Weltpolitische Krisen beanspruchen im Moment genauso unsere Aufmerksamkeit wie eine nach den kommenden Landtagswahlen möglicherweise bevorstehende Umwälzung der innenpolitischen Lage. Weil auf diesen Feldern eine Ereignisdichte herrscht, die den politischen Beobachter fast schon in den Bereich der Überforderung treibt, geraten höchst problematische Entwicklungen in unserer Volkswirtschaft sehr leicht aus dem Blickfeld. Dabei kann man hier durchaus von einer Dramatik sprechen. Sie verbindet sich nur nicht mit sensationellen Einzelereignissen, sondern mit einem zwar langsamen, aber stetigen Abwärtstrend, der aber sehr leicht den Charakter eines jähen Kollaps annehmen kann, wenn erst einmal ein kritischer Punkt überschritten ist. Außerdem muss man kein Marxist sein, um in der ökonomischen Krise eine tiefere Ursache für scheinbar ganz anders geartete Probleme zu sehen. Um den drohenden deutschen Wirtschaftskollaps als Mutter weiterer Krisen unseres Staatswesens und unserer Gesellschaft soll es in diesem Artikel gehen.
Die Zeichen eines voranschreitenden Abschwunges sind praktisch für jeden sichtbar: Die Lebenshaltungskosten steigen weiter an, und bei Gütern des täglichen Bedarfes sind die Preissteigerungen sehr viel höher als die offizielle Inflationsrate von 2,3 Prozent. Das gilt auch für lange Zeit selbstverständliche Annehmlichkeiten wie Restaurantbesuche oder den Genuss von Speiseeis, die sich inzwischen viele Menschen nicht mehr gönnen (können). Infolgedessen kommt es zu Absatzrückgängen und dann zu Geschäftsaufgaben, die sich in deutlich sichtbaren Leerständen in unseren Innenstädten niederschlagen. Weitaus schlimmer sind aber inzwischen fast täglich wiederkehrende Nachrichten über Massenentlassungen in größeren Industriebetrieben oder sogar die komplette Schließung oder Auswanderung solcher Unternehmen. Weil immer noch vorrangig in der Industrie das Geld verdient wird, das dann über mehrere Stufen hinweg in anderen Branchen ausgegeben wird, treffen solche Entwicklungen ins Mark der Volkswirtschaft und drohen bei weiterer Fortsetzung zum Ausgangspunkt des bereits erwähnten Kollaps zu werden. Wir hätten dann nicht mehr nur mit einer Rezession zu tun, die bereits seit über einem Jahr anhält, sondern mit einer Depression, also einem sich selbst verstärkenden Abschwung, der in einer ökonomischen Kernschmelze enden kann, wenn dieser Prozess nicht umgekehrt wird.
Ökonomisches Überleben immer schwieriger
Noch herrscht in Deutschland keine Massenarmut, wie sie etwa in den USA und im Vereinigten Königreich längst breite Schichten der Gesellschaft ergriffen hat. Der Sozialstaat garantiert – Stichwort Bürgergeld – praktisch jedem einen einigermaßen auskömmlichen Lebensstandard. Trotzdem breitet sich das Gefühl aus, dass das ökonomische Überleben immer schwieriger wird. Der Staat spielt hierbei eine höchst ungute Rolle, indem er abhängig Beschäftigten genauso wie Unternehmern erst durch Steuern und Abgaben einen großen Teil ihres Markteinkommens abnimmt, um dasselbe Geld dann mit extrem bürokratischen Mechanismen als Sozialleistungen und Subventionen teilweise wieder zurückzugeben. Diese Bürokratie ist derart undurchsichtig, dass existierende Ansprüche – gerade von Familien mit Arbeitseinkommen – oftmals gar nicht geltend gemacht werden. Dies verschärft die Unzufriedenheit weiter und führt zu einem Sozialneid auf in vielen Fällen migrantische Bürgergeldempfänger, die in ihrem Umgang mit dem Sozialstaat von einer florierenden „Sozialindustrie“ unterstützt werden und deshalb alles, was ihnen rechtlich zusteht, auch bekommen.
