Würden die sehr teuren Integrationskurse wirklich etwas bringen, müssten wir wohl nicht die vielen Horrormeldungen über Messermorde, Vergewaltigungen und Terroranschläge lesen, oder?
Für viele Bürger, die mittlerweile in Angst und Schrecken leben und sich bei Dämmerung gar nicht mehr in die Innenstädte trauen, betrachten diese Integrationskurse dann auch wohl eher als rausgeschmissenes Geld, das allerdings einer gewissen Lobby viel Geld die Taschen stopft. Klar, dass sich bei drohenden Kürzungen dann dieser Verein zu Wort meldet:
Der Leiter der Europaabteilung der Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl, Karl Kopp, hat die geplante Kürzung der Bundesmittel für Integrationskurse scharf kritisiert. “Der Kahlschlag bei den Integrationskursen ist ein fatales Signal”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgaben).
“Er erschwert das schnelle Ankommen von Geflüchteten und Migranten. Und er ist gesellschaftspolitisch dumm. Frühe Investitionen in qualitativ gute Sprach – und Integrationskurse sind ein wichtiger Beitrag für eine offene, inkludierende Gesellschaft.”
Die Bundesregierung will für das kommende Jahr nur noch halb so viel Geld für Integrationskurse zur Verfügung stellen wie bisher. Wie aus Regierungskreisen verlautete, sind für den Bereich rund 500 Millionen Euro im Etat des Bundesinnenministeriums veranschlagt. In diesem Jahr stehen mit fast 1,1 Milliarden Euro mehr als doppelt so viele Mittel für Integrationskurse für Neuzuwandernde und bereits länger in Deutschland lebende Migranten zur Verfügung.
Die in der Grünen-Bundestagsfraktion zuständige Abgeordnete für die Etats des Auswärtigen Amtes und des Bundesinnenministeriums, Jamila Schäfer, sagte dem RND: “Eine Kürzung der Integrationskurse wäre in diesen Zeiten vollkommen absurd. Integrationskurse sind in Deutschland verpflichtend, und die Nachfrage ist hoch.” Das Innenministerium habe aber “bereits angekündigt, dass der Sockelbetrag im Regierungsentwurf später bedarfsgerecht aufgestockt wird”.
Schäfer weiter: “Auch bisher wurde mit einem Sockel geplant, der dann im Lauf des Jahres an die tatsächlichen Bedarfe angepasst wurde. Ich gehe daher nicht von einer tatsächlichen Kürzung aus.”
Aber, aber keine Panik, da gibt es ja noch eine Partei, die ebenfalls was zu melden und viel zu sagen hat:
Die Grünen-Haushälterin Jamila Schäfer gibt Entwarnung in Sachen Integrationskurse und erklärt Befürchtungen für unbegründet, dass die Ampel die Finanzierung so drastisch kürzt, wie bisher im Haushaltsentwurf der Regierung vermerkt. “Eine Kürzung der Integrationskurse wäre natürlich vollkommen absurd und der Lage nicht angemessen”, sagte Schäfer der “Welt” (Mittwochausgaben).
“Gut, dass das Innenministerium schon angekündigt hat, dass der Sockelbetrag von 500 Millionen Euro im Regierungsentwurf später bedarfsgerecht aufgestockt wird.” Von einer “tatsächlichen Kürzung” gehe sie daher nicht aus – auch, weil Integrationskurse “dem Charakter einer gesetzlichen Leistung” entsprächen und somit ohnehin “nicht einfach am Bedarf vorbei gekürzt werden” könne, so Schäfer.
In der Vergangenheit wich der tatsächlich zur Verfügung gestellte Betrag für Integrationskurse häufig eklatant von den in Regierungsentwürfen vorgesehenen Summen ab.
Interessant oder? Lindner kann als Finanzminister vorschlagen was er will, die Grünen und die Linken können darüber dann nur müde drüber lächeln und ihr Ding weiter durchziehen.
Wie gesagt: Die Integrationskurse bringen so gut wie gar nichts – für die Gesellschaft und für die Migranten. Sie machen nur einige Leute reich. Und das reicht dann den Grünen auch. (Mit Material von dts)
