Erleben wir gerade einen ökosozialistischen Staatsstreich von oben? / von Nicole Höchst
Merkt es eigentlich keiner? Der sogenannte “Kampf gegen Rechts” geht in den Endspurt. Die Medien, die Politiker des Parteienkartells – sie alle trommeln für den wahnhaften “Endkampf um die Demokratie”. Kein Superlativ, keine Unterstellung, kein Märchen wird ausgelassen, um die Öffentlichkeit zu mobilisieren. Alles und jeder solle mitmachen, um vorgeblich und mustergültig die Demokratie zu verteidigen und dabei die richtige Haltung zu zeigen. Dazu ist es anscheinend notwendig, die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen – denn es ist wirklich nahezu alles geboten.
Man denkt presseöffentlich darüber nach, Herrn Höcke die Grundrechte zu entziehen. Dabei sind die Grundrechte unveräußerliche Menschenrechte. Man kann seine Menschenrechte nicht verwirken und nichts und niemand kann sie jemandem entziehen. Auch ein Parteiverbot für die AfD ist im Gespräch – der Partei, die angetreten ist, deutsche Eigeninteressen zu vertreten und Grundgesetz und Rechtsstaat zu verteidigen. Wenn solche Forderungen gestellt werden und diese auch noch öffentlichen Zuspruch erfahren, dann weiß man doch direkt, wie es um die Demokratie im “besten Deutschland aller Zeiten” bestellt ist!
Krude Theorien
In Bezug auf Martin Sellner wird ein “Einreiseverbot” nach Deutschland ins Gespräch gebracht. Maurice Conrad bezeichnet Abschiebehelfer ernsthaft als “neue SS”. WDR-Propagandist Georg Restle raunt bedeutungsschwanger von “lupenreiner NS-Ideologie, die direkt nach Auschwitz führt”. Gemeint sind damit, wohlgemerkt, ein legitimer und überfälliger (im Fall von Potsdam lediglich privater) Austausch über rechtsstaatskonforme (!) Möglichkeiten der Rückführung nicht bleibeberechtigter, weil abgelehnter Asylbewerber und die überfällige Durchsetzung gerichtlich verfügter Abschiebungen krimineller und illegaler Einwanderer. Im Deutschlandfunk kommt die SPD-Politikerin Katja Mast zu Wort und lässt sich mit kruden Theorien zitieren, die AfD schmiede “Deportationspläne für unsere Nachbarn, Kita-Kinder, Ärzte und die halbe Fußballnationalmannschaft”.
All diese Ungeheuerlichkeiten, die gezielt in die Urängste und irrationalen Wahnvorstellungen einer linken “Zivilgesellschaft” spielen, dürfen hierzulande einfach so behauptet werden, um den politischen Gegenwehr zu vernichten. Es ist die monströseste kollektive Lügenpropaganda und Stimmungsmache gegen eine Oppositionspartei seit 90 Jahren, und so etwas wird hier verbreitet ohne Gegenstimme, ohne jede Einordnung. Die liefere ich hier gerne nach.
Kampagne und Kesseltreiben
Zum einen wurde im Bundestag am Freitag über die „Modernisierung des Staatsbürgerschaftsrechts“ im deutschen Bundestag abgestimmt – und die hilf- und hirnlose Panikmache vor angeblichen NS-Wiedergängern in Gestalt der einzigen realen Oppositionspartei soll helfen, die Tatsache zu beschönigen, dass die deutsche Staatsbürgerschaft künftig wem auch immer hinterhergeworfen werden soll – und zwar noch viel schneller, als dies das ohnehin schon der Fall ist.
