Michael Brychcy, Präsident des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen und CDU-Bürgermeister von Waltershausen, fordert den Rücktritt der grünen Fehlbesetzung, der Thüringer Migrationsministerin Doreen Denstädt. „Es wäre für dieses Land besser”, wenn diese kompetenzfreie, erste “afroamerikanische Frau” in einem ostdeutschen Ministeramt dort nie gelandete wäre.
„Es wäre für dieses Land besser, wenn diese Frau nicht mehr Ministerin ist“, so der CDU-Bürgermeister von Waltershausen, Michael Brychcy. Die Rede ist von Thüringens ebenso bumsgrünen wie unfähigen Migrations- und Justizministerin, der Polizisten Doreen Denstädt. Konkret geht es dem Walterhausener Bürgermeister, wie auch dem Landkreistag sowie Erfurts und Weimars Oberbürgermeistern um eine verlässliche Planungssicherheit, klare Strukturen sowie eine vollständige Erstattung der Unterbringungskosten für die Massenmigrationsflüchtlinge. Jedoch verweigere die grüne Denstädt jegliche Kommunikation mit den Kommunen, so die Bild. Michael Brychcy, zudem Präsident des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen hat wegen Denstädts Unfähigkeit nun deren Rücktritt gefordert. Auch die Präsidentin des Thüringischen Landkreistages, die Greizer CDU-Landrätin Martina Schweinsburg erklärt: “Der Fisch stinkt zuerst vom Kopf.
Empört reagierten die Kommunen auf einen Vorschlag vom Land, die mit Ukrainern besetzten Wohnungen für Asylsuchende aus Drittländern freizumachen und stellten klar, trotz fehlender Unterkünfte nicht wieder Turnhallen für Flüchtlinge zu öffnen. Der soziale Frieden sei bereits gestört, so Brychcy, der sich für eine politische Zusammenarbeit mit der AfD in Sachfragen ausgesprochen. Wie die SPD fordert der CDUler eine konsequente Abschiebung von Asylsuchenden, die keine Bleibeperspektive haben.
In Bezug auf die grüne Migrations- und Justizministerin Doreen Denstädt hat sich einmal mehr der erste Eindruck bestätigt. Thüringens Migrations- und Justizministerin ist eine Fehlbesetzung. In diese Schlüsselministeriums eine dermaßen fachlich ungeeignete Person zu setzten, das gehört offensichtlich zur Kernkompetenz der Grünen. Denn: Denstädt hat keinerlei Berufserfahrung. Sie hat noch nie irgendwas mit Politik zu tun gehabt. Sie verfügt nicht einmal über ein Jurastudium und hatte bis zur Ernennung als einfache Sachbearbeiterin in der Polizeivertrauensstelle im Thüringer Innenministerium gearbeitet. Aber Denstädt hat die richtige Hautfarbe und das richtige Geschlecht und erfüllt deshalb die grüne Quote. Und deshalb hatte der Sozialist Ramelow auf Drängen der Grünen den Justizminister geschasst und eine “afrodeutsche” Frau zur Ministerin gemacht.
Zum Amtsantritt von Doreen Denstädt hatte der sozialistische Ministerpräsident Ramelow noch herausposaunt, dass sie angesichts drängender Probleme keinen Welpenschutz erhalten werde. Seither ist die grüne “afrodeutsche” Ministerin damit beschäftigt, es kategorisch abzulehnen, die Abschiebung all jener Menschen durchzusetzen, bei denen rechtsstaatlich festgestellt wurde, dass sie unser Land verlassen müssen.
(SB)
