Am Dienstag beehrte Außenministerin Annalena Baerbock Israel wieder einmal mit einem Besuch. Es war ihr achter in dem Land alleine 18seit dem Hamas-Terrorangriff vom 7. Oktober und Anlass war diesmal der iranische Raketengroßangriff auf den jüdischen Staat vom Wochenende. Baerbock reiste jedoch nicht etwa nach Israel, um das Land der deutschen Solidarität zu versichern und den Iran mit der gebührenden Schärfe zu verurteilen, sondern um – wie immer – vor einer „Eskalationsspirale“ zu warnen – die natürlich vor allem von Israel ausgeht, nicht von den islamischen Fanatikern und Terroristen, von denen es eingekreist ist und permanent angegriffen wird. Bereits vor ihrem Abflug formulierte sie – wie immer in aller Öffentlichkeit – die Bedingungen, die sie Israel aufzuerlegen gedachte, nämlich „besonnen und verantwortlich“ zu agieren und keine „Drittstaaten“ in seine Reaktion gegenüber dem Iran einzubeziehen.
„Das Recht auf Selbstverteidigung bedeutet die Abwehr eines Angriffes. Vergeltung ist keine Kategorie im Völkerrecht“, faselte die selbsternannte „Völkerrechtlerin“ Baerbock dann in Israel – was wirkliche Völkerrechtler jedoch völlig anders sehen. Das Ganze ist in seiner Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten. Baerbock als Vertreterin eines Landes, dessen ohnehin schwindender weltpolitischer Einfluss durch die Regierung, an der sie beteiligt ist, faktisch auf null gesunken ist, tingelt durch die ganze Welt, um anderen, erfolgreichen Ländern Vorträge über gute Regierungsführung, Völkerrecht und geschickte Diplomatie zu halten. In Israel, wo man derzeit wahrlich Wichtigeres zu tun hat, als sich das unbedarfte Geplapper einer Totaldilettantin anzuhören, die Millionen von deutschem Geld in das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA pumpt, das bis über die Ohren in den Hamas-Terror verwickelt ist, Israel aber zugleich Lektionen darüber erteilt, wie weit es in seinem Kampf ums Überleben gehen darf, ließ man die deutsche Außenministerdarstellerin dann auch kühl auflaufen. Ihr neuerliches fremdschamwürdiges Gestammel mag da noch das i-Tüpfelchen dargestellt haben.
Auch China-Scholz eine Lachnummer
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu stellte süffisant klar, man schätze die Ratschläge von Freunden, Israel werde aber immer noch selbst über seine Reaktion entscheiden. Für Baerbock sind solche Besuche nur noch ein Mittel zur persönlichen Selbstdarstellung. Der Steuerzahler darf jedes Jahr Hunderttausende Euro für ein Heer von Visagisten, Stylisten und Fotografen blechen, das nur dazu da ist, sie in Szene zu setzen, um den grotesk falschen Eindruck zu vermitteln, hier sei eine allseits geschätzte Krisendiplomatin von Format unterwegs. Der politische Ertrag des Ganzen ist jedoch eine endlose Kette von Peinlichkeiten, die Deutschland in der ganzen Welt zur Lachnummer machen. Niemand nimmt Baerbock irgendwo ernst, für die meisten Regierungen sind ihre Besuche allenfalls eine lästige Pflichtübung, die man mehr erduldet als ihnen eine Bedeutung beizumessen.
Doch auch Bundeskanzler Olaf Scholz musste bei seiner China-Reise eine ähnliche Erfahrung machen. Während die Regierung in den sozialen Medien den Eindruck vermittelte, im Reich der Mitte sei der Kanzler-Besuch geradezu Tagesthema, wurde er in Wahrheit bei seiner Ankunft nur von der dritten Garnitur empfangen. Über die Gespräche mit Präsident Xi Jinping ließ Scholz dann in gewohnt verschwurbelter Manier verlauten: „Präsident Xi und ich haben vereinbart: China und Deutschland wollen sich über die Förderung der Ausrichtung einer hochrangigen Konferenz in der Schweiz und künftiger internationaler Friedenkonferenzen intensiv und positiv abstimmen.“ Der Kanzler inszeniert sich hier einmal als Weltstaatsmann, der mit Xi auf Augenhöhe um die Lösung weltpolitischer Probleme ringt. Nichts könnte weiter von der Realität entfernt sein. Weder beim Thema Ukraine noch sonstwo konnte Scholz irgendeinen Erfolg verbuchen. Tatsächlich gewährte Xi dem Gernegroß-Kanzler nicht einmal eine gemeinsame Pressekonferenz. Immerhin konnte Umweltministerin Steffi Lemke, die den Kanzler begleitet hatte, ein Abkommen mit China über die Vermeidung von Müll durch effizienteren Umgang mit Kunststoffen und Metallen für Verpackungen unterzeichnen. Dass am Ende einer Reise von Kanzler und Ministern solche subalternen “Erfolge” stehen, zeigt die Ansehens- und Bedeutungsverlust dieses Landes. Besser lässt sich der deutsche Status auf der Weltbühne kaum noch symbolisieren.
