Es gibt zwei Szenarien: Entweder Putin überfällt Deutschland, um schneller an Weißwürste ran zu kommen, oder er überrollt mit seinen Panzern unser Land, um uns von den Grünen zu befreien.
Es kann aber auch sein, dass hier jemand den Dritten Weltkrieg anzetteln will, um die Rüstungsindustrie zu befriedigen:
Der Generalinspekteur der Bundeswehr warnt davor, dass sich Russland um das Jahr 2029 herum auch gegen Nato-Staaten wenden könne. Daher sei Abschreckung wichtig.
“Russland baut derzeit ein Potential auf, das weit über das hinausgeht, was es für den Angriffskrieg in der Ukraine bräuchte”, sagte Breuer der “Süddeutschen Zeitung” (Montagausgabe). “Die russischen Streitkräfte planen einen Aufwuchs auf 1,5 Millionen Soldaten”.
Das seien mehr Soldaten als in der gesamten EU. Zudem würde Russland jedes Jahr zwischen 1.000 und 1.500 Panzer produzieren. “Wenn sie die fünf größten Nato-Armeen in Europa nehmen, dann haben sie dort im Bestand gerade einmal die Hälfte dessen, was Russland nun pro Jahr an Panzern aufbringt. Wir müssen vorbereitet sein.”
Nach der Haushaltseinigung der Ampel-Koalition erwartet der Generalinspekteur Garantien für eine deutliche Aufstockung des Verteidigungsetats in den kommenden Jahren.
“Angesichts der Bedrohungslage brauchen wir eine Verstetigung”, sagte Breuer. Das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen werde bis Ende des Jahres vertraglich komplett gebunden sein. Mit der Anschaffung von neuen Waffensystemen stiegen auch die Betriebskosten. “Was nützt neues Gerät, wenn die Soldaten es nicht betreiben können?”, sagte Breuer. “Es muss aber trotzdem auch weiter investiert werden. Ein verlässlicher, ein steigender Verteidigungsetat ist erforderlich, um auszubilden, üben zu können und um Planungssicherheit für weiterhin notwendige Investitionen zu haben”, betonte Breuer kurz vor dem Nato-Jubiläumsgipfel in Washington.
Auch die Finanzierung bei den vom Haushaltsausschuss gebilligten 105 Leopard-2-Panzern, von mehr als zwei Millionen Schuss 155-mm-Artilleriemunition und von 6.500 Militärlastwagen ist noch nicht geklärt. “Das muss dann in der haushälterischen Gesetzgebung entsprechend abgebildet werden”, sagte Breuer. “Ich kann nur sagen, dass wir genau dieses Material dringend benötigen, um weiter kriegstüchtig zu werden.”
Alleine der Begriff “kriegstüchtig” sagt alles über die wahren Motive dieses Herren aus. Denn in normalen Zeiten würde es “verteidigungsfähig” heißen.
Und hier noch jemand, dem die “Kriegsvorbereitung” so wie sie jetzt geplant ist, noch nicht reicht:
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert die geplanten Mittel zur Verteidigung im Haushaltsentwurf als zu gering. “Ja, ich habe deutlich weniger bekommen, als ich angemeldet habe – das ist ärgerlich für mich”, sagte Pistorius nach der Ankunft in Alaska am Montag, wo der Minister die Nato-Übung “Arctic Defender” besucht.
Dadurch könnten bestimmte Prozesse nicht in der Geschwindigkeit angestoßen werden, wie es die Zeitenwende und die Bedrohungslage erforderlich machten. “Wir werden sehen, was sich in den nächsten Wochen und Monaten weiter ergibt”, so Pistorius.
Bei der Übung “Arctic Defender” üben Luftstreitkräfte aus verschiedenen Nato-Staaten die Abwehr eines Aggressors im arktischen Raum. Auch die Bundeswehr beteiligt sich mit acht Flugzeugen von Typ Eurofighter und zwölf Tornados. Hinzu kommen vier Transporter vom Typ A400M und vier Tankflugzeuge. Im Anschluss an seinen Besuch reißt Pistorius weiter zum Nato-Gipfel in Washington, der am Dienstag beginnt.
Nach der Einigung der Ampel-Koalition auf einen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr hatte bereits der Bundeswehrverband Kritik an der Höhe der veranschlagten Ausgaben für die Verteidigung geübt. Die Spitzen der Ampel hatten sich darauf geeinigt, den Wehretat gegenüber dem Vorjahr um 1,2 Milliarden anwachsen zu lassen – Pistorius hatte jedoch einen Mehrbedarf von mindestens 6,5 Milliarden angemeldet.
Vielleicht muss sich die Ampel dann doch noch entscheiden: Entweder mehr Flüchtlinge, oder mehr Waffen. (Mit Material von dts)