Bei dieser Thematik, also dem Komplex aus Armut und Migration, lässt sich die These von ökonomischen Problemen als „Mutter aller Krisen“ wohl am besten belegen. Natürlich darf man nicht in einen platten Marxismus verfallen, in dessen monokausaler Denkweise ökonomische Konflikte die Ursache aller Probleme von Staat und Gesellschaft sind. Trotzdem bin ich der Meinung, dass die ganze völkisch-nationalistische Überhöhung von ethno-religiösen Verschiedenheiten innerhalb unseres Gemeinwesens und die daraus folgende politische Radikalisierung immer größerer Teile unserer Gesellschaft längst nicht das in der Gegenwart beobachtete Ausmaß hätten, wenn diese Erscheinungen nicht auf ökonomischen Ressourcenkonflikten aufbauen könnten. Solche Konflikte finden zwar zunächst unter allen Mitgliedern der unteren Einkommensschichten statt, aber sie erzeugen in der Wahrnehmung fast zwangsläufig einen Gegensatz zwischen Stammdeutschen und Migranten. Dies ist sehr menschlich und keinesfalls ein Ausdruck einer spezifisch deutschen Neigung zum Rassismus, aber die politischen Folgen sind katastrophal und reichen inzwischen bis zu Vorstellungen von einer ethno-religiösen Bürgerkriegskulisse. Im Vereinigten Königreich, wo – nach fast einem halben Jahrhundert Neoliberalismus und Sozialabbau – Verarmung, Verfall staatlicher Institutionen und gesellschaftliche Desintegration schon sehr viel weiter fortgeschritten sind als bei uns, scheint die heiße Phase eines solchen Bürgerkrieges unmittelbar bevorzustehen oder sogar schon begonnen zu haben.
Überzogene Wettbewerbsgesellschaft
Diese Problematik wird mit staatlicher Repression nur unterdrückt, aber nicht wirklich gelöst. Fremdenhass und Pogromstimmungen sind aber erst recht keine Antworten. Sie verstärken nämlich nur noch den Hass einer migrantischen Gegenseite, vor deren Gewaltpotential der Staat längst zugunsten einer juristischen Diskriminierung der Stammbevölkerung kapituliert hat und machen somit die Lage für ihre Protagonisten schlimmer als besser. Wirklich helfen könnte nur die Herbeiführung eines Zustandes, in dem es sehr viel weniger Ressourcenkonflikte innerhalb der ärmeren Hälfte der Bevölkerung gäbe. Wenn es genügend bezahlbaren Wohnraum, ausreichende staatliche Gesundheitsleistungen, existenzsichernde, sichere Arbeitsplätze und genauso existenzsichernde statt prekäre Sozialleistungen für alle gäbe, dann wären Rassismus und religiöser Hass sehr schnell nur noch Themen für kleine, fanatische Minderheiten. Keinem flaschensammelnden Rentner geht es deshalb so schlecht, weil Einwanderer ein auskömmliches Bürgergeld erhalten. Genauso ist es ein schlechter Zustand, wenn zu niedrige Arbeitseinkommen allein deshalb als akzeptabel erscheinen, weil andere materiell noch schlechter gestellt sind. Erst ein halbes Jahrhundert einer überzogenen Wettbewerbsgesellschaft hat zur allgemeinen Akzeptanz der Idee geführt, dass sich der eigene Wohlstand nur auf Kosten Schwächerer erzielen ließe.
