Während der Coronakrise haben sich die meisten Politiker, egal ob gerade in der Regierung oder in der Opposition nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Im Prinzip waren sie sich alle einig in ihrer Panik, die dann die Bürger finanziell und gesundheitlich ausbaden mussten.
Aber mit Jens Spahn haben die Linken und Grünen jetzt endlich einen gefunden, dem sie den Schwarzen Peter zuschieben können, um von ihrem eigenen Versagen abzulenken. Sicherlich hat der damalige Gesundheitsminister – eben wie alle anderen – total versagt. Aber er war nicht der einzige und jetzt wehrt er sich:
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, steht zu seiner Verantwortung als ehemaliger Bundesgesundheitsminister für die Kosten der Maskenbeschaffung in der Frühphase der Corona-Epidemie. Spahn sagte am Mittwoch dem TV-Sender “Welt” beim Republikaner-Parteitag in Milwaukee: “Habe ich als Minister die Entscheidung getroffen? Ja klar, wer denn sonst soll in einer Krise, in einer Notlage die politische Verantwortung und damit auch die Entscheidung übernehmen, wenn nicht der Minister.”
Laut Spahn erfolgte die konkrete Preisfestlegung “nach mehrstündigen, mehrfachen Beratungen mit der Fachabteilung und mit anderen Experten”. Der Ex-Minister weiter: “Wir wollten sicherstellen, dass tatsächlich auch Masken geliefert werden. Aus heutiger Sicht, ja, war es sehr teuer, aber die Masken waren dann eben auch da.” Im Übrigen wundere er sich etwas, dass viereinhalb Jahre nach Beginn der Pandemie manch einer vergessen zu haben scheine, wie es damals gewesen sei: “Wir hatten absoluten Mangel, alle brauchten Masken. Kliniken, Pflegekräfte haben gesagt: Wir stellen die Arbeit ein, wenn wir nicht Masken bekommen.”
Alle hätten damals gesagt, auch die Grünen: “Besorgt Masken um jeden Preis, im Sinne des Wortes. Keiner hat gesagt: Seid dabei besonders sparsam. Und das haben wir gemacht”, so der CDU-Politiker.
Spahn nahm damit zu Vorwürfen Stellung, er habe im März 2020 als Minister gegen die Empfehlung seines Hauses den Preis für Masken auf 4,50 Euro festgelegt – 50 Prozent über dem von der Fachabteilung empfohlenen Preis von drei Euro. Dadurch soll die Beschaffung der Masken um fast 470 Millionen Euro teurer geworden sein.
Das mit den Masken war das eine Ding, danach kam der Impf-Irrsinn und da gab es bereits einen anderen Bundesgesundheitsminister. Wann ist er dran? (Mit Material von dts)