Zum anderen dient die Kampagne, das Kesseltreiben gegen die AfD der Machtsicherung des Altparteinkartells, das in heilloser Existenzangst verharrt. Dazu gilt es, noch einmal genau hinzusehen: In Brandenburg steht derzeit die AfD bei 32 Prozent. Zehn Prozentpunkte dahinter folgt die SPD bei 22, die CDU bei 16, die Grünen liegen bei 7 , die Linken bei 6, Bündnis Sarah Wagenknecht bei 4 und die FDP bei 3 Prozent. Brandenburg wählt diesen Herbst. In Sachsen wird ebenfalls in diesem Herbst gewählt. Dort steht die AfD bei 37, die CDU bei 333, die Linke bei 8, Grüne bei 7, SPD bei nur mehr 3, die Freien Wähler ebenfalls bei 3 und die FDP bei 1 (!) Prozent – laut der letzten Civey-Umfrage. Auch in Thüringen sieht es nicht viel anders aus: AfD bei 31, CDU 20, BSW 17, Linke 15, SPD 6, Grüne 5, FDP 3 Prozent. Überall also sind die Zeichen der Zeit klar: Die meisten Wähler möchten konservative, bürgernahe AfD-Politik!
WEF-Schwabs Straucheln hat Folgen
Und jetzt? Das „Große Transformationskartell“ mit seiner Steuerungsinstanz WEF in Davos, das sich die deutsche Regierungspolitik als Filiale und Erfüllungsstelle gefügig gemacht hat, sieht seine Felle schwimmen. Klaus Schwabs “Young Global Leaders” performen nämlich weltweit nicht mehr so überzeugend wie angedacht; mit der Verwirklichung des Ziels der faktischen elitokratischen Weltregierung, wie Schwab und seine Jünger sich das so vorstellen, scheint es zu dessen Lebzeiten nichts mehr zu werden. Oh weh! Kein Wunder, dass das Kartell da natürlich auf eine geschichtlich zwar nicht besonders originelle, aber bahnbrechende Idee verfällt: Man kriminalisiert und verbietet einfach die politische Konkurrenz.
Dumm bloß, dass die dazu objektiv partout keine rechtliche Grundlage liefert – eben weil die AfD felsenfest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht und in Wahrheit sogar nachweislich mehr Demokratie vertritt als deren Musterverteidiger selbst. Was also tun? Es braucht irgendwie einen Grund, zumindest in der Öffentlichkeit eine Verbotsdiskussion überhaupt in die Nähe einer Mehrheitsfähigkeit zu bringen. Waren entsprechende Forderungen bisher nur in Nischen und vereinzelt erhoben worden, sollen sie nun dem ganzen Volk nahegebracht werden. Vor 90 Jahren sorgte der Reichstagsbrand für eine ganz ähnliche Panikstimmung, die damals gegen Sozialdemokratie und Kommunisten gerichtet war; heute behilft man sich zeitgemäßerer Methoden. Deshalb kam “Correctiv” zum Einsatz.
Miese Nummer: “Correctiv”
Wer ist eigentlich Correctiv? Nun, es handelt sich um verlängerten Arm der WEF-Globalisten zur wunschgemäßen Identifizierung und Brandmarkung angeblicher “Desinformation” (worunter alle kritischen Positionen verstanden werden) oder – wie im aktuellen Fall – um die Ablieferung eigener Desinformation, um an den Rundfunkräten vorbei Propaganda gegen die erklärten Feinde des Systems zu machen. Die AfD selbst ist für Correctiv eine besondere Bedrohung, weil sie als einzige Partei deren Machenschaften in die parlamentarische Debatte und die Öffentlichkeit getragen hat – denn sie hat zu dem vermeintlichen “Recherchenetzwerk” so einiges herausgefunden, was dessen Daseinsberechtigung in Frage stellt. Das sollte man zum Hintergrundverständnis wissen, bevor man den selbstgemachten Fakten eines “Korrektivs” kritiklos aufsitzt.
“Klartext von der AfD-Bundessprecherin und Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel: Die Unterstellung des linken Aktivisten-Netzwerks Correctiv und die Instrumentalisierung und die Weiterverbreitung der unwahren Behauptungen stellen einer der größten, ungeheuerlichsten Medien- und Politik-Skandale der Bundesrepublik Deutschland dar. Das sind DDR-Methoden!” Doch wer sind eigentlich die Förderer und Geldgeber des dubiosen Journalisten-Netzwerks, das aus einer normalen politischen Veranstaltung ein „Geheimtreffen“ und aus rechtskonformen Abschiebungen „Vertreibungen“ macht? Es sind, neben der Regierung selbst, vor allem Soros und jede Menge linksradikale NGO’s. Näheres hierzu siehe hier. Unbedingt lesenswert!
