Elon Musk positioniert sich immer eindeutiger. Aktuell kritisiert er Scholz und das von seiner Genossin Nancy Faeser geführtes Innenministerium für das Verbot des Magazins „Compact“. „Die Freiheit der Meinung mit dem Militärstiefel zertreten, ist, was diese Regierung tut.“ Auf EU-Ebene fordert der Grünen-Politiker Jan Philipp Albrecht derweilen das Verbot von X.
Der Unternehmer und Milliardär Elon Musk nimmt kein Blatt mehr vor den Mund und positioniert sich klar und deutlich zu den totalitären Vorkommissen in Deutschland. Über das Verbot des von SPD-Genossin Innenministerin Faecer als “rechtsextremistisch” eingestuften Magazins “Compact” schreibt Musk auf X: „Crushing freedom of speech under a jackboot is what that government is doing“. Zu Deutsch: „Die Freiheit der Meinung mit dem Militärstiefel zertreten, ist, was diese Regierung tut.“
BREAKING: Germany bans the right-wing Compact Magazine, raids home of chief magazine editor Jürgen Elsässer
Interior Minister Faeser gave the order
The magazine’s crime? “Stirring hate” pic.twitter.com/ODABm3k29M
— End Wokeness (@EndWokeness) July 16, 2024
Das totalitäre Vorgehen der SPD-Politikerin gegen Medien, die ihre linksradikale Sichtweise und ihre zerstörerische Massenmigrationspolitik nicht teilen, wird nicht nur international kritisiert. Der auf solche Verstöße spezialisierte Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel zweifelte an, dass das Verbot Bestand haben wird und zitierte dazu das Bundesverfassungsgericht: „Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat.“
Jurist und FDP-Politiker Wolfgang Kubicki, der einmal mehr den Chefankläger gibt, hält den Umweg, ein Medium über das Vereinsrecht zu verbieten, für möglicherweise ebenfalls rechtswidrig. Falls das Verbot aufgehoben wird, sei der Rücktritt Faesers „unvermeidlich“, so der Fakeliberale, der bislang dann bislang dann doch alle Entscheidungen der Chaos-Regierung mitgetragen hat.
Musk meldete sich ebenfalls auf X, nachdem Jan Böhmermanns Gagschreiberling „El Hotzo“ es bedauerte, dass das Attentat auf Trump fehlgeschlagen war. Denn nicht nur dem US-amerikanischen Ex-Präsidenten wünschte “El Hetzo” den Tod, sondern auch dem Multimilliardär. In ein Tweet aus dem Juli 2022, bei dem Musk über seinen eigenen möglichen Tod unter mysteriösen Umständen spekulierte, schrieb Hotz: „Kein Tweet hat mir jemals mehr Hoffnungen gemacht als dieser hier.“
„Jemand, der dem führenden US-Präsidentschaftskandidaten und mir den Tod wünscht, wird dafür von der deutschen Regierung bezahlt?“, fragt Musk auf X, hängt den Account des Kanzlers Scholz an und fragt auf Deutsch: „Was ist das?“
Someone wishing death on the leading US Presidential candidate and myself is paid to do so by the German government?@Bundeskanzler, was ist das? https://t.co/qB6CslUQ2D
— Elon Musk (@elonmusk) July 16, 2024
Währenddessen fordert der Grünen-EU-Politiker Jan Philipp Albrecht ein Verbot von X, da dessen Besitzer Elon Musk rechtsextreme Inhalte verbreite und die Plattform Hassrede fördere. Albrecht betont, die EU-Kommission müsse handeln, um Desinformation zu stoppen. Bekannt geworden ist Albrecht eigentlich nur durch seine unvergessliche, durchgeknallte Teletubbie-Show mit Genossin Terry Reintke und Franziska Maria „Ska“ Keller anlässlich ihres gemeinsamen Einzugs ins demokratisch nie legitimierte Brüsseler Paralleluniversum:
(SB)
