Berlin – Dieses grüne Wirtschaftswunder, dass durch die Energiewende künstlich herbeigeführt werden sollte, entpuppt sich immer mehr zur Farce. Robert Habeck hat wirklich ganze Arbeit geleistet:
Die Präsidentin des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE), Simone Peter, hat angesichts der Ankündigung des Solarmodul-Herstellers Meyer Burger, sein Werk im sächsischen Freiberg zu schließen, vor einer erneuten Krise der deutschen Solarindustrie gewarnt und mehr Staatshilfen für die Branche gefordert. „Ein zweiter Niedergang des Solarvalley hätte nicht nur fatale industrie- und beschäftigungspolitische Folgen, sondern würde auch Raum für weitere populistische Kräfte geben“, sagte Peter dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).
Staatliche Finanzspritzen und zusätzliche Ausschreibungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz wären ihrer Ansicht nach eine wichtige Investition in den laufenden Aufbau von Solarfabriken in Deutschland. „Die sollte die Ampelregierung noch vor Ostern nutzen. Die Zeit drängt. Abwanderungen werden wir bitter bereuen“, so die frühere Bundesvorsitzende der Grünen. „In Deutschland kann mit dem Solarpaket I die heimische Produktion unmittelbar gestützt werden, um Solarmodulhersteller vor Betriebsschließungen, wie von Meyer-Burger angekündigt, zu bewahren und ungleiche internationale Wettbewerbsbedingungen auszugleichen.“
Meyer Burger hatte in der vorigen Woche erklärt, wegen des sich verschlechternden europäischen Marktumfelds sei die Produktion in der Region nicht mehr rentabel. Sollten in der Freiberger Fabrik des Schweizer Herstellers tatsächlich die Lichter ausgehen, könnte die Abhängigkeit von chinesischen Herstellern im Solarbereich nach Einschätzung von Experten weiter wachsen.
Was ist das für eine krude Logik: Weil das mit der Energiewende nicht so läuft, wie gewünscht, soll der Steuerzahler noch weiter zur Kasse gebeten werden – damit man populistische Kräfte ausbremsen kann? Selten so gelacht. (Mit Material von dts)