Während die Medien und linken Politiker wie auf Knopfdruck schäumen, weil es gegen die AfD geht, erzählen Martin Sellner und Björn Höcke, was wirklich in Potsdam geschehen ist
Martin Sellner:
“Fama crescit eundo”, die Lüge wächst, in ihrer Verbreitung.
Wie bei der “Christchurchlüge” verbeitet die Presse gerade mit aller Gewalt eine glatte Falschaussage, so lange bis sie faktisch zur “Wahrheit” wird. Ich habe heute bereits Videos gemacht, stundenlang Interviews gegeben und telefoniert. Hier nochmal eine Schriftliche Stellungnahme:
- Ich habe an der besagten Veranstaltung teilgenommen und, wie bei vielen anderen Gelegenheiten, über meine Bücher referiert. In meinem Vortrag ging es jedoch nicht um einen „geheimen Masterplan“ oder gar dessen Finanzierung. Auch habe ich kein Geld entgegengenommen. Es gab keine “Absprache” mit der AfD und es gibt keinen gemeinsamen “Masterplan”.
-Alle Punkte, die ich im Vortrag angesprochen habe, vertrete ich auch öffentlich. Sie werden im patriotischen Lager breit und diskutiert. Die vermeintlichen Zitate aus meinem Vortrag wurden sinnentstellend gekürzt und verzerrt. Niemals habe ich “Vertreibungen” gutgeheißen.
- Remigration betrifft nicht alle Migranten, sondern jene, die unserer Gesellschaft wirtschaftlich, kriminell, oder kulturell schaden, Parallelgesellschaften Bilden und durch die ethnische Wahl die Demokratie unterwandern. Das trifft idR auf europäische und andere westliche Migranten nicht zu.
-In dieser Zielgruppe unterscheide ich zudem klar und scharf zwischen Asylanten, Ausländern und Staatsbürgern. Abschiebungen betreffen selbstverständlich NUR ausreisepflichtige Nichtstaatsbürger. NIEMALS habe ich etwas anderes behauptet.
Ich stellte mehrfach unmissverständlich klar, dass keine Unterschiede zwischen Staatsbürgern gemacht werden können – es somit keine Staatsbürger zweiter Klasse geben kann – sowie alle Remigrationsmaßnahmen gesetzlich sein müssen.
-Remigration umfasst darüber hinaus nicht nur Abschiebungen, sondern auch Hilfe vor Ort, Leitkultur und Assimilationsdruck. Die Forderung ist Teil einer alternativen Migrations- und Familienpolitik, deren Ziel es ist, die Einwanderung so zu organisieren, dass sie die Aufnahmegrenzen Deutschlands nicht übersteigt.
- Auf nicht-assimilierte Staatsbürger, wie z.B. Islamisten, Clankriminelle, Sozialbetrüger, etc., soll durch eine Politik der Leitkultur und Assimilation langfristig Anpassungsdruck ausgeübt werden. Damit einher gehen Anreize zur freiwilligen Rückkehr, wie sie längst von zahlreichen EU-Staaten angeboten werden.
-Ich schlug weiters keinen Musterstaat, sondern eine „Musterstadt“ vor, die als Sonderwirtschaftszone in Nordafrika gepachtet und organisiert werden könnte. Das forderte bereits unter anderem der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Dennis Snower. Solche Zonen werden auch im neuen Asylpakt der EU vom 20. Dezember 2023 ausdrücklich genehmigt.
- Auch Olaf Scholz forderte bereits „Abschieben im großen Stil“. Nancy Faeser schlug vor, Familien von Clankriminellen den Pass entziehen. Erst kürzlich wurde die pauschale Abschiebung von allen Hamas-Sympathisanten in Mainstreammedien breit diskutiert und von zahlreichen Politikern und Journalisten gefordert.
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Remigration ist also kein Randthema und keine extreme Idee, sondern die zentrale Frage unserer Zeit. Deshalb braucht es eine seriöse, offene und angstfreie Debatte. Genau das sollen diese Stasimethoden und die plumpen Lügen verhindern. Man versucht den Begriff auszumerzen, aber er wird dadurch nur stärker werden! Langfristig legt eine deutsche Remigrationspolitik die Weichen der Migrationspolitik so um, dass Deutschland jeden Tag wieder etwas deutscher wird – und nicht umgekehrt.
-Der Vergleich mit der „Wannseekonferenz“ spottet natürlich jeder Beschreibung.
👉 Das sind die Fakten, der Rest ist eine plumpe Lüge. Leider wurde ich von allen Plattformen gesperrt, sodass ich mich gegen die Reichweite der Lügenpresse nicht wehren kann.
Björn Höcke
Die Schlagzeilen überschlugen sich: AfD-Politiker sollen in einer Villa konspirativ Abschiebepläne ausgeheckt haben. In diesem Verschwörerkreis sollen sich neben »finanzstarken Unternehmern«, auch ein ausgewiesener Verfassungsrechtler und ein Mann befunden haben, der 17 Jahre lang Bayers oberster Jurist war.
