Entweder der Mann hat ein viel zu dickes Fell und ihm ist alles egal, oder er kriegt gar nicht mehr mit, wie die Stimmung – auch in seiner näheren Umgebung ist:
Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder findet, dass Olaf Scholz bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr erneut als SPD-Kanzlerkandidat antreten sollte. Das geht aus einer Umfrage hervor, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” ausschließlich unter SPD-Mitgliedern durchgeführt hat.
Demnach sprechen sich ebenso viele Genossen (33 Prozent) stattdessen für Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidat ihrer Partei aus. Weitere acht Prozent wünschen sich Co-Parteichef Lars Klingbeil, sechs Prozent eine ganz andere Person, und ein Fünftel der SPD-Mitglieder hatte gar keine Antwort parat.
Zufrieden mit der Arbeit von Olaf Scholz als Bundeskanzler ist nur etwas mehr als die Hälfte der SPD-Mitglieder (55 Prozent), während 45 Prozent weniger oder gar nicht zufrieden sind. Deutlich beliebter in der SPD ist Co-Parteichef Lars Klingbeil, mit dessen Arbeit 79 Prozent zufrieden sind. Auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ist mit 65 Prozent Zufriedenheit der Genossen beliebter als Scholz.
Insgesamt teilen die meisten Sozialdemokraten nicht die Siegesgewissheit ihres Kanzlers: Zwei Drittel (66 Prozent) glauben nicht, dass die SPD 2025 wie bei der vorigen Bundestagswahl erneut stärkste Partei wird, wenn Friedrich Merz der CDU/CSU-Kanzlerkandidat würde. Vor allem die SPD-Mitglieder in Ostdeutschland erwarten dann eine Niederlage ihrer Partei (71 Prozent).
Etwa die Hälfte der Sozialdemokraten rechnet im kommenden Jahr zumindest mit 15 bis 19 Prozent der Wählerstimmen, 37 Prozent trauen der SPD ein Ergebnis zwischen 20 und 25 Prozent zu, nur etwas mehr als jeder zehnte Genosse rechnet mit mehr als 25 Prozent. Scholz war 2021 mit 25,7 Prozent der Stimmen Kanzler geworden. Im Moment sieht Forsa die SPD in der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl bei 14 Prozent, die sie auch in der EU-Wahl erreichte. Auch das schlechte Europawahlergebnis der SPD schreibt fast ein Fünftel der SPD-Mitglieder (19 Prozent) dem Bundeskanzler und seiner Führungsschwäche zu.
Insgesamt sehen mehr als die Hälfte der befragten SPD-Mitglieder (51 Prozent) ihre Partei derzeit in einer schweren Krise. Etwas weniger als die Hälfte (46 Prozent) bewertet die schlechten Wahl- und Umfragewerte ihrer Partei als eine Stimmungsdelle, die auch wieder vorübergeht.
Forsa hat für die Umfrage im Auftrag des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” 1.001 SPD-Mitglieder befragt. Die Befragung fand zwischen dem 8. und 12. Juli 2024 statt, also nach der Einigung der Ampel-Spitzen auf Eckpunkte des Haushalts 2025.
Olaf Scholz sollte es “seinem Freund” gleich tun und sich ins Privatleben zurückziehen. Obwohl: Für die Bürger würde sich nichts ändern. Die Politik machen sowieso schon längst die anderen und eine noch viel katastrophalere Alternative steht ja auch schon in den Startlöchern:
Die Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, plädiert für Vizekanzler Robert Habeck als Kanzlerkandidat der Grünen. “Natürlich ist es Robert Habeck, der entscheiden muss, ob er das möchte”, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”.
“Aber ich halte ihn für sehr geeignet. Er hat als Vizekanzler gezeigt, dass er das Land durch Krisen führen kann (bitte, wie?). Wir waren als Bundesregierung erst drei Monate im Amt, als Russland den Krieg gegen die Ukraine begonnen hat. Hätte mich jemand vorher gefragt, ob es möglich ist, die Hälfte der fossilen Energie in der kurzen Zeit zu ersetzen, dann hätte ich gesagt: niemals. Doch wir haben es geschafft. Das war auch die Leistung von Robert Habeck.”
Dröge fügte hinzu: “In einer Krise kann ein Minister scheitern. Bei ihm war das Gegenteil der Fall: Er hat in der Krise bewiesen, was er kann. Zugleich ist er dabei nicht stehen geblieben und hat den Status quo verwaltet, sondern zusätzlich die Modernisierung gemanagt. Jetzt können wir bei den erneuerbaren Energien jeden Monat neue Rekorde feiern.”
Sie ließ auch den Vorwurf, Habeck kämpfe zu wenig für grüne Inhalte, nicht gelten. “Er hat um das grüne Kernanliegen, den Klimaschutz, sehr hart gerungen und in dem Bereich, für den er Verantwortung trägt, dafür gesorgt, dass wir mit großen Schritten vorankommen”, sagte die Grünen-Politikerin dem RND. “Ich finde ihn sehr grün.”
Und genau das ist das Problem. Und genau deswegen erlebt Deutschland wohl seine größte wirtschaftliche wie gesellschaftliche Krise überhaupt. (Mit Material von dts)