Angezettelte Jubelparaden der Regierung
Doch Correctiv ist natürlich nur eine von vielen Propagandawaffen, die derzeit gegen die einzige echte politische Alternative in Stellung gebracht wird. Dabei wird immer arroganter agiert. Warum? Weil sie es können und weil sie damit durchkommen. In den ÖRR-Medien liegt der alleinige Fokus derzeit auf der Berichterstattung über „Demos gegen rechts“. Steckt politische Einflussnahme dahinter?“ Aber im Leben doch nicht, niemals! Nie nicht! Das soll wohl ein Witz sein – siehe hier. Die von der Regierung angezettelten Jubelparaden gegen die politische Konkurrenz sind auch gleichzeitig dazu angetan, den parteilosen Protest von zig Tausend Menschen gegen die Vernichtung ihrer Existenz durch die Ampel zu überlagern, wie auch die Tatsache, dass die Mehrheit der Menschen im Land die Ampelpolitik nicht mehr will. Die “Schwäbische Zeitung” spricht von zwei Dritteln, andere Berichte sprechen von bis zu 80 Prozent der Wähler, die dieser Bundesregierung überdrüssig sind-
Aber natürlich geben die Etablierten nicht so schnell auf. Es gibt ja noch mehr Möglichkeiten, die Wirklichkeit bis zur Unkenntlichkeit zu verzerren. So kann man bei den bundesweiten Protesten gegen die AfD ja mal eben die Zahlen schönen (50.000, 80.000, 130.000 Demoteilnehmer in einer Stadt, wer bietet mehr?) und mittels KI die entsprechenden Bilder produzieren. Wie zum Beispiel hier:
Natürlich kann man das nur hopsnehmen, indem man die Propagandafarce auf die Spitze treibt. So wie in diesem Netzfund, der völlig überzieht und das Maximum aus der KI herausholt:
Oder man schickt, ebenfalls eine beliebte Masche der Mainstreammedien, grüne Parteigänger und andere “garantiert unparteiische” (LOL!) Apparatschiks und Funktionäre ins Rennen, die dann und in der Berichterstattung als vermeintlich zufällig ausgewählte “Bürger” und Interviewpartner auftreten:
Huch, nein! Sicher alles bloß Zufall! Aber es gibt ja nicht so viele Möglichkeiten, um solche Zufälle schlüssig zu erklären. Die eine Erklärung wäre die: Diese Interviews wurden zum Zwecke der Meinungsmache inszeniert, damit jeder meint, die grüne Weltsicht sei die der Mehrheit der Menschen. Die zweite Erklärung lautet: Die aufmarschierte „Zivilgesellschaft“ besteht in Mehrheit nur aus ökosozialistischen Parteigängern. Oder beides trifft zu.
Überhaupt sollte die Öffentlichkeit die schiere Anzahl der grünen und roten Amigos in der „Zivilgesellschaft“ nicht unterschätzen: Denn dort sind außer Gewerkschaften, Kirchen und den Blaulichtdiensten sowie den „herkömmlichen“ Vereinen und Ehrenämtern auch all die Apparatschiks angedockt, die in Projekten, Stiftungen und Vereinen als finanzielle Nutznießer an den Zitzen der mittlerweile 1,5 Milliarden Euro Steuergelder für den „Kampf gegen Rechts“ – also den Kampf gegen die freiheitlich-konservative Opposition – saugen. Wenn man nun mal dafür bezahlt wird, dass man die wahre Opposition – zur Not auch als Antifa – bekämpft, dann muss man halt auch mal in der Kälte auf die Straße, wenn die Antifa-Regierung ruft.
