Es ist einfach nur noch unglaublich: Diese Bundesregierung und die EU fördern die Webseite “Handbook Germany”, die Illegalen Tipps gibt, wie man sich am Besten einer Abschiebung entziehen kann. Von verschwundenen Kindern bis hin zu plötzlich auftretenden Kriegstraumata ist alles dabei, was ein abgelehnter Asylant so wissen muss, um in Germoney bleiben zu können. Eine Recherche deckt auf, wie diese Seite gezielt Wege aufzeigt, um die Abschiebung aus Deutschland zu umgehen.
Die Plattform „Handbook Germany“, die vom Bundesinnenministerium der SPD-Politikerin Nancy Faeser gefördert und von dieser Bundesregierung sowie der EU finanziert wird, bietet abgelehnten Asylbewerbern detaillierte Hinweise, wie sie eine Abschiebung verhindern können. Eine Recherche von Apollo News hat aufgedeckt, dass die Plattform unter anderem vorschlägt, dass Eltern ihre Kinder „verschwinden“ lassen könnten, um eine Abschiebung zu verhindern, oder ein bisher nicht diagnostiziertes „schweres“ Kriegstrauma zu „entdecken“.
Die Plattform ermuntert abgelehnte Asylbewerber darüber hinaus dazu, gegen das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) zu klagen und verweist auf die ultra-linke Initiative „Abschiebungen stoppen. Bleiberecht für alle.“ Besonders auffällig ist die Anleitung, wie man durch das gezielte Verhindern der Abschiebung eines minderjährigen Kindes die Abschiebung der gesamten Familie verhindern könne. Unter der Frage „Kann ich abgeschoben werden?“ wird erklärt, dass Eltern nur gemeinsam mit ihren Kindern abgeschoben werden dürfen. Sollte ein minderjähriges Kind zum Zeitpunkt der Abschiebung vermisst werden, könne die Abschiebung der restlichen Familie nicht durchgeführt werden. Dieser Hinweis ist nicht weniger als einen Aufforderung verstanden werden, entsprechende Umstände bewusst herbeizuführen.
Weiterhin werden abgelehnte Asylbewerber auf der Plattform darüber informiert, dass sie trotz eines abgelehnten Asylantrags Möglichkeiten haben, in Deutschland zu bleiben. Beispielsweise wird empfohlen, eine Klage gegen die Entscheidung des BAMF einzureichen, wobei die Kosten möglicherweise vom Staat übernommen werden könnten. Auch wird darauf hingewiesen, dass die Überstellungsfrist im Rahmen der Dublin-Verordnung erneut zu laufen beginnt, wenn ein Eilantrag gestellt wird.
Handbook Germany bietet zudem praktische Tipps für den Fall, dass eine Abschiebung unmittelbar bevorsteht. Es wird – im besten Genderkaudawelsch -empfohlen, sich an Abschiebungsbeobachter zu wenden, deren Kontaktdaten über die Webseite „Abschiebungen stoppen. Bleiberecht für alle.“ erhältlich sind.
Es ist einfach nur noch unglaublich, was unter dieser Bundesregierung alles möglich ist. Es wird eine Plattform mit dem Geld des Steuerzahlers finanziert, die abgelehnten Asylbewerbern eine Vielzahl von Strategien und Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung stellt, um eine Abschiebung zu verhindern oder zu verzögern, und zeigt illegalen Kostgänger dabei verschiedene rechtliche und praktische Ansätze auf.
(SB)
