Stellen Sie sich vor, Sie sind auf einem luxuriösen Kreuzfahrtschiff unterwegs. Die Sonne scheint, die Musik spielt, und die Passagiere genießen die Reise in vollen Zügen. Aber, naja, unter dieser fröhlichen Oberfläche lauern einige Gefahren. Das Schiff, das ist quasi unser Land, und es funktioniert so ähnlich wie die Gewaltenteilung in unserer Demokratie.
Gastbeitrag von Meinrad Müller
Die Crew, also die Regierung, steuert das Schiff und sorgt dafür, dass alles nach Plan läuft. Die Passagiere und Entertainer, die ihren Spaß haben, das ist das Parlament. Sie bestimmen die Route und passen auf, dass die Crew den Kurs hält. Und dann gibt’s da noch die Richter, die eingreifen, wenn’s mal brenzlig wird.
Doch irgendwie läuft’s nicht rund. Die Passagiere wollten eigentlich nach Miami, aber die Kapitäne ändern den Kurs Richtung Bermuda-Dreieck – ohne Bescheid zu sagen. Das Parlament? Ja, die sind auch nicht ganz unschuldig. Die machen mit und handeln entgegen dem Willen der Wähler.
Und was passiert? Die Gesetze und Richtlinien, die das Schiff steuern sollen, werden immer mehr von irgendwelchen Spezialinteressen beeinflusst. Und die Richter? Die werden nicht mehr von einem unabhängigen Gremium bestimmt, sondern von Leuten, die ihre eigenen Fehler vertuschen wollen.
Tja, und da stellt sich die Frage: Wie soll das Schiff sicher navigieren, wenn die Grundprinzipien der Gewaltenteilung nicht mehr respektiert werden? Wenn wir uns wieder auf diese Prinzipien besinnen würden, könnte unser Land wie ein gut gesteuertes Schiff durch jede noch so stürmische See segeln. Aber solange das nicht passiert, feiern wir weiter auf einer Titanic, die unaufhaltsam auf einen Eisberg – oder noch schlimmer – ins Bermuda-Dreieck zusteuert.