Gruselige Ankündigungen der Bundesfamilienministerin
Bundesfamilienministerin Paus sprach in der Aktuellen Stunde des Bundestages – übrigens auch dies ein Teil der Diffamierungskampagne gegen die AfD – von über 350 Projekten aus ihrem Fördertopf “Demokratie Jetzt” und kündigte an, dass die Mittel für den Kampf gegen die Opposition noch weiter erhöht werden sollen. Offensichtlich nämlich entfaltet das ganze Getue gegen die AfD den genau gegenteiligen Effekt – und treibt uns weiter die Stimmen all derjenigen zu, die das antidemokratische Gebaren der Regierungsbank und des linken Einheitskartells im Parlament nicht mehr mittragen wollen. Frau Faeser und Frau Paus sprachen im Plenum als Bundesministerinnen und betrieben dabei ebenfalls übelste, auf dem „Bericht“ von Correctiv fußende Hetze gegen die AfD. Besonders interessant war hierbei die Rede von Frau Faeser, die aus unserer „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ mal eben bloß noch die „demokratische Grundordnung“ macht. Es war kein Versprecher: Gemeint ist mit “Demokratie” das, was diese Regierung darunter versteht.
Hören Sie sich einmal beide Reden zur Aktuellen Stunde an, in der beide Bundesministerinnen die ihrem Amt zustehende Redezeit nutzten, um das ökosozialistische Kesseltreiben gegen eine Oppositionspartei zu veranstalten! Bei wem hier nicht alle Alarmglocken schrillen, dem ist nicht mehr zu helfen.
Scholz sprach von “Deportieren” – nicht die AfD
Und nun doch nochmals kurz zum gebrauchten Vokabular und den Anwürfen: Bitte sehen Sie sich das Scholz-Interview im “Spiegel” auf Englisch an. Dort wird das englische Wort „to deport“ für „Abschieben“ gebraucht. Das deutsche Wort „deportieren“ wird ebenso übersetzt. Dieses Interview sollte sich wirklich nochmals jeder zu Gemüte führen, vor allem die Verblendeten und die Heuchler, die jetzt gegen die politische Konkurrenz „zum Schutze“ der Demokratie auf die Straße gehen – obwohl der Kanzler darin nachweislich exakt das gefordert hat, was die AfD auch fordert. Bloß, dass ihm das niemand mehr glaubt.
Wenn aber der Begriff, den man uns unterschieben möchte, sogar aus der Kanzlerecke kommt: Vielleicht ist das dann ja die gleiche Ecke, aus der auch die Zahlen kommen, die uns zugeschrieben werden? Alice Weidel sagte dazu alles, was nötig ist:
Und überhaupt: Wie passen die haltlosen Vorwürfe zu einer Partei, die mit Menschen mit Migrationshintergrund nicht nur eng zusammenarbeitet, sondern sie auch auf ihrem Ticket in die Parlamente schickt? Was die AfD in ihrem 10-Punkte-Programm zum Thema Migration wirklich will, findet man übrigens hier. Und mit genau diesem Blick muss man die Aussagen z.B. von der grünen Fraktionschefin Katharina Dröge verstehen, wen sie sagt: “Wir sind jetzt alle gefragt – in unserem persönlichen Umfeld, am Arbeitsplatz, beim Sport, beim Einkaufen”.
Auch Ricarda Lang fordert, man solle “in die Umkleiden” der Sportvereine und “an die Stammtische” der Kneipen gehen. Das klingt schon sehr verzweifelt. Habeck spricht im “Stern” von “Härte entlang unserer Gesetze”, von “konsequentem Ahnden von Straftaten”, von “Rechenschaft“ und so weiter – aber er meint damit nicht etwa kriminelle Straftäter, sondern er meint das allen Ernstes auf Politiker der AfD gemünzt. Der Partei , die in wenigen Monaten in den ostdeutsche Bundesländer mit Ergebnissen jenseits von 35 Prozent abräumen werden, während die Regierungsparteien teilweise einstellig liegen.
Psychologische Übertragungsphänomene
Hunderttausende sind illegal im Land; zehntausende von ihnen gelten als kriminell, tausende als terrorverdächtig. Ja, wir müssen dringend über den Themenkomplex „Grenzschließung“, „Einreisemodalitäten“, „Asylantragsprozess“, „Remigration“, „Rückwanderung“, „Rückführung“, Abschiebung usw. reden!!!! „Deportation“ im deutsch-geschichtlichen Sinne ist dabei ganz klar nicht unsere Wortwahl – nicht zuletzt, weil wir keinerlei Deportationsgedanken hegen und das Wort„Deportation“ auch in keinem seiner Bedeutungszusammenhänge in unseren Konzepten auftaucht! Kommt hier vielleicht das psychologische Phänomen der Übertragung ins böse Spiel?
