gekauft worden sein könnte. Die Entscheidung zur Nichtannahme der Texasklage war damals mit 7:2 Stimmen gefallen. Das heißt, zwei Richter, namentlich Clarence Thomas und Samuel Alito, hätten sie angenommen. “John Roberts” ist übrigens ein Name, der wie die Namen Bill Gates und Bill Clinton auf den Passagierlisten von Jeffrey Epsteins Privatjet auftauchte. Ob es sich bei diesem “John Roberts” um den vorsitzenden Richter des US-Supreme Courts handelte, steht bis heute anscheinend nicht fest. Oder es steht fest und die Information wird zurückgehalten. Wer weiß?

Eine der Richterinnen am US-Supreme Court heißt übrigens Elena Kagan und stammt aus genau dem Kagan-Clan, aus dem auch Robert Kagan stammt, der Ehemann der derzeitigen stellvertretenden Außenministerin Victoria “F*ck the EU!” Nuland, die beim Maidan-Putsch in Kiew 2014 US-Regie führte. Das deutet schon darauf hin, daß es in den USA eine ungute Interessensverflechtung von politischem Etablishment und der Judikative geben könnte.

Beim Vasallen

Beim US-Vasallen namens Bundesrepublik Deutschland ist es im Prinzip nicht anders. Ein langjähriger Merkel-Intimus und CDU-Bundestagsabgeordneter, Stephan Harbarth, Wirtschaftsrechtler, wurde Präsident des Bundesverfasungsgerichts, ganz so, als ob es in Deutschland keinen Verfassungsrechtler für den Posten gegeben hätte. Ein CDU-Mitglied ersetzte ein anderes CDU-Mitglied als Chef des Bundesamtes für den Verfassungsschutz, was ebenfalls nicht dafür spricht, daß man die Trennung von Legislative und Judikative besonders ernstnehmen würde. Es spricht inzwischen überhaupt viel dafür, daß der Parteienstaat für die Demokratie eher ein Fluch als ein Segen sein könnte, sowie, daß es sich ab einer gewissen hierarchischen Ebene – knapp unterhalb oder oberhalb von Landespolitik vielleicht – bei den zur Wahl gestellten Persönlichkeiten um eine Vorauswahl handelt, die letztlich einer gemeinsamen Agenda dient, welche nicht parteiintern recht demokratisch festgelegt wird, sondern von ungewählten Korporatisten und multinationalen Konzernlenkern, so daß die Frage “Der oder der?” im Grunde nur noch eine Frage danach ist, wer aus der Vorauswahl nachher das hochdotierte Privileg haben wird, den Exekutor einer Agenda der Ungewählten spielen zu dürfen.

Das Gerede von der unabhängigen und neutralen Presse ist auch eher ein wohlfeiles Glaubensbekenntnis zur Verschleierung des wahren Sachverhalts. Die Intendanten der öffentlich-rechtlichen Sender werden nämlich ebenfalls nach Parteienproporz ausgewürfelt – und die private Medienlandschaft gehorcht oft ihren Sponsoren und Anzeigenkunden. Praktisch alles, was in Deutschland fahrlässig als “Qualitätsmedien” bezeichnet wird, ist in ein transatlantisches Mediennetzwerk eingebunden, an dessen Spitze die Trilaterale Kommission, die Nato und nach den Bilderbergern heutzutage auch das WEF stehen.

Wer nun nach den Erfahrungen mit politischen Entscheidungen während der Coronakrise, der Medienberichterstattung zum Ukrainekrieg und der zum derzeitgen Nahostkonflikt noch immer annimmt, daß den Protagonisten des wertewestlichen Geschehens ausgerechnet die Wahlen noch heilig wären, müsste wohl ein wenig naiv sein. Das Establishment hat inzwischen allen Grund, sich davor zu fürchten, für seine antidemokratischen Untaten zur Verantwortung gezogen zu werden, was es im Grunde unmöglich macht, noch den ursprünglich als Souverän vorgesehehen Wähler über Sein und Nichtsein in Amt und Würdelosigkeit entscheiden zu lassen. Die Angstfiguren sind daher in den USA Donald Trump – und in Deutschland ist es das Personal der AfD. Die sichtbaren Gegenentwürfe zur Agenda der ungewählten “Demokratiegestalter” aus Konzernen und Großfinanz (BlackRock etc.) heißen in Europa Viktor Orbán, Wladimir Putin, Geert Wilders und Alexander Vucic. Ob sich Javier Milei in Argentinien in ähnlicher Weise als Rohrkrepierer herausstellt wie Giorgia Meloni in Italien, bleibt abzuwarten. Es gilt, die alte Freimaurer-Weisheit zu beachten, daß die Völker selbstverständlich eine andere Regierung bekommen können, wenn sie eine andere haben wollen. Wichtig sei nur, daß man auch in der anderen Regierung “gut dabei” sei. Parteien scheinen ganz gute Filter zu sein, die sich über Parteispenden und allerlei andere Gunstbeweise dafür instrumentalisieren lassen, das von außen gewünschte Personal parteiintern an die Spitze zu spülen, wo es dann eben “zur Wahl” steht.

Ich habe vor acht Jahren schon festgestellt, daß die Frage sei, wer wen zuerst frißt: Die Oppositionspartei das System – oder das System die Oppositionspartei. Deshalb heißt es meiner Meinung nach auf jeden Fall: Je alternativloser die Wahl der AfD wird – sie ist alternativlos! -, desto genauer sollte man hinschauen, wem da parteiintern welche Ämter und Aufgaben zugedacht worden sind. Den Glauben, daß Wahlen mit dem Einverständnis aller Beteiligten dazu da seien, einen Volkswillen zu verwirklichen, kann man sich, glaube ich, abschminken. Deshalb: Augen auf und gut aufpassen! Man denke nur einmal darüber nach, wofür man die Grünen noch 2021 zu halten geneigt war – und als was sie sich nach der Wahl entpuppt hatten. Vor der Wahl ist etwas ganz anderes als nach der Wahl. Womöglich ist es bereits so weit, daß sich das System aufgrund seiner inneren Abläufe aus sich heraus gegen jede grundsätzliche Veränderung wehrt, so daß sich auch durch die “richtige Wahl” nichts Fundamentales mehr ändern läßt. Es gibt guten Grund für die Annahme, daß dem so sein könnte. Dieser Tage habe ich den privaten Account eines AfD-Funktionsträgers in den sozialen Medien gesehen, auf dem Wolfgang Schäuble als einer der letzten großen Politiker gepriesen wurde, die Deutschland noch gehabt habe. Da machte es “dingeling” in meinem Schädel und ich fragte mich: Holla? Was war das jetzt?

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