Es ist ein wichtiger Sieg im Kampf gegen die schlimmsten Desinformateure und Propagandisten im Dienste der herrschenden linkswoken Gesinnung: Vorm Landgericht Hamburg haben die “Faktenfinder”, in diesem Fall die der in grauer Vorzeit einmal für seriöse, nüchterne und unverfälschte Nachrichtenmeldungen geschätzten Deutschen Presseagentur (dpa), einen empfindlichen Rückschlag erlitten und erneut fragt sich, mit welchem angemaßten Recht sich diese zwielichtigen Manipulatoren von Wahrheit und Fakten „Faktenchecker“ schimpfen. Vor dem Landgericht der “deutschen Pressestadt” erstritt der dort (und in Südafrika) ansässige Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel ein Urteil, das den dpa-Faktenfritzen fortan untersagt, ihr negatives Urteil zu einem kritischen Beitrag weiterzuverbreiten. Konkret ging es dabei um den Beitrag „Zu Hochwassern fragen Sie das Umweltbundesamt“ auf dem Blog “Achse des Guten” (achgut). Darin war festgestellt worden, dass es eben nicht zum von den Klimahysterikern ständig herbeigelogenen Anstieg von Hochwassern kommt – und dass dies sogar aus Daten des Umweltbundesamtes nachweislich hervorgeht.
Diese Tatsachen passten den „Faktencheckern“ der dpa natürlich ganz und gar nicht in Weltsicht und Agenda – weshalb sie in bewährter Manier den achgut-Beitrag auf Facebook mit einem „Fehlinformation“-Hinweis versahen – Eine bewährte Masche dieser Zunft, wenn es darum geht, eine Quelle zu diskreditieren, ohne dass dafür die geringsten objektiven Beweise vorliegen. Das schäbige Gabelung des fraglichen Artikels erfolgte zu Unrecht, wie das Gericht nun befand. Die erlassene einstweilige Verfügung sieht im Wiederholungsfall 250.000 Euro Strafe oder ein halbes Jahr Ordnungshaft vor.
Nichts als Zensureinrichtungen
Bereits zu Monatsbeginn hatte das Landgericht Karlsruhe im selben Fall eine einstweilige Verfügung gegen Meta (Facebook) erlassen und festgestellt, dass die Behauptungen des dortigen „Faktencheckers“ selbst unwahr seien. Eine schallendere Ohrfeige kann es kaum geben und abermals zeigt sich: Die „Faktenchecker“ sind schlicht und einfach Zensureinrichtungen im Dienste der Politik und interessierter Lobbys, die im Tarnkleid scheinbar “objektiver”, “wissenschaftlicher” Nachrecherche daherkommen und zum Ziel haben, dass ausschließlich die von ihnen gewünschten Narrative den öffentlichen Diskurs bestimmen. Sie maßen sich an, in die Berichterstattung freier Medien einzugreifen und diese nach ihrem Gusto mit falschen Etiketten zu versehen und ihre eigene, angeblich unabhängige und objektive Analyse als einzige Wahrheit auszugeben. Die kontrafaktische Ideologie der großen Transformation hin zum grünen ökosozialistischen Utopia wird überall durch die Realität entzaubert und genau das ist der Zweck der “Faktenchecker”: In Orwellscher Wahrheitsklitterung die Dinge passend zu machen, die nicht passend sind.
Aber nicht nur in Deutschland, auch in Übersee dreht sich zunehmend der Wind gegen diese Lügenmasche: In den USA läuft eine Untersuchung des Kongresses gegen die zutiefst dubiose Organisation „NewsGuard“, die 2018 von den ehemaligen Herausgebern und Chefredakteuren von Wall Street Journal, Reuters, AP und Chicago Tribune gegründet wurde. Diese erstellt Negativlisten mit vermeintlich unzuverlässigen Medien. Als zuverlässig gelten dabei im Grunde nur diejenigen, die brav das vermelden, was die Regierung und die herrschenden Kreise verlangen. Auf diese Weise wird massiv Einfluss auf den freien Wettbewerb genommen, weil irgendwelche Gruppen sich einfach das Recht geben, zu beurteilen, was richtig und falsch ist. Der US-Kongress überprüft nun, inwiefern „NewsGuard“ mit der Regierung zusammenarbeitet, um kritische Medien zu zensieren. In Deutschland gibt es mit der berüchtigten Lügenplattform „Correctiv“ einen ähnlichen Fall, wo selbsternannte „Faktenchecker“ von der Regierung (teil-)finanziert werden, um vermeintliche Fake News zu entlarven, dabei aber selbst die größten Lügen produzieren. Dass nun gleich zwei Landgerichte in verschiedenen Bundesländern dieser faktischen Zensur einen Riegel vorgeschoben und deftige Strafen bei Zuwiderhandlungen angedroht haben, ist ein immerhin kleiner Sieg für die Freiheit in einem Land, das auf allen Ebenen von linker Zensur und Denunziantentum verseucht ist. (TPL)
