Von welch einer unfähigen und verantwortungslosen Clique weltfremder Karrieristen, Fanatikern und Opportunisten die EU und die meisten ihrer Mitgliedstaaten beherrscht werden, zeigt die aktuelle Farce um den wahrscheinlichen Rückzieher vom völligen Verbot für Verbrennermotoren ab 2035. Eigentlich sollten ab diesem Zeitpunkt keine neuen Verbrenner in welcher Form auch immer mehr zugelassen werden, sondern nur noch Elektroautos mit Batteriebetrieb oder Wasserstoff. Das war eigentlich beschlossene Sache, auch wenn die Entscheidung relativ knapp ausgefallen war und unter Experten stark umstritten ist. Allerdings hatte die EU klargemacht, dass man im Jahr 2026 einen Zwischenstand einholen sollte, welchen realen Beitrag das Elektroauto zu den Emissionsreduzierungen im Verkehr bis dahin geleistet hat.
Nun wurde dieser Schritt auf einer Abstimmung am Montag wieder rückgängig gemacht, weil man in Brüssel offenbar zu der Einsicht gelangt ist, dass E-Autos keineswegs die propagierte automatische Null-CO2-Bilanz haben. Dies war zwar von Anfang an klar – wurde aber, wie jede andere Realität auch- im Zuge des Klimawahns ausgeblendet. Offenbar versucht man mit dieser Rolle rückwärts, gerade noch rechtzeitig eine Sturzflut an chinesischen Autos zu verhindern, die der ohnehin angeschlagenen europäischen Autoindustrie endgültig den Rest geben würde. Wie es nun konkret weitergeht, ist derzeit noch unklar. Nun darf man gespannt sein, wie die windigen Opportunisten der deutschen Autohersteller reagieren werden, die in blinder Subventionsgier auf den E-Auto-Zug aufgesprungen sind und sich damit um ihre Weltmarktstellung gebracht haben. Für sie wird es zu spät für eine Umstellung sein.
Es solle „sichergestellt werden, dass es Offenheit für Technologien und Wahlmöglichkeiten für Verbraucher gibt“, ließ die unsägliche EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verlauten. Genau diese Technologieoffenheit hatten sie und andere EU-Granden bislang vehement zurückgewiesen. Dieses Scheitern fügt sich nahtlos in die katastrophale Bilanz der politischen Karriere von der Leyens ein, die ein einziger Katalog von Inkompetenz und Skandalen ist.
Skandalkarriere von der Leyens
Nachdem sie den „Green Deal“ zu einem Markenzeichen ihrer Kommissionspräsidentschaft machte, ihr dieser Irrsinn nun aber um die Ohren fliegt, vollzieht sie eine klammheimliche Abkehr, um sich damit eine zweite Amtszeit zu sichern. Dafür versprach sie nun urplötzlich „pragmatische Lösungen, keine ideologischen”. Ihre Brüsseler Tätigkeit betrachtet sie als „die Ehre ihres Lebens“ – für Abermillionen Europäer ist sie jedoch der Alptraum ihres Lebens. Der selbstzerstörerische Anti-Russland-Kurs mit seinen immer neuen Sanktionspaketen, die Russland am wenigsten und Europa am meisten schaden, geht ebenfalls auf ihr Konto – ebenso wie der himmelschreiende Skandal um die Corona-Impfungen, bei dem sie mit ihrem Duzfreund, Pfizer-Chef Albert Bourla, eigenmächtig einen Deal abgeschlossen hat, mit dem sie Europa mit den gemeingefährlichen Vakzinen geflutet hat, sich aber bis heute, trotz massivem Druck vehement weigert, die entsprechenden Textnachrichten öffentlich zu machen. Dass sie sich trotz dieser Skandalchronik erdreistet, sich für weitere fünf Jahre anzubieten, zeigt ihre ganze Skrupellosigkeit.
Diese hat sie jedoch bereits in ihrer Zeit als deutsche Bundesministerin immer wieder unter Beweis gestellt hat. Als Verteidigungsministerin von 2013 bis 2019 ist sie maßgeblich für den desolaten Zustand der Bundeswehr verantwortlich, weil sie lieber imaginäre Nazis in der Truppe jagte, für 650.000 Euro eine Uniformkollektion für schwangere Soldatinnen testen ließ und Hunderte Millionen Euro für ein ganzes Heer an externen Beratern ausgab, um ihre Agenda durchzusetzen und sie vor allem nach außen zu verkaufen. Der Beraterskandal ist bis heute nicht aufgearbeitet, weil sie schon damals belastende Textnachrichten spurlos verschwinden ließ. Zu ihren ersten Amtshandlungen als Bundesfamilienministerin von 2005 bis 2009 gehörte die Einrichtung eines eigenen Referats „Gender Mainstreaming und Antidiskriminierung“. In jedem ihrer Ämter hat von der Leyen verbrannte Erde hinterlassen und es lediglich zur Meisterschaft darin gebracht, sich aus allen Skandalen herauszuwinden.
Diese völlig prinzipienlose Person, deren Handeln rein karrieregetrieben ist, wird der EU wahrscheinlich weitere fünf Jahre aufgezwungen – und das in der größten Fülle von Krisen seit dem Zweiten Weltkrieg. Man will sich nicht ausmalen, wie der Kontinent danach aussieht. (TPL)
