Habemus sanctus! Wir haben einen neuen Heiligen Patron der Meinungsfreiheit. Das Bundesverfassungsgericht hat am 16.4.24 gesprochen und zwang die Zensoren in die Knie. Ein frischer Wind der Freiheit weht jetzt wieder durch die deutschen Blogs und Foren, der sich durchaus anfühlt wie eine Brise von jenseits des Atlantiks. Das “First Amendment”, das in den USA die Redefreiheit in der Verfassung garantiert, lässt grüßen. Denn Julian Reichelt, nicht weniger mutig als einst die Gründerväter der USA, hat in Karlsruhe einen Sieg für die Meinungsfreiheit errungen. Für uns alle.
Gastbeitrag von Meinrad Müller
Der Kaiser hat ja keine Kleider an
Denn die beklemmende Angst, für einen harmlosen Kommentar vor den Kadi gezogen zu werden, scheint ein Ende gefunden zu haben. Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt: Scharfe und polemische Kritik ist gedeckt durch das Grundrecht der freien Meinungsäußerung.
Wie einst David gegen Goliat hat er mit seinem Anwalt die Waffen der Worte geschwungen und der Goliath wurde von der höchsten deutschen Gerichtsinstanz zu Boden gerungen. Blogbetreiber, die bisher Worte wogen und dreimal im Mund drehten, ehe sie sie der Öffentlichkeit servierten, können nun aufatmen. Auch die Anzahl der Kommentare, die unter den Blogs vermutlich aus Angst eher spärlich flossen wie Wasser in einer Dürreperiode, dürfte bald wieder sprudeln wie ein Quell im Frühling.
Die Gedanken sind frei
So steht Julian Reichelt auf dem Siegerpodest als Schutzheiliger der digitalen Meinungsfreiheit. Er hat das getan, was in Zeiten der politischen Korrektheit selten geworden ist: Er hat die Freiheit des Wortes gegenüber der Staatsmacht verteidigt – und gewonnen. Es ist ein Triumph, der nicht allein Julian Reichelt gehört, sondern ein Geschenk für alle, die ihre Gedanken teilen und in die Welt hinaus senden möchten.
Mögen manche ihn als „Sankt Julian“ verehren, er erhielt den Ritterschlag für das digitale Zeitalter – er hat das getan, was in einer Demokratie selbstverständlich sein sollte: sich zu äußern, ohne fürchten zu müssen, dass die Meinung unliebsam wird. Tausende von Blogbetreibern, Twitter-Nutzern und Kommentatoren könnten ihm wohl am liebsten eine digitale Kerze anzünden.
Sankt Julian hat die brennende Fackel der Freiheit voran geführt.
Baut ihm Denkmäler, benennt Stadien und Straßen nach ihm.