Haben Sie sich eigentlich auch gefragt, warum nur auf die AfD eingedroschen wird, wenn auch sechs CDU-Politiker bei dem privaten Treffen gewesen sein sollen? Ich denke, dass die CDU das Auffangbecken für unzufriedene Wähler sein soll, während man die AfD vernichten möchte. Die CDU/CSU ist für die Globalisten kein Schrecken – zumal schließlich mittlerweile jeder weiß, dass von der Union, die die herrschende Situation ja erst möglich gemacht hat, außer markigen Worten garantiert nichts kommt. So wird ein Schuh daraus, warum es stets nur gegen die AfD geht.
Überschrittene Grenzen
All die Globalisierungs- und Transformationspolitiker, die darauf hinarbeiten, uns Deutsche „arm, aber glücklich“ zu machen, steigern sich in ihrem verzweifelten Fanatismus ins Unermessliche; nun ist die Endstufe der verbalen Gewalt gegen die AfD in Medien, Öffentlichkeit und Parlamenten erreicht. Für geschichtsbewußte Menschen ist das wirklich gruselig. Die nächste Stufe im Kampf gegen Rechts kann – regierungsbefeuert- dann nur noch der Einsatz von physischer Verfolgung, Ächtung und Gewalt sein. Diese Methoden waren bislang den Mitgliedern der Antifa vorbehalten. Man darf gespannt sein, ob diese Grenze auch noch überschritten wird.
Dabei ist der 1,5, Milliarden Euro schwere “Kampf gegen Rechts” nichts weiter als eine teure Hege und Pflege der „Zivilgesellschaft“ – einer immer breiter aufgestellten und finanziell ausgestatteten Säule des Machterhalts des im Sinne der globalen Hochfinanz herrschenden ökosozialistischen Filzes. Tausende von staatlich bezahlten, miteinander verfilzten “Aktivisten” führen in diesem Land einen Kampf gegen eine stetig zunehmende Zahl von AfD-Wählern und Sympathisanten, die eingeschüchtert, perfide manipuliert und gezwungen werden sollen, weiterhin die Transformationsparteien zu wählen, die die Interessen der Deutschen und insbesondere deren Freiheit dem Klimawahn und den “Beglückungen” des Great Reset unterordnen, sie ihrer Existenz berauben und sie in allen Belangen gängeln.
Im Ernst: Wer soll denn bitte darauf noch reinfallen?
Zur Person:
Nicole Höchst, Jahrgang 1970, ist AfD-Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz. Sie trat 2015 in die AfD ein und ist seit 2017 Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 201 (Bad Kreuznach/Birkenfeld). Dort ist sie unter anderem als ordentliches Mitglied und Obfrau des Bildungsausschusses und als Sprecherin der AfD-Fraktion für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung tätig. Ferner ist sie stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Familie, Senioren und Jugend sowie für Digitales. Höchst ist desweiteren Delegierte des Deutschen Bundestages in den Europarat für die AfD-Fraktion und stellvertretende Vorsitzende des Kuratoriums der Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Bis 2012 unterrichtete sie als Studienrätin am Staatlichen Speyer-Kolleg, anschließend war sie bis Oktober 2017 Referentin am Pädagogischen Landesinstitut (vormals IFB). Höchst war 2015 Mitglied der AfD-Bundesprogrammkommission und ist stellvertretende Vorsitzende des AfD-Kreisverbands Speyer. Sie ist katholisch, hat vier Kinder und lebt mit ihrer Familie in Speyer, wo sie auch Stadträtin ist.
Auf jouwatch veröffentlicht Nicole Höchst alle 14 Tage die kritische Kolumne “Höchst brisant” zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen. Der erste Jahrgang dieser Kolumnen ist auch in Buchform erschienen. Unter demselben Titel veröffentlicht sie in unregelmäßigen Abständen Videobeiträge auf ihrem YouTube-Kanal.