Diese Vorstellungen können sehr leicht als unerfüllbare Träume oder gar als Ruf nach „Sozialismus“ kritisiert werden. Dem ist aber zu entgegnen, dass der beschriebene Zustand in den 1970er und 1980er Jahren bei einem wesentlich geringeren Volkseinkommen als heute schon einmal weitgehend als Realität existiert hat, und zwar keineswegs in der sozialistischen Mangelwirtschaft der DDR, sondern im vorgeblich „kapitalistischen“ Westen. Um die Fragen zu beantworten, warum dies damals so war und warum sich dies alles zum Schlechteren verändert hat, muss man etwas tiefer bohren und dabei auch auf die eingangs erwähnte Bedeutung der Industrie zurückkommen: In der Nachkriegszeit war das Wohlergehen des weißen, männlichen Industriearbeiters in Ost und West der politische Maßstab, nach dem sich fast alles richtete. Im Osten hatte dieser Menschentyp in Gestalt der „Diktatur des Proletariats“ die Herrschaft übernommen, die in der Realität allerdings durch Parteifunktionäre ausgeübt wurde. Völlig erfolglos war dies keineswegs. Der Lebensstandard eines durchschnittlichen DDR-Bewohners des Jahres 1985 lag deutlich über jenem – vielfach am Rande des Elends lebender – deutscher Arbeiter des Jahres 1930.
Neue “Proletariate” der Linken
Nur war der Westen natürlich viel erfolgreicher, aber überwiegend deshalb, weil er als Reaktion auf die Präsenz des Realsozialismus ebenfalls den weißen, männlichen Industriearbeiter in den Mittelpunkt seiner Politik stellen musste. Das Resultat war der kollektive Aufstieg des „Proletariats“ ins Bürgertum in der Zeit des Wirtschaftswunders. 1989 rebellierte dann der Ost-Arbeiter gegen seine selbsternannten politischen Repräsentanten, weil er seinen bescheidenen sozialistischen Lebensstandard gegen den üppigen Wohlstand des verbürgerlichten West-Arbeiters eintauschen wollte. Die Pointe dieser zunächst erfolgreichen Revolution bestand darin, dass die Arbeiter in Ost und West sich am Ende keineswegs auf dem bisherigen Westniveau trafen, sondern ein großer Teil von ihnen beides verlor: Den Wohlstand des Westens und die Sicherheit des Ostens. Stattdessen setzte sich ein brutaler Neokapitalismus durch, der mittels Verlagerung großer Teile der Industrieproduktion in Billiglohnländer die Arbeiterschaft des Ostens wie des Westens zu einem nicht geringen Teil in ein bis heute stetig wachsendes Prekariat verwandelte. Mit den „Sozialreformen“ der Ära Gerhard Schröder verschwanden dann auch große Teile des einstigen Sozialstaates.
Der weiße, männliche Industriearbeiter wurde von seinen einstigen Interessenvertretern auf der politischen Linken fallengelassen, für überflüssig erklärt und zuletzt von modernen Linksliberalen wie Hillary Clinton, der demokratischen US-Präsidentschaftskandidatin von 2016, als deplorable („Bemitleidenswerter“) diffamiert. Die Linken versöhnten sich mit dem globalen Kapitalismus und wandten sich neuen, schickeren „Proletariaten“ in Gestalt von Farbigen und sexuellen Minderheiten zu. Dennoch verschwand der Menschentyp, der zwischen 1950 und 1990 eine unhinterfragte Normalität verkörperte, keineswegs aus der Welt und meldete sich auf ungeahnte Weise als maßgebliche politische Kraft zurück, nämlich in Gestalt eines Rechtspopulismus, der sich heute immer mehr in Richtung Rechtsextremismus entwickelt. Der Brexit und die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten waren im Jahr 2016 die bislang größten Triumphe dieser Retro-Bewegung, der sich im Jahre 2024 neue große Erfolge hinzugesellen könnten. Diese Analyse erklärt, worum es bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland eigentlich geht: Die gewaltlose Revolution von 1989/90 soll mit 35 Jahren Verspätung endlich zu jenem Erfolg geführt werden, der ihr seinerzeit aufgrund von als alternativlos angesehenen weltwirtschaftlichen Zwängen versagt blieb. Auch wenn die AfD dabei auf deutliche relative Mehrheiten zusteuert, wird diese Intention in Wirklichkeit eher vom BSW verkörpert. Die „Ostfrau“ und erklärte DDR-Nostalgikerin Sahra Wagenknecht steht einem solchen Denken sehr viel näher als ein Björn Höcke, dessen Worthülse von einem „sozialen Patriotismus“ in Wirklichkeit nur sozialdarwinistische Ansichten kaschiert.
