Zum Weltfrauentag hat das BKA nichts anderes zu tun, als 45 Objekte in elf Bundesländern wegen “frauenfeindlicher Hasskriminalität im Netz”, also wegen Meinungsäußerungen in Social Media Posts zu durchsuchen, während Islamisten und Links-Terroristen ungestört ihrem Terror frönen. Ob die Faeser-Truppen auch beim öffentlich-rechtlichen Quotenclown Böhmermann eingeritten waren, darf indes bezweifelt werden.
Welche kranken Prioritäten in diesem Land bedient werden, das zeigte die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main – Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) – und das Bundeskriminalamt (BKA) sowie weitere Strafverfolgungsbehörden der Bundesländer.
Anstatt bei gemeingefährlichen Linksextremisten oder islamischen Terroristen aufzuräumen, gingen die benannten Behörden am Donnerstag mit einem “gemeinsamen Aktionstag gegen die Verfasser von frauenfeindlichen Postings mit strafrechtlicher Relevanz im Internet” vor. Der institutionalisierte Wahnsinn nahmen laut einer Pressemitteilung in diesem Zusammenhang in den frühen Donnerstagmorgenstunden Durchsuchungen und Vernehmungen bei 45 Beschuldigten in 11 Bundesländern vor. Dazu kamen “Maßnahmen” bei 37 Beschuldigten, bei denen die Bearbeitung der Verfahren im Vorfeld des Aktionstages durchgeführt wurde.
Im links-woken Faeser-Speech heißt es in der Mitteilung weiter: “Der Aktionstag hat seinen Ausganspunkt in dem seit 2022 vom BKA und der ZIT durchgeführten Projekt “Bekämpfung der Frauenfeindlichkeit im Internet”, das den Umfang, die Strafbarkeit sowie die Staatsschutzrelevanz derartiger Beiträge im Internet untersucht und potenzielle Verbindungen zu politischem Extremismus erhebt. Auf dieser Grundlage werden daher auch Ermittlungsverfahren wegen digitaler Hasskriminalität zum Nachteil von Frauen eingeleitet. Ziel der Projektgruppe ist es, die Strafverfolgung von Frauenfeindlichkeit im Internet in Deutschland nachhaltig zu stärken”.
Beim BKA wurde “im Rahmen des Projekts” Manpower abgestellt, um gezielt nach” frauenfeindlichen Postings mit strafrechtlicher Relevanz” auf Online-Plattformen zu suchen. Während hoch kriminelle Araberclans ganze Stadtteile unter ihre muslimische Knute bringen, Linksterroristen das Tesla-Werk in aller Ruhe lahmlegen konnten, kaum eine Woche vergeht, wo nicht eine Gruppenvergewaltigung mit bekanntem Täterklientel öffentlich wird, wurden durch die ZIT benannte “frauenfeindliche Postings” strafrechtlich vorbewertet und nach Ermittlung der mutmaßlichen Urheber über den justiziellen Weg an die jeweils zuständigen Staatsanwaltschaften in den Ländern weitergeleitet, um über die Einleitung entsprechender Ermittlungsverfahren zu entscheiden.
Nancy Faesers Handlanger, der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, erklärt zu der “Aktion”: “Hass und Gewalt sind digital wie analog eine Bedrohung für unsere Demokratie und unsere Gesellschaft. Wir beobachten, wie Online-Plattformen immer häufiger zu Schauplätzen von Hass, Belästigung und Diskriminierung auch gezielt gegenüber Frauen werden. Mit der Projektgruppe “Bekämpfung der Frauenfeindlichkeit im Internet” setzen wir uns intensiv für die Strafverfolgung von Frauenhass im Netz ein. Der heutige Aktionstag macht deutlich: Wir gehen bewusst in die Räume des Hasses, stellen Taten und Täter fest, holen sie aus der Anonymität und ziehen sie zur Rechenschaft.”
Sein Genosse, Torsten Kunze, Generalstaatsanwalt des Landes Hessen: “Dieser Aktionstag verdeutlicht, wie weit Frauenhass im digitalen Raum verbreitet ist. Massive Beleidigungen, Verleumdungen oder Bedrohungen sind nicht nur erhebliche Straftaten, sondern können auch dazu führen, dass sich die Betroffenen aus dem Internet zurückziehen. Deswegen verfolgen wir diese Straftaten konsequent und in enger Abstimmung mit den Staatsanwaltschaften der anderen Bundesländer.”
Ob Faeser´s Truppen auch bei Jan Böhmermann eingeritten sind, darf bezweifelt werden. Der öffentlicht-rechtliche grünen Vorposten hatte Ende 2022 in seiner, mit Zwangsgebühren finanzierten Deppenshow “Magazin Royale” Kritikerinnen des gemeingefährlichen „Selbstbestimmungsgesetzes“ als „Scheißhaufen“ bezeichnet und diese in Anspielung auf die Ähnlichkeit der Begriffe TERF als „Turd“ (Englisch für „Scheißhaufen) diffamiert. Zustimmung bekam Böhmermann unter anderem von Sven Lehmann, dem grünen Queer-Beauftragten der Bundesregierung, der den Beitrag auf Twitter teilte und als „grandiosen Beitrag“ lobte. Von Lehmann ist ebenfalls nicht bekannt, ob er im vergangen Jahr beim “Aktionstag” Besuch bekam.
(SB)
