Due linksradikale brasilianische Regierung setzt ihren Kampf gegen die Meinungsfreiheit unerbittlich fort. Nachdem der unter anderem unter Korruptionsverdacht stehende Bundesrichter Alexandre de Moraes, ein enger Vertrauter von Präsident Lula da Silva, letzte Woche Twitter abschalten ließ, weil dessen Chef Elon Musk sich den brasilianischen Zensurforderungen nicht beugte, wurde nun auch noch die Plattform Rumble abgeschaltet, wie deren CEO Chris Pavlovski mitteilte. „Die Weltmächte wollen Rumble nicht, sie wollen X (Twitter) nicht, sie wollen Telegram nicht, und sie wollen Truth Social nicht. Sie wollen Informationen kontrollieren, aber unsere Unternehmen lassen das nicht zu“, so Pawlowski in einer eindringlichen Botschaft.
Da immer mehr Unternehmen Twitter oder Rumble boykottierten, rief er die Nutzer seiner Plattform dazu auf, Rumble Premium beizutreten, um sicherzustellen, dass der Kampf für die Meinungsfreiheit fortgesetzt werden könne. Als Anreiz dafür bietet Rumble einen Rabatt von 10 Dollar für neue Jahresabonnenten, die den Promo-Code „brazil“ verwenden. Pawlovski erinnerte daran, dass Rumble auch in Russland gesperrt wurde, nachdem es sich geweigert hatte, den Zensurauflagen der russischen Regierung nachzukommen, während etwa Plattformen wie YouTube weiter betrieben werden können.
Die Meinungsfreiheit wird global eingeschränkt
Tatsächlich sind die Vorgänge in Brasilien kein Einzelfall, sondern mittlerweile längst die Regel – und das auch und gerade im „freien Westen“. Unter dem Deckmantel einer völlig willkürlichen, rechtstaatlichen Prinzipien hohnsprechenden „Hass-und-Hetze“-Gesetzgebung, wird die Meinungsfreiheit überall eingeschränkt. In Frankreich wird Telegram-Chef Pawel Durow unter lächerlichen Vorwänden festgehalten, der EU-Kommissar Thierry Breton führt einen regelrechten Krieg gegen Elon Musk und in Ampel-Deutschland wollen vor allem Grüne und SPD sogar Meinungen als „staatswohlgefährdend“ einstufen lassen, die ausdrücklich nicht strafbar sind. Die Grünen wollen nun endgültig alles als „Desinformation“ einstufen, was ihnen nicht nach den Mund redet und Twitter „notfalls“ verbieten.
Meta-Chef Mark Zuckerberg, zu dessen Konzern Facebook, Instagram und Youtube gehören, räumte kürzlich ein, dass man sich den Zensurwünschen der Biden-Regierung während Corona gebeugt habe und gelobte – wenig glaubwürdig – Besserung. Die Meinungs- und Redefreiheit ist also überall auf dem Rückzug. Ein Moloch aus Politikern, Konzernen und Milliardärsstiftungen und ihrer Handlanger zieht seinen Würgegriff um die Grundrechte immer enger, ohne dass der breiten Öffentlichkeit die Dramatik und Gefährlichkeit dieser Vorgänge bewusst wäre. (TPL)