Selbst wenn man diese reißerische Posse für bare Münze nimmt: Was soll daran so verwerflich gewesen sein? Daß die AfD für die Rückführung illegal eingereister und krimineller Ausländer eintritt, ist nichts Neues. Dafür werden wir gewählt. Und daß man sich bei Zeiten Gedanken darüber macht, welche verfassungskonformen Möglichkeiten es gibt – was soll daran verwerflich sein? Gerade vor dem Hintergrund, daß wir es mit Regierungen zu tun haben, die spätestens seit 2015 geltendes Recht in Permanenz gebrochen haben und die bestrebt waren und sind, durch Einbürgerungen (2022: 168.000!) im Schnellverfahren neue Tatsachen zu schaffen, ist eine juristische Prüfung auch dringend erforderlich geworden!
Leider entpuppt sich die »investigative Recherche« des Regierungskampagnenteams von »Correctiv« als Rohrkrepierer. Immerhin wird eingeräumt, daß man nicht von einer Parteiveranstaltung berichtet. Desungeachtet war an dem privaten Treffen nichts, aus dem ein großes Geheimnis gemacht werden müßte. Daran ändern auch die Stalkermethoden und grobkörnige Paparazziaufnahmen nichts. Der Ursprungsartikel, auf den sich alle weiteren Medien beziehen, liest sich wie ein billiger Kriminalroman. Mit ausschweifenden szenischen Beschreibungen wird das Fehlen harter Fakten kaschiert. Auch die optische Aufbereitung des Beitrags erinnert eher an Groschenromane. Das hat nur wenig mit wirklich investigativen Journalismus und sehr viel mit billiger Stimmungsmache zu tun. Und es offenbart, wie oberflächlich die Quellenbewertung bei den vermeintlichen »Qualitätsmedien« ist, die diese Räuberpistole groß aufblasen. Man versucht schon gar nicht mehr, mit seriöser Berichterstattung das verlorengegangene Vertrauen der kritischen Bürger wiederzugewinnen.
Nun wissen wir also einmal mehr, daß die AfD für eine konsequente, jedoch völlig rechtsstaatskonforme Remigrationspolitik steht. Das ist etwa so originell wie die Erkenntnis, daß die SPD nicht mit Geld umgehen kann, die CDU ihre konservativen Werte verraten hat (und daran nichts ändern will) oder daß Grüne mit der Realität auf Kriegsfuß stehen.
Aber eines sollte auch klar sein: Wer Deutschland liebt, eine ungeteilte Loyalität zu unserem Land hat, muß sich, gleich welche Familiengeschichte er hat, nicht vor einer AfD-Regierung fürchten. Im Gegenteil!
Und noch ein wichtiges Statement, das mit den schmutzigen Lügen aufräumt:
Liebe Freunde, einige haben es sicherlich schon gelesen, gesehen oder gehört: Ich habe im November an einem privaten Treffen teilgenommen ohne das Denunziationsportal #Correctiv vorher um Erlaubnis zu fragen. Und noch viel Schlimmer: Auch Martin #Sellner war dabei. Das wusste ich zwar vorher nicht, das ist aber auch nicht verwerflich.
Wir leben glücklicherweise noch in einem freien Land, in dem man sich privat treffen und austauschen kann. Dass bei diesem Treffen ein „Geheimplan gegen Deutschland“ ausgearbeitet werden sollte ist eine infame Lüge und soll wohl von den massiven Protesten gegen die Amel-Regierung ablenken. Wer sich schon einmal mit der #AfD beschäftigt hat, weiß, dass unser Programm von den Fachausschüssen, der Bundesprogrammkommission und dem Parteitag beschlossen wird und nicht von einzelnen Bundestagsabgeordneten auf privaten Treffen.
Und wenn die AfD agiert, dann niemals „gegen“, sondern immer „für“ #Deutschland. Richtig ist, dass sich die AfD für eine #Remigration einsetzt. Wir haben in Deutschland zu viele ausreisepflichtige Ausländer, die nichts zu unserer Gesellschaft beitragen und sich nicht integrieren. Die Grundsätze dazu sind unter anderem in unserem Programm zur Bundestagswahl 2021 nachzulesen. Durch die Schmutzkampagne von Correctiv ist jetzt immerhin eine öffentliche Debatte zur Remigration losgetreten worden – Wasser auf unsere Mühlen. Selbst der öffentlich-rechtliche Rundfunk macht mit, so dass in Deutschland endlich mal die entscheidenden Themen diskutiert werden.
Der eigentliche Skandal ist aber, dass eine regierungsfinanzierte Organisation rechtswidrig unsere Privatsphäre ausspäht und damit klar verfassungsfeindlich agiert. Ich bin erstaunt, wie widerspruchslos dieser Umstand von anderen Politikern und der Presse hingenommen wird. Es zeigt uns deutlich, dass unsere Demokratie gerade auch durch diejenigen gefährdet ist, die vorgeben, sie zu schützen. Das ist besonders perfide und gefährlich. Wir in der AfD werden uns davon selbstverständlich nicht einschüchtern lassen. Wir werden weiterhin unser Grundgesetz, unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat verteidigen. Ich werde eine Strafanzeige erstatten und hoffe, dass unser Rechtsstaat sorgfältig ermittelt.
Eure Gerrit Huy (AfD, MdB)