Libertäre Träumen von einem utopischen Idealkapitalismus
An dieser Stelle stellt sich die Frage, ob hier nicht auch die etablierte Politik Abhilfe schaffen könnte, sodass die Wahl radikaler Parteien gar nicht notwendig wäre. Es sieht nicht so aus. Im Sinne der althergebrachten „Normalität“ müsste die Regierung jetzt auf den Wirtschaftsabschwung mit einem „Konjunkturpaket“ reagieren, dessen Maßnahmen noch ein paar Zehntelprozente Wirtschaftswachstum aus einer bereits völlig ausgelaugten Volkswirtschaft herauspressen sollen. Solche Maßnahmen sind in der Vergangenheit vor allem den bereits Wohlhabenden zugutegekommen und haben die Belastungen für die breite Masse der Bevölkerung noch gesteigert. Dass Wirtschaftsminister Robert Habeck darauf verzichtet, kann man ihm nicht vorwerfen. Vorwerfen muss man ihm aber in der Tat, dass er den gefährlichen Abstiegstendenzen völlig untätig zusieht und vor allem keine Anstalten macht, hausgemachte Krisenursachen wie die völlig verfehlte Energiewende und das deutsche Engagement in der Ukraine wenigstens abzumildern. Dies sind aber – und hier widerspreche ich einem großen Teil der Kommentatoren in deutschen Alternativmedien – aus meiner Sicht nicht einmal die wesentlichen Gründe für die volkswirtschaftliche Krise der Bundesrepublik. Hier muss man sehr viel tiefer gehen:
Die hohen Wachstumsraten der bundesdeutschen Nachkriegszeit wurden fälschlicherweise zu einem Normalzustand und damit zu einem dauerhaften Anspruch erklärt. Sie beruhten aber auf einer einzigartigen, zeitgebundenen Kombination von einem hohen technologischen Niveau, das die Zerstörungen des Zweiten Weltkrieges überlebt hatte, einem gewaltigen Nachholbedarf durch den Wiederaufbau und hervorragenden Exportchancen durch ein für Westdeutschland sehr günstiges Weltwährungssystem. Heute nähert sich der Weltmarkt für Konsumgüter einer Sättigung, Spitzentechnologie ist an immer mehr Orten dieser Welt verfügbar, und das globale Finanzsystem steckt in einer Dauerkrise, sodass Deutschland seine früheren Vorteile immer weiter verlieren muss. Dazu kommt, dass der Trend technischer Entwicklungen über die letzten Jahrzehnte hinweg weniger in Richtung neuer Erfindungen weist, die eine neue arbeitsintensive Massenproduktion begründen könnten, sondern vielmehr in einer immer effizienteren Automatisierung bereits vorhandener Techniken besteht. Anstatt zu versuchen, sich auf diese praktisch unvermeidbaren Entwicklungen einzustellen, wird seit den 1970er Jahren versucht, das Wirtschaftswunder der Nachkriegszeit mit immer ruinöseren Methoden neu zu entfachen: Überschuldung, Hyperglobalisierung, Umweltzerstörung, Sozialabbau, et cetera. Ihren bisherigen Tiefpunkt findet diese falsche Methodik in den heutigen libertären Träumen von einem utopischen, idealen Kapitalismus, dessen Nachteil leider darin besteht, dass man zu seiner Verwirklichung den Verlierern von Marktprozessen einfach alle staatliche Unterstützung entziehen und sie ihrem bitteren Schicksal überlassen müsste.
