Es gibt jetzt mit RUNDFUNK ALARM eine einfache Möglichkeit, Programmbeschwerden über den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk einzureichen. Komfortabel kann die Sendung einfach angeklickt, der korrekte Grund für die Programmbeschwerde auswählt und eingereicht werden. Die Beschwerden sind juristisch bindend und können zum Ende des Rundfunkbeitrags führen!
Passionierten Demokraten, erfahrenen Juristen und Fachexperten haben sich laut Selbstauskunft zu dem Projekt RUNDFUNKALARM zusammengeschlossen. Weiter heißt es auf der Programmbeschwerde-Internetseite zur Motivation der Gruppierung, dass seit Inkrafttreten des Grundgesetzes die Grund- und Menschenrechte, insbesondere durch interessenfremde Gesetzesinitativen und politischen Machtinteressen, zunehmend unterlaufen, ausgehöhlt und beschnitten werden. Die Bürger standen diesen Entwicklungen bislang so gut wie machtlos gegenüber; denn diese, aus der Sicht der Gruppierung rechtswidrige Handhabung des Grundgesetzes, wird von den Gerichten systematisch legitimiert bzw. nicht ordnungsgemäß im Rahmen der grundgesetznormierten Vorgaben beschränkt. Auch findet in weiten Teilen vor den Gerichten keine ordnungsgemäße Grund – und Menschenrechtsprüfung (mehr) statt.
RUNDFUNKALARM möchten Bürger daher unterstützen, eigenverantwortlich ihre Rechte einzufordern. Mit den über das Portal einreichbaren Programmbeschwerden könnte der Anfang vom Ende des öffentlich-rechtlichen Zwangsbeitragsstaatsfunk eingeläutet werden. Das liegt daran, dass das Bundesverfassungsgericht vor kurzem Bedingungen gestellt hat, welche die Öffentlich-Rechtlichen erfüllen müssen. Daran hat sich der RUNDFUNKALARM orientiert. Also macht mit, es war nie so einfach!
Link zu Programmbeschwerde bei RUNDFUNKALARM https://www.rundfunkalarm.de/suche
(SB)
