Die AfD tut gut daran, nicht mehr auf Melone, Le Pen und Orhan Rücksicht zu nehmen, die führen nämlich Böses im Schilde, wie man an folgenden Aussagen gut erkennt:
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verteidigt ihre Haltung, im neuen EU-Parlament unter Umständen auch mit Abgeordneten rechter Parteien kooperieren zu wollen. Das Europäische Parlament sei ganz anders aufgestellt als die nationalen Parlamente, sagte sie im Deutschlandfunk.
So gebe es keinen Fraktionszwang und keinen Koalitionsvertrag. “Es gibt keine Parteien, die die Regierung stützen, weil es keine Regierung in Europa gibt.” Und deshalb erlebe man, dass bei fast allen Gesetzen aus derselben Gruppe die Abgeordneten zustimmen, andere Abgeordnete das Gesetz ablehnen und die dritte Gruppe sich enthalte. “Das heißt, in Europa muss man immer wieder sich Mehrheiten suchen für jedes Thema und die Mehrheiten bilden.”
Deshalb müsse man nicht auf die Gruppen, sondern auf die Abgeordneten schauen. “Das Kriterium für mich ist, dass die Abgeordneten, mit denen wir zusammenarbeiten wollen, denen wir ein Angebot machen, für Europa sind, für die Ukraine, also gegen Russland, und für den Rechtsstaat.” Zugleich sagte von der Leyen, dass die Rechtspopulisten “ganz klar antieuropäisch” seien. “Sie wollen dieses Europa, wie wir es heute haben, nicht.” Die Wahl sei deshalb “wirklich eine Richtungswahl”. Die “Mitte” müsse dabei halten.
Es geht also bei dem Schulterschluss dieser Dame mit den “Rechten” darum, weiterhin amerikanische Interessen zu vertreten. Und um Frau von der Leyen zu verstehen, sind wohl wahrscheinlich auch diese Aussagen wichtig:
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach eigenen Angaben weiterhin ein sehr gutes Verhältnis zu Altkanzlerin Angela Merkel. “Angela Merkel ist eine herausragende Persönlichkeit und eine gute Freundin. Ich kann sie jederzeit anrufen, und wenn ich ihren Rat bräuchte, würde ich das auch nutzen”, sagte von der Leyen über Merkel, der sie 14 Jahre als Bundesministerin diente, der “Bild am Sonntag”.
“Wir haben heute noch Kontakt und ich werde mein Leben lang Kontakt mit ihr halten. Ich habe vieles von ihr gelernt, auch was Standfestigkeit angeht. Sie ist immer charakterfest geblieben, egal, wie übel die Angriffe auf sie auch waren.”
In einer möglichen zweiten Amtszeit als Kommissionspräsidentin will sich von der Leyen vor allem für “ein starkes Europa” einsetzen. “Dafür möchte ich stehen. Ein Europa, das seine demokratischen Werte verteidigt, wettbewerbsfähig ist und Wohlstand hat. Ein Europa, das schützt. Das sind die Kernpunkte, für die wir arbeiten müssen in den nächsten fünf Jahren.”
Sie könne sich gar nicht vorstellen, wie die Welt wäre ohne Europa, so von der Leyen. “Ich weiß, wie kostbar diese Europäische Union ist. Sie lebt davon, dass wir sie jeden Tag erneuern und festigen. Sie wird angegriffen von außen, aber auch von innen gibt es Kräfte, die den Zusammenhalt in Europa bedrohen. Man braucht sich nur Putins schrecklichen Krieg in der Ukraine anzusehen.”
Ist Angela Merkel wirklich im Ruhestand, oder zieht sie nicht doch noch an den Strippen? Bekanntlich war die ehemalige Bundeskanzlerin immer schon gut darin, die Konservativen an die kurze Leine zu nehmen. (Mit Material von dts)