Die “Normalität” ist nicht alternativlos
Eine ähnlich verfehlter Ansatz ist unter dem Stichwort Great Reset bekannt. Wenn man dieses Vorhaben einigermaßen positiv beschreiben will, dann geht es dabei um eine umfassende „Dekarbonisierung“ der Weltwirtschaft im Sinne des Klimaschutzes. Die hierbei entstehende Notwendigkeit riesiger Investitionen in neue Industrieanlagen und Mechanismen zur Energieerzeugung soll hohe Wachstumsraten und damit ein erneutes Wirtschaftswunder generieren. In der Praxis scheitert dies offensichtlich daran, dass diese Investitionen keine ökonomischen Gewinne, sondern nur riesige Kosten erzeugen und somit den industriellen Kollaps noch verstärken. Auf die dystopischen Erwartungen, welche diese Transformation bei einer Vielzahl von Menschen erzeugt, braucht angesichts dieses ökonomischen Argumentes hier gar nicht mehr eingegangen zu werden. Eine weitere Strategie des globalen Kapitalismus gegen seine eigene Selbstabschaffung ist das sogenannte bedingungslose Grundeinkommen. Hier soll der Erwartung einer umfassenden Automatisierung menschlicher Arbeit dadurch Rechnung getragen werden, dass die hierbei entstehende Masse von – im ökonomischen Sinne – überflüssig gewordenen Menschen wenigstens durch den Staat finanziell abgesichert wird. In der Praxis ist dies unbezahlbar und würde einen übermächtigen Staat schaffen, der als materieller Versorger seiner Bürger einen nahezu unbeschränkten Anspruch auf die Bestimmung von deren Lebensgestaltung hätte. Mit der wirtschaftlichen Freiheit würde auch die persönliche Freiheit enden – eine Entwicklung, vor der schon zur Zeit des Zweiten Weltkrieges der bedeutende liberale Ökonom Friedrich August von Hayek (1899-1992) in seinem Buch „Der Weg zur Knechtschaft“ warnte. Abgesehen davon zeigt sich in unserer Gegenwart mehr und mehr, dass uns keineswegs die Arbeit ausgeht, sondern lediglich das Geld, um diese Arbeit angemessen zu bezahlen.
Wir sehen also, dass der drohende Wirtschaftskollaps auf fundamentalen Problemen einer ökonomischen Ordnung beruht, die wir fälschlicherweise zur nicht hinterfragbaren Normalität erklärt haben und deshalb für alternativlos halten. Das ist sie nicht. Alternativen sind möglich und notwendig, aber sie liegen keineswegs auf der Hand, und sie wären sehr wahrscheinlich nur unter großen Schmerzen realisierbar, vor allem deshalb, weil sich die ökonomische Globalisierung der letzten Jahrzehnte nur schwer wieder wird entflechten lassen. Dennoch liegt der beste Lösungsansatz meiner Meinung nach in einer Neubesinnung auf demokratische und soziale Nationalstaaten, in denen wieder Volkswirtschaften im eigentlichen Sinne des Wortes existieren und einer politischen Kontrolle unterliegen, welche sie im Sinne der Menschen lenkt. Dies muss nicht zu jenen Formen von Sozialismus zurückführen, die sich im 20. Jahrhundert als völlig destruktiv erwiesen haben, sondern eher zu einer Marktwirtschaft im Gleichgewicht, die auf hohe Wachstumsraten verzichtet und das Augenmerk eher auf die Erhaltung des Bestehenden legt. Das erscheint zwar utopisch, könnte aber aus meiner Sicht vor allem deshalb zur Realität werden, weil schon in unserer Gegenwart zunehmende weltpolitische Rivalitäten an den Grundfesten der Globalisierung rütteln. Auf jeden Fall ist diese Thematik von fundamentaler Bedeutung, weil die Ökonomie tatsächlich eine tiefere Ursache vieler anderer Krisensymptome unserer Zeit darstellt. Patentrezepte gibt es nicht, aber gerade die Gegenöffentlichkeit sollte offen für Diskussionen über Alternativen zur vom Mainstream propagierten ökonomischen „Alternativlosigkeit“ sein, anstatt solche Denkansätze allzu vorschnell mit der Leerformel „Sozialismus“ totzuschlagen. Der Wirtschaftskollaps könnte zum beherrschenden Thema der näheren Zukunft werden und benötigt oppositionelle Denkansätze, die über bloßen Populismus hinausgehen.
