Die Zahlen lügen nicht: In Thüringen, Sachsen und Brandenburg haben bei der EU-Wahl in allen drei Bundesländern AfD und die Wagenknechtpartei BSW zusammen mehr Stimmen gewonnen als die Parteien des Machtkartells zusammen. In Thüringen erreichten AfD (30,7) und BSW (15,0) zusammen 45,7 Prozent. Hingegen konnten CDU (23,2), SPD (8,2) und Linke (5,7) zusammen nur 37,1 Prozent erreichen. Die Grünen lagen dort unter fünf Prozent.
Von Wolfgang Hübner
In Sachsen sind die Verhältnisse noch deutlicher: Für AfD (31,8) und BSW (12,6) stimmten nicht weniger als 44,3 Prozent der Wähler. Für CDU (21,8), SPD (6,9) und Grüne (5,9) blieben nur 34,5 Prozent. Selbst mit den Linken (4,9) ist das weniger als für AfD/BSW!
Auch in Brandenburg konnten AfD (27,5) und BSW (13,8) die Mehrheit von 41,3 Prozent erreichen. CDU (18,4), SPD (13,1) und Grüne (6,0) kamen zusammen nur auf 37,5 Prozent. Die Ergebnisse der EU-Wahl sind deshalb so brisant, weil in all diesen drei Bundesländern im Herbst neue Landtage gewählt werden. AfD und BSW haben also die historische Möglichkeit, künftig in Thüringen, Sachsen und Brandenburg die Landesregierung zu stellen. Damit wäre jede Brandmauerdiskussion überflüssig, die Politik hierzulande käme endlich in Bewegung und Mitteldeutschland wäre nach der Reformation und der friedlichen Revolution von 1989/90 abermals von schicksalhafter Bedeutung für Deutschland.
Nun sind Zahlen das eine, politische Überzeugungen und Ideologien das andere. Oberflächlich gesehen scheint viel die „rechte“ AfD von der „linken“ Wagenknechtpartei BSW zu trennen. Aber stimmt das auch? Schauen wir näher hin: Warum soll eine Koalition auf Landesebenen zwischen der Arbeiter- und Jugendpartei AfD und der Friedens- und Sozialpartei BSW nicht möglich, ja sogar geradezu natürlich sein? Finden AfD und BSW nicht zusammen, dann werden sie in allen drei Bundesländern nur CDU-geführte Minderheitenregierungen des Parteienkartells ertragen oder tolerieren müssen.
Diese üble Perspektive ist weder gut für Thüringen, Sachsen, Brandenburg, noch gut für die Demokratie und für Deutschland. Sowohl bei der AfD wie in der BSW wird es das Spitzenpersonal viel Überwindung kosten, aufeinander noch vor den kommenden Wahlen zuzugehen. Mit den jeweiligen Wählern wird es weit weniger Probleme geben. Denn die wollen endlich Veränderungen statt Brandmauern und Abgrenzungsmanövern.
Deshalb sollte das Führungspersonal von AfD und BSW in den drei Bundesländern schon bald gemeinschaftliche Sommerwanderungen im Thüringer Wald, im Elbsandsteingebirge oder der Uckermark vereinbaren. Dann werden sie feststellen, dass die einen keine Faschisten und die anderen keine Kommunisten, sondern alle sterbliche Deutsche sind. Es ist Zeit für neue Wege in die Zukunft. Die große Chance ist da, sie sollte entschlossen genutzt werden!
