Olaf Scholz ist ein Meister der Schein-Lösungen. Um so zu tun, als ob er die Migrationskrise in den Griff bekommt, reist er jetzt durch die Welt und unterschreibt Abkommen, die man eigentlich gleich in der Bio-Tonne entsorgen kann. Die Kenia-Nummer beschert uns jetzt so rund 250.0000 junge Männer, die hier vielleicht eine Ausbildung beginnen, vielleicht aber auch nicht, die aber erstmal mit Sicherheit Milliarden Steuergelder verschlingen. Und auch in einem anderen Land, scheint der Kanzler nicht gerade mächtig erfolgreich gewesen zu sein:
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Erwartungen an das Migrationsabkommen mit Usbekistan gedämpft. “Dies ist nicht der Vertrag, der eine große Veränderung mit sich bringen wird, wenn man das Gesamtszenario betrachtet”, sagte Scholz am Sonntag in Samarkand nach Unterzeichnung des Abkommens.
“Aber es ist ein Vertrag, der dem Muster folgt, nach dem wir das Stück für Stück mit vielen anderen Ländern vereinbaren wollen”, fügte er hinzu. Damit minderte er auch die Aussicht darauf, dass die Zusammenarbeit mit dem zentralasiatischen Land Abschiebungen nach Afghanistan maßgeblich erleichtern könnte. Trotzdem habe man auch über die Situation in dem Nachbarland gesprochen, so Scholz.
“Zunächst einmal ist das ein Abkommen mit Usbekistan, das soll es auch sein.” Es folge dem Muster, dass man zwei Dinge miteinander zusammenführe, die zusammengehörten: Einerseits die Möglichkeit, Talente, Arbeitskräfte, Fachleute und Ingenieure nach Deutschland zu holen, “wo wir sie brauchen, und gleichzeitig die Prozesse der Rückführung zu erleichtern, wo das in unserem Interesse ist”, so der Kanzler.
Übersetzt: Auch aus Usbekistan werden demnächst junge Männer nach Deutschland strömen, um hier den Arbeitsmarkt zu “bereichern”. Abgeschoben wird keiner, ist auch ohne Bedeutung, weil man mit den Ausreisepflichtigen wohl nicht mal ein Flugzeug füllen könnte.
Wir sind jetzt gespannt, ob Olaf Scholz ähnlich erfolgreich in Syrien, in Afghanistan und der Türkei ist. Oder stehen diese Länder etwa gar nicht auf dem Plan?
Aber es gibt noch einen anderen “irren” Remigrationsplan:
Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Alexander Throm (CDU), hat sich für stärkere finanzielle Anreize ausgesprochen, um mehr Migranten zur Ausreise in ihre Heimat zu bewegen. Throm nahm dabei Bezug zu Schweden. Dort hat die Regierung jetzt beschlossen, entsprechende Zahlungen an Einwanderer massiv zu erhöhen.
Throm sagte dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe): “Ich kann mir deutlich höhere Rückkehrprämien zeitlich befristet für diejenigen vorstellen, die bereits heute in Deutschland sind.” Solche Prämien seien “ein probates Mittel, um die freiwillige Rückkehr zu fördern”. “Sie sind dabei sogar billiger als ein aufwändiger von der Bundespolizei begleiteter Abschiebeflug oder die weitere Zahlung von Sozialleistungen”, so Throm.
In Schweden sind von 2026 an Prämien von bis zu 350.000 Kronen (rund 30.700 Euro) geplant, wie die Regierung am vergangenen Donnerstag mitteilte. Damit zahlt das Land deutlich mehr Geld an Migranten für eine Rückkehr in ihr Heimatland als bislang. Throm sagte, in Deutschland sollten befristet höhere Ausreiseprämien nicht nur für die sowieso Ausreisepflichtigen gelten, sondern auch für die Gruppe der sogenannten “subsidiär Schutzberechtigten”, die etwa freiwillig in ihre Heimatländer Syrien und Afghanistan zurückkehren können.
Wenn sich das rumspricht, sind wir schneller pleite, als die Grünen das ohnehin geplant haben. Denn was hindert die Reiselustigen daran, wieder zu kehren und noch mal wieder zu kehren, gefälschte Pässe gibt es wie Sand am Meer, oder man reist eben ganz ohne Pass erneut in Deutschland wieder ein.
Es ist wirklich schrecklich, mit ansehen zu müssen, wie die Bürger hier verarscht werden – nicht nur von der Regierung. (Mit Material von dts)
