Twitter hat sich dazu entschlossen, den sogenannten „Verhaltenskodex gegen Desinformation“ aufzukündigen. Hoch schockiert, dass Twitter sich dem EU- Zensurterror entzieht, droht EU-Kommissar Thierry Breton mit “Vergeltung”.
Der Kurznachrichtendienst Twitter tritt laut Angaben der EU-Kommission aus einem EU-Abkommen gegen die Verbreitung von Desinformation im Internet aus. EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton drohte nach der Ankündigung und schrieb auf Twitter, das soziale Netzwerk verlasse zwar den freiwilligen EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation. „Aber die Verpflichtungen bleiben. Man kann weglaufen, aber man kann sich nicht verstecken“.
Breton betont entschieden, dass die EU ihren Kampf gegen Desinformation nicht auf freiwillige Maßnahmen beschränken wird. Ab dem 25. August wird die EU im Rahmen des Digital Services Act (DSA) eine gesetzliche Verpflichtung einführen, um dieser Herausforderung wirksam zu begegnen. Diese Maßnahme markiert einen bedeutenden Schritt in Richtung einer stärkeren Regulierung digitaler Dienste zum Schutz vor Desinformation und Missbrauch. Breton unterstreicht, dass die Teams der EU bereits intensiv darauf vorbereitet sind, diese Durchsetzung zu gewährleisten und die entsprechenden rechtlichen Bestimmungen umzusetzen.
Das Gesetz über Digitale Dienste zielt darauf ab, sicherzustellen, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen. Diese Maßnahme soll die Bekämpfung von Hassrede, extremistischen Inhalten und anderen rechtswidrigen Aktivitäten im digitalen Raum unterstützen. Ab Mitte Februar 2024 werden die Zensurvorgaben aus Brüssel in der gesamten EU wirksam sein. Insbesondere für besonders große Plattformen treten diese Regelungen sogar noch früher in Kraft. Damit sollen die Sicherheit und der Schutz der Nutzer vor schädlichen Inhalten gewährleistet werden.
Das von Elon Musk übernommene Unternehmen mit Sitz in San Francisco reagierte auf Presseanfragen zu dem Vorgang lediglich mit einer automatisierten Antwort. (SB)
