Die asozialistischen und giftgrünen Vasallen der amerikanischen Kriegsregierung leisten gerade ganze Arbeit, um Deutschland so schnell wie möglich in ein Schlachtfeld zu verwandeln. Der anti-russische Rassismus spielt dabei eine große Rolle:
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland verteidigt. “Wir haben eine neue Bedrohungslage”, sagte er dem “ZDF Heute-Journal” am Donnerstagabend. “Wladimir Putin hat gezeigt, wozu er bereit und in der Lage ist. Da wir in diesem Bereich nicht in ausreichender Zahl Systeme haben, stationieren die Amerikaner vorübergehend diese Systeme, bis wir mit den europäischen Partnern eigene Systeme entwickelt haben.”
Er habe eine Absichtserklärung mit europäischen Partnern unterzeichnet, erklärte der Verteidigungsminister. Es gehe darum “dieser Bedrohung eine klare Abschreckungsfähigkeit und Verteidigungsbereitschaft entgegenzusetzen”. Die Entwicklung eigener, europäischer Distanzwaffen sei kostspielig und der Wehretat sei für das Haushaltsjahr 2025 nicht so erhöht worden, wie es sich das Bundesverteidigungsministerium erhofft habe. “Wir müssen mit den Spielräumen arbeiten, die wir haben”, sagte Pistorius.
Nach Meinung des Ministers erhöhen diese Waffensysteme die Sicherheit in Europa und in Deutschland. “Diese Langstreckenwaffen sind konventionelle Waffen. Es geht darum, durch konventionelle Abschreckung dafür zu sorgen, dass es nie zu einem Konflikt kommt. Und dass erst recht kein nuklearer Konflikt entsteht. Das setzt aber eigene Stärke voraus”, sagte der SPD-Politiker.
Vorwürfe, damit ein neues Wettrüsten zu starten, wies Pistorius zurück. Russland habe solche Systeme bereits stationiert, sagte er den “ARD-Tagesthemen”. Es gehe “schlicht und ergreifend darum, in den Fähigkeiten gleichzuziehen”.
Nein, natürlich ist das kein Wettrüsten und zur Verteidigung benötigt man auch dringend Langstreckenwaffen. Deutschland ist ja auch ein großes Land.
Linken-Chefin Janine Wissler hat die geplante Stationierung von US-Raketen des Typs Tomahawk in Deutschland natürlich scharf kritisiert und ist damit in einem Boot mit Frau Wagenknecht und der AfD. “Das Problem ist, dass es ein nächster gefährlicher Schritt zu einem neuen Wettrüsten ist”, sagte Wissler dem TV-Sender “Welt” am Donnerstag.
Es sei klar, dass der Kreml mit militärischen Drohungen und Aufrüstung regieren werde. Das führe “zu einem neuen Kalten Krieg”, befürchtet Wissler. “Das ist einfach eine Aufrüstungsspirale, in der wir uns dann befinden, die die Welt nicht sicherer macht, sondern – ganz im Gegenteil – die die Welt gefährlicher macht.” Die Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland gefährde ihrer Ansicht nach die Sicherheit. “Dort droht man selber auch zur Zielscheibe zu werden und eben nächste Reaktionen auch wieder auszulösen.”
Gerade im Kontext einer möglichen Wiederwahl von Ex-US-Präsident Donald Trump im Herbst sei die Stationierung von US-Raketen in Deutschland ein Risiko.
Und hier spielt Frau Wissler natürlich wieder die brave Linke: Sie erinnerte daran, dass es “durchaus sein könnte, dass solche Waffensysteme dann auch unter Kontrolle eines Präsidenten Trump stehen”. Das werde die nächsten Schritte in Russland nach sich ziehen, so die Linkenpolitikerin. “Das ist doch ein Wettrüsten, bei dem überhaupt niemand gewinnen kann.”
Wissler hält es “für einen schweren Fehler, dass die Ampel nicht nur einwilligt, sondern es auch noch begrüßt”, dass US-Waffen hier stationiert werden. Mit einem US-Präsidenten Trump “muss man sich überlegen, was das auch für die Sicherheit bedeuten könnte”. Sie sehe den Schritt deshalb nicht als eine Vergrößerung der Sicherheit, sondern “als enormes Sicherheitsrisiko”.
Wissler vermisst in der Diskussion um die auch nuklear bestückbaren Tomahawk-Marschflugkörper die Friedensbewegtheit von SPD und Grünen der 70er und 80er Jahre, in denen es “eine sehr breite Friedensbewegung gab, die sich sehr klar dagegengestellt hat”, Raketen der USA oder Russlands in Europa zu stationieren. “Ich erinnere mich an Zeiten, wo die Grünen und auch große Teile der SPD selber gegen Atomwaffen waren und man gefordert hat, den Atomwaffenverbotsvertrag endlich zu unterschreiben”, sagte sie. “Und jetzt spricht eine grüne Außenministerin selbst für nukleare Abschreckung.”
Das Problem sei, “dass bei der heutigen Entwicklung von Waffensystemen klar ist, dass ein militärischer Konflikt zwischen Deutschland und Russland, zwischen der EU und Russland oder der Nato und Russland potenziell die Auslöschung der gesamten Menschheit bedeuten würde”, so Wissler. “Deshalb sollten wir nicht darüber reden, wie wir immer mehr Raketen stationieren, sondern wie wir uns auf den sehr viel schwierigeren Weg machen, nämlich zu Friedensverhandlungen, zu gegenseitigen Sicherheitsgarantien.”
Frau Wissler steht nicht alleine mit ihrer Angst da:
47 Prozent der Deutschen fürchten, dass ein militärischer Konflikt zwischen Russland und den Nato-Ländern durch die Entscheidung zur Stationierung von US-Marschflugkörpern und anderen weitreichenden Waffen in Deutschland näher rückt. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL und ntv.
34 Prozent der Befragten erwarten keine Veränderung der Bedrohungslage durch Russland. Und nur 17 Prozent glauben, dass die Sicherheit dadurch steigen wird.
Am stärksten befürchten Anhänger des “Bündnis Sahra Wagenknecht” mit 90 Prozent eine erhöhte Kriegsgefahr, gefolgt von den Anhängern der AfD (65 Prozent), der CDU/CSU (37 Prozent), SPD (37 Prozent), Grünen (33 Prozent) und FDP (17 Prozent). Aus der Umfrage ergibt sich außerdem, dass 58 Prozent der Bundesbürger der Ansicht sind, dass Deutschland zukünftig eine Führungsrolle in der Nato einnehmen solle.
Aber was soll die ganze Aufregung eigentlich. Wenn sich Deutschland in ein Schlachtfeld verwandelt hat, erübrigen sich immerhin diese ewigen Debatten um Migration, Genderei und Tempolimits und um den Erhalt des Wirtschaftsstandorts muss sich auch keiner mehr kümmern. (Mit Material von dts)
