Popcorn raus – the Show must go on:
US-Präsident Joe Biden hat sich den nächsten großen Patzer erlaubt: Bei einem Treffen zum Ukraine-Pakt auf dem Nato-Gipfel stellte er am Donnerstagabend den persönlich anwesenden ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als “Präsident Putin” vor.
Nach einer etwa zwei Sekunden andauernden Pause korrigierte sich Biden selbst und sagte, er sei “so darauf konzentriert, Putin zu schlagen”. Selenskyj, der direkt daneben stand, lachte über den Fauxpas. “Mir geht es besser”, sagte Selenskyj. “Ihnen geht es verdammt viel besser”, antwortete Biden.
Der US-Präsident sieht sich seit dem TV-Duell gegen Donald Trump Forderungen aus der eigenen Partei ausgesetzt, einem anderen Kandidaten den Vortritt zu lassen. Der 81-Jährige hat immer wieder Schwierigkeiten, klare Sätze zu formulieren.
Doch er hat natürlich den eigenen Anspruch auf die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten bekräftigt, und sich dabei gleich die nächste Verwechslung geleistet.
“Ich hätte Vizepräsident Trump nicht als Vizepräsident gewählt, wenn sie nicht auch als Präsidentin qualifiziert wäre”, sagte Biden auf eine Frage nach seiner Stellvertreterin – die tatsächlich Kamala Harris heißt.
Der US-Präsident hatte auf der Pressekonferenz, in der es eigentlich um den Nato-Gipfel gehen sollte, wieder gewisse Schwierigkeiten, klar zu formulieren, vernuschelte viele Sätze. Während Biden in seinem Eingangsstatement die Bedeutung der Nato lobte, drehten sich viele Fragen der Journalisten um seine Möglichkeiten, die Präsidentschaftswahl zu gewinnen – und um die Forderungen aus der eigenen Partei nach einem Rückzug.
Einen Rücktritt von der Präsidentschaftskandidatur der Demokraten lehnte Biden aber erneut klar ab: “Ich habe ihn einmal geschlagen, ich werde ihn wieder schlagen”, sagte Biden in Bezug auf seinen Vorgänger Donald Trump.
Derweil hält die Debatte unter den US-Demokraten zu einem möglichen Rückzug Bidens von seiner Kandidatur weiter an.
Der designierte Präsidentschaftskandidat will am Donnerstagabend mit einer Pressekonferenz nach dem Nato-Gipfel Rede und Antwort stehen, nachdem Journalisten und Parteivertreter kritisiert hatten, dass man ihn kaum mehr in Situationen ohne Teleprompter erlebe. Mehrere Abgeordnete, darunter Brittany Perrersen und Dan Kildee, haben angekündigt, ihre Unterstützung für den designierten Präsidentschaftskandidaten von dieser Performance abhängig zu machen.
Unter den Demokraten im Kongress haben sich bislang 14 Abgeordnete öffentlich gegen Biden ausgesprochen. Zu ihnen gehört Hillary Scholten aus Michigan, einem der wahlentscheidenden “Swing States”. Joe Biden habe dem Land gut gedient, schrieb sie am Donnerstag auf der Plattform X. “Um unserer Demokratie willen muss er die Fackel an einen neuen Kandidaten für die Wahl 2024 weitergeben.”
Mit Peter Welch warb am Mittwoch der erste Senator offen für einen Rückzug Bidens. “Wir können die katastrophale Leistung von Präsident Biden bei der Debatte nicht ungesehen machen. Wir können die berechtigten Fragen, die seit dieser Nacht aufgeworfen wurden, nicht ignorieren oder abtun”, schrieb er in einem Meinungsartikel für die “Washington Post”. “Ich fordere Präsident Biden auf, sich aus dem Rennen zurückzuziehen.”
Einer Umfrage von Ipsos im Auftrag von Washington Post und ABC News zufolge spricht sich mittlerweile die Mehrheit der Anhänger seiner Partei für einen Rückzug Bidens von der Kandidatur aus. Noch höher liegt der Anteil bei den Wählern ohne Parteizugehörigkeit: Sieben von zehn “independents” wären für einen anderen Kandidaten.
Auch der Rückhalt der ehemaligen Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und Ex-US-Präsident Barack Obama scheint nicht sicher zu sein. Trotz Bidens Aussage, nur der “Allmächtige” könne ihn zum Aufgeben der Kandidatur bewegen, forderte Pelosi ihn erneut auf, eine Entscheidung zu fällen. “Es liegt beim Präsidenten zu entscheiden, ob er kandidieren wird. Wir alle ermutigen ihn, diese Entscheidung zu treffen, denn die Zeit wird knapp”, formulierte sie in einem TV-Interview. Laut “Politico” soll Pelosi zudem Demokraten in “swing districts” geraten haben, alles Nötige zu tun, um ihre eigene Wiederwahl zu sichern, und damit aus Respekt vor Biden aber zu warten, bis der Nato-Gipfel zu Ende ist.
George Clooney, der noch im Juni eine Benefizaktion für die Wahlkampagne der Demokraten abgehalten hatte, forderte Biden am Dienstag in der New York Times zum Rückzug auf. Pikant daran ist, dass Obama, der kurz nach der für den Präsidenten verheerenden TV-Debatte noch seinen ehemaligen Vize-Präsidenten verteidigt hatte, “Politico” zufolge vorab über die Pläne des Schauspielers Bescheid gewusst haben soll. Er soll nicht versucht haben, ihn von seinen Plänen abzuhalten. Clooney gilt als Freund Obamas, 2019 waren sie beispielsweise gemeinsam im Urlaub.
Bidens Team sieht derweil noch “mehrere Wege”, bei der Wahl die 270 nötigen Wahlmännerstimmen für die Präsidentschaft zu erreichen. Doch auch sie erkennen mittlerweile an, dass die Debatte gegen Trump ein “Rückschlag” war. Die Staaten im Süden der USA sehen sie wohl auch angesichts der schlechten Umfrageergebnisse nur noch als sekundär an und empfehlen eine Konzentration auf den Wahlkampf in Michigan, Wisconsin und Pennsylvania. Teile der Demokraten fürchten, dass wegen Bidens Schwäche nicht nur die üblichen umkämpften Staaten verteidigt werden müssen, sondern Trumps Vorsprung die Demokraten zahlreiche sicher geglaubte Sitze in beiden Parlamentskammern kosten könnte – und damit Donald Trump in einer zweiten Amtszeit ohne Widerstand aus dem Parlament seine Pläne umsetzen könnte.
Irgendwas werden die Linken noch drehen, irgendwie werden sie die Wiederwahl Trumps noch verhindern, muss ja nicht unbedingt mit demokratischen Mitteln sein.
Und dann führt ein offensichtlich grenzdebiler Präsident die wohl gefährlichste Nation der Welt an.
Gute Nacht. (Mit Material von dts)
