Die Gemeinde bleibt bei ihrem Nein. Die geplante Asylunterkunft mit 24 Container-Wohneinheiten und knapp 100 Plätzen für junge, mehrheitlich muslimische “Flüchtlinge” sei zu massiv. Bringen wird ihnen die Ablehnung aber nichts. Auf den Bürgerwillen wird gespuckt – das Vorhaben wird rigoros umgesetzt. Ziviler Ungehorsam ist bald erste Bürgerpflicht!
Der Gemeinderat in Lenggries, gelegen im oberbayerischen Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen, hat die geplante Asylunterkunft mit 24 Container-Wohneinheiten und knapp 100 Plätzen für mehrheitlich junge, starke muslimische Männer am Montagabend erneut abgelehnt. Die Rund-um-Versorgungseinheit sei einfach zu massiv. Es sei zu befürchten, so heißt es in dem einstimmigen, ablehnenden Ratsbeschluss weiter, dass sich dort ein sozialer Brennpunkt bilde. Es gebe massiven Protest der Nachbarschaft, der Standort sei nicht verträglich.
Aber was kümmert die politisch Verantwortlichen schon der Wille der Bürger? Einen feuchten Kehricht! Denn: Bringen wird die erneute Ablehnung nichts. Denn baurechtlich sei gegen das Vorhaben nichts einzuwenden. Vielmehr sei die Maßnahme „alternativlos“, weil es derzeit die einzige in Frage kommende Fläche sei, auf der sich ein Bau zeitnah umsetzen ließe. Der sei auch deshalb notwendig, weil die Gemeinde die Unterbringungsquote nicht erfüllt. Die Zustimmung zu versagen, sei schlicht rechtswidrig, so Bauamtsleiter Ronny Bousseljot. Dem zuständigen Landratsamt attestiert der CSU-hörige Münchner Merkur, dass diesem “die Hände gebunden” seien, da der Kreisbehörde in diesen Fällen nichts anderes übrig bleibe, als das Einvernehmen der Gemeinde zu ersetzen und das Bauvorhaben zu genehmigen. Ein “es reicht!” scheint keine Option zu sein.
Der Freie-Wähler-Bürgermeister Stefan Klaffenbacher erklärte, man werde beim Nein zu dem Vorhaben bleiben. „Ich will ein Zeichen setzen, dass wir mit der aktuellen Flüchtlingspolitik nicht einverstanden sind“, s0 sein unter Applaus der Räte und der zahlreichen Zuhörer abgesetztes Statement. „Wenn man die Unterkunft von staatlicher Seite umsetzen will, dann werden sie uns eben ersetzen müssen”, so die Kampfansage des Freien-Wähler-Funktionärs, dessen Partei als Koalitionspartner des bayerischen Corona-Fürsten Markus Söder auch dessen Massenmigrationspolitik bislang schön mitgetragen hat.
Während in Lenggries und unzähligen anderen Gemeinden in diesem besten Deutschland, das wir je hatten, offen auf den Willen der Bürger gespuckt wird, hat die links-radikale SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser weitere Aufnahmen von Massenmigranten angekündigt.
Ziviler Ungehorsam ist bald erste Bürgerpflicht!
(SB)