Mittlerweile kann man Robert Habeck und anderen in der deutschen Politkaste geradezu in Echtzeit dabei zusehen, wie sie den Verstand verlieren. Anders sind seine jüngsten Äußerungen nicht mehr zu begreifen. Bei der Konferenz „Europe 2024“ forderte er: „Europa muss seine eigenen Hausaufgaben in der Wehrhaftigkeit machen. Wir haben nach 1990 abgerüstet. Wir waren eines der hochgerüstetsten Länder Europas“. Eine Armee habe man damals nur für „militärische Polizeieinsätze” im Ausland für nötig gehalten. „Aber dass jetzt auf einmal wieder der Landkrieg zurückgekommen ist, darauf sind wir nicht vorbereitet. Und das müssen wir tun.”
Man könne sich nicht mehr darauf verlassen, dass die Vereinigten Staaten die Zeche zahlen oder Militärmaterial zur Verfügung stellen würden. Deshalb plädierte Habeck, der nach eigener Aussage mit Deutschland noch nie etwas anfangen konnte, Vaterlandsliebe „stets zum Kotzen“ fand, diese Bekenntnisse sogar in Buchform presste und einer Partei angehört, die sich vor der letzten Bundestagswahl in ihrem Programm noch vehement für Abrüstung, Rüstungskontrolle und ein striktes Verbot für deutsche Waffenlieferungen in Kriegsgebiete ausgesprochen hatte, nun für massive Aufrüstung und immer neue Waffenlieferungen für die Ukraine!
Rüstungsproduktion und Kriegswirtschaft
Die Rüstungsproduktion müsse hochgefahren und Einsatzszenarien zur Landesverteidigung müssten reaktiviert werden, sagte er weiter. Im Zweifelsfall riskiere man nichts, wenn man es nicht tue, aber „enorm viel“, wenn man sich darauf ausruhe, es nicht zu tun. Denn schließlich seien viele technische Innovationen des Alltags aus der militärischen Forschung hervorgegangen. Auch militärische Produktion wirke sich auf die Wirtschaftsleistung aus. „Aber wenn sie dann gebaut sind, dann stehen sie da, die Panzer oder die Raketen oder die Cyber-Security-Sachen”.
Natürlich heiße das nicht „unbedingt“, dass die Regierung an anderer Stelle sparen müsse. Man könne ja die Staatsverschuldung einfach noch etwas erhöhen. Für die Kapitalaufnahme der öffentlichen Hand mache es „jetzt keinen Unterschied, ob wir 64 oder 63 Prozent haben.” Deutschland als großes Land mit einer starken Wirtschaftsleistung brauche gar nicht so viel Geld, um die Produktion wieder anzuschieben und zum Beispiel die Ukraine zu unterstützen. „Das muss doch möglich sein, da irgendwie vielleicht in eine gewisse Dynamik reinzukommen”, schwafelte er in seinem üblichen Duktus weiter.
Pflugscharen zu Schwerten
Genau diese „gewisse Dynamik“ ist jedoch die eigentliche Gefahr. Es stimmt, dass Deutschland seine Streitkräfte über Jahrzehnte sträflich vernachlässigt hat und nun de facto blank dasteht. Dies war aber auch und gerade auf den alles durchdringenden Pazifismus der Grünen zurückzuführen, die alles Militärische und Patriotische – wie Habeck selbst – nach Kräften verächtlich gemacht haben. Nun erweisen sie sich als die eifrigsten Militärfans in der Regierung.
Das von Habeck selbst wirtschaftlich zugrunde gerichtete Deutschland, soll sich nun urplötzlich auf die gar nicht drohende Gefahr eines Landkrieges vorbereiten. Von den üblichen Verdächtigen Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Anton Hofreiter kam natürlich umgehend Zustimmung zu Habecks Forderungen.
Scharfe Kritik äußerte dagegen Sahra Wagenknecht: „Ich finde es nur noch erschreckend, wie Deutschland auf einen echten, ernsten Krieg vorbereitet werden soll” erklärte sie. „Wir leben in einer Zeit in der sich die Menschheit mit Atomwaffen mehrfach vernichten könnte. Deswegen sind solche Kriegsvorbereitungen und Kriegsspiele, wie sie Herr Habeck vorschlägt, nicht nur fahrlässig, das ist der pure Wahnsinn!” Hier kann man ihr nur zustimmen. So richtig es grundsätzlich ist, dass Deutschland wieder wehrfähig ist, sollte dies jedoch zur Landesverteidigung dienen, nicht jedoch aufgrund einer herbeigeredeten Gefahr vor einem russischen Angriff auf Deutschland und zur unabsehbar langen Unterstützung der Ukraine. (TPL)
