Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Katrin Göring-Eckardt von den Grünen gebraucht ihr Amt als Bundestagsvizepräsidentin, um den Begriff „Kriegstreiber“ in der Rede der AfD-Chefin Alice Weidel zu rügen. Wie sonst soll man Politiker nennen, die uns in den Krieg hineintreiben?
Alice Weidel warnt in der Debatte zur Regierungserklärung von Olaf Scholz vor den Folgen und stellt klar: „Der Ukraine-Krieg ist längst festgefahren. Er verschlingt Monat für Monat Milliarden an Geld und Material und zahllose Soldatenleben. Die Sieges- und Durchhalteparolen aus Kiew sind unrealistisch. Dieser Krieg muss nicht ‚eingefroren‘, er muss beendet werden. Deutschland muss sich für Verhandlungen einsetzen! Der kriegerische Überbietungswettbewerb muss ein Ende haben! Deutschlands Interesse ist der Friede in Europa, die Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen zu allen Ländern, auch zu Russland, und ein Ende des Sanktionskriegs, der uns selbst am meisten schadet.“
Die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel kritisiert „Kriegstreiberei und Kriegsrhetorik“ im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg.
Weidel hat das Rednerpult noch nicht verlassen, da gebraucht Katrin Göring-Eckardt von den Grüne ihr Amt als Bundestagsvizepräsidentin, um den Begriff „Kriegstreiber“ in der Rede der AfD-Chefin Alice Weidel zu rügen.
Und @GoeringEckardt übernimmt das Präsidium und rügt gleich mal @Alice_Weidel für den Begriff „Kriegstreiber“ gegen die Bundesregierung und Teile des Hauses. pic.twitter.com/6yAfmgvKHa
— Alexander Wallasch (@AlexWallasch) March 20, 2024
Die von der Grünen ermahnte Alice Weidel kommentiert den Vorfalls auf X mit den Worten:
„Nun ist auch „Kriegstreiber“ ein Wort, das die Ampel-Regierung verbieten möchte. Dabei agiert sie wie der ertappte Dieb, der jede Schuld von sich weist, wobei am Ende dennoch klar ist: Was SPD, FDP, Grüne und CDU anstellen, ist nichts anderes als Kriegstreiberei, die ganz Europa gefährdet.“
(SB)