So funktioniert der Brandmauer-Irrsinn: Ein breites Bündnis im Stadtrat von Potsdam wollte den in Korruptionsvorwürfe verwickelten SPD-Oberbürgermeister Mike Schubert abwählen. Weil die AfD den Antrag ebenfalls unterstützte, zog das breite Stadtrat-Bündnis den Antrag zurück. Somit bleibt Genosse Schubert im Amt.
Die feinen Damen und Herren aus den Reihen der Konsensparteien sind gewillt, einen unter Korruptionsverdacht stehenden Genossen im Amt zu lassen, als einen Antrag, für den auch die AfD stimmt zu unterstützen. Dieses billige Schmierentheater- auch Brandmauer genannt – wird aktuell in Potsdam aufgeführt.
Dort wurde der Abwahlantrag gegen den unter Korruptionsverdacht stehenden SPD-Oberbürgermeister Mike Schubert vom Tisch gewischt. Das haben die sauberen Fraktionsvorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung am Freitagnachmittag mehrheitlich beschlossen. Anlass für den Abwahlantrag war die sogenannte “VIP-Ticket-Affäre” des Genossen.
Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hatte wegen kostenloser-VIP-Tickets und Einladungen zu Sportveranstaltungen ein Ermittlungsverfahren gegen das Stadtoberhaupt eingeleitet. Dabei geht es um den Verdacht der Vorteilsannahme. Die Behörde prüft, ob Schubert Einladungen zu mehreren Veranstaltungen für sich und teils auch für seine Ehefrau im vergangenen Jahr nicht hätte annehmen dürfen. Daraufhin hatten Ende Mai 29 der 56 Stadtverordneten die Abwahl von Schubert unterstützen.
Die Abstimmung gegen die Abwahl war kurzfristig anberaumt worden, nachdem am Donnerstag bekannt geworden war, dass der Abwahlantrag mit Stimmen der AfD-Fraktion zustande gekommen war. Denn: Auch bei einer Abstimmung über die Abwahl wäre man für die nötige zwei Drittel Mehrheit wohl auf die Stimmen der AfD angewiesen,
Das widerliche Potsdamer Schmierentheater zeigt den Wahnsinn der Altparteien, denen es nur darum geht, sich die immer stärker werdende Konkurrenz vom Hals zu schaffen, um ihre breiten Hintern weiter auf Steuerzahlerkosten versorgen zu lassen.
(SB)
