EU bekämpft „Islamophobie“ auf Druck aus Islamischen Ländern

Seit vielen Jahren übt die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) Druck auf die Europäische Union aus, damit die sogenannte „Islamophobie“ unter Strafe gestellt wird. Wer den Islam mit Terrorismus, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen in Verbindung bringe, solle verurteilt werden.

Innerhalb der EU hat sich die Vereinigung „Muslime in der Europäischen Union“ etabliert, die ebenfalls versucht, mit dem politischen Kampfbegriff „Islamophobie“ Lobbyarbeit zu betreiben und Kritik am Islam als angebliche „Diskriminierung“, „Ausgrenzung“, „Fremdenfeindlichkeit“, „Rassismus“, „Hass“ und „Hetze“ zu dämonisieren.

Diese jahrelangen Bestrebungen scheinen so langsam Früchte zu tragen. So laufen beispielsweise Programme, um angeblichen „anti-moslemischen Hass“ zu bekämpfen. Seit 2015 bringt die Europäische Kommission den „Europäischen Islamophobie-Report“ heraus. 2020 wurde vom Europäischen Rat ein „Europäischer Aktionstag gegen Islamophobie“ eingerichtet.

Dazu gibt es eine „Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz“ (ECRI), die am 17. März 2020 den mittlerweile sechsten Bericht über Deutschland veröffentlicht hat. Darin geht es auch um vermeintliche „Hassrede“.

Hierzu ist auch die Pegida negativ erwähnt, die angeblich „fremdenfeindlich“, „nationalistisch“ und „anti-islamisch“ ausgerichtet sein soll. Der AfD wird angekreidet, dass sie sich kritisch zum Thema Migration zeigt. Positiv wird hingegen die Masseneinwanderung aus islamischen Ländern dargestellt. Wörtlich:

„Vor diesem Hintergrund hebt ECRI besonders positiv hervor, dass viele Deutsche auf Initiative der Bundeskanzlerin die außerordentlich große Anzahl von ca. 890.000 Asylsuchenden herzlich begrüßte, die im Herbst 2015 eintrafen. Diese Willkommenskultur mobilisierte Hunderttausende von Menschen, die dabei halfen, die Neuankömmlinge, von denen viele Flüchtlinge aus Syrien waren, unterzubringen und ihnen beizustehen. Muslimische Gemeinschaften spielten in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle.“

Die deutsche Bevölkerung soll also die unkontrollierte Masseneinwanderung, vielfach aus fundamental-islamischen Ländern, kritiklos hinnehmen und sogar begrüßen. Da ja der Islam schließlich auch eine „friedliche Religion“ sei. Wer etwas anderes sagt, wird bekämpft.

Es ist völlig klar, dass bei dieser „Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz“ politisch linksgrün orientierte Funktionäre den Ton angeben. Diese richten nun an Polizeistellen in Deutschland konkrete Vorschläge, wie beispielsweise unter Punkt 62 zusammengefasst:

„ECRI empfiehlt, dass die Polizeidienste des Bundes und aller 16 Bundesländer zusammen mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und wissenschaftlichen Einrichtungen systematisch Indizien für zurückliegende und neue Hassdelikte einschließlich strafbarer Hassrede analysieren, um Fälle von Hasskriminalität möglichst vollständig zu identifizieren und zu erfassen. Zu diesem Zwecke sollten sie in allen Bundesländern bei der Polizei und den Staatsanwaltschaften Stellen benennen, die sich auf die Ermittlung von Hassdelikten spezialisieren und mit zivilgesellschaftlichen Organisationen einen regelmäßigen Austausch zu Fällen von Hasskriminalität aufbauen.“

Bei Punkt 63 wird den Polizeidiensten empfohlen, Studien über die Ermittlung von Hassdelikten einschließlich strafbarer Hassrede in Auftrag zu geben, ihre Statistiken mit jenen der Justiz zu verknüpfen und detaillierte Berichte herauszugeben, die ihre Statistiken und Aktivitäten zur Prävention und Ermittlung von Hassdelikten analysieren.

Diese Empfehlung der EU-Kommission wird nun ganz offensichtlich pflichtbewusst umgesetzt. Polizeibehörden verknüpfen sich mit Staatsanwaltschaften, um vermeintliche „Hassrede“, sprich klar formulierte Kritik am Politischen Islam, verfolgen zu können. Aufgrund dieser EU-Richtlinien werden derzeit acht (!) Verfahren gegen mich angestrengt.

Eines der ersten Gerichtsverfahren beginnt Ende März in Kassel, wo mich auch noch eine linksextremistische vom Verfassungsschutz beobachtete Organisation, bei der Funktionäre der Deutschen Kommunistischen Partei tonangebend sein sollen, völlig substanzlos angezeigt hat. Die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten – VVN-BdA“

Diese Linksextremisten werden ja jetzt von höchster Stelle gedeckt. Innenministerin Nancy Faeser veröffentlichte in der Zeitung „Antifa“, die von dieser Organisation „VVN-BdA“ herausgegeben wird, im Juli des vergangenen Jahres, damals noch als Fraktionsvorsitzende der SPD in Hessen, einen Gastbeitrag. Es ist kein Zufall, dass ich jetzt in der Hauptstadt Hessens auf Anzeige der VVN-BdA zu sieben Monaten Gefängnis (!) auf Bewährung verurteilt werden soll, nur weil ich die Gefahren des Politischen Islams aufzeige.

Unser früher einmal demokratisches und freiheitlich orientiertes Land driftet immer mehr in Richtung einer linkstotalitären angeblich „Bunten“ Republik ab, in der die völlig berechtigte und hochnotwendige Kritik am Politischen Islam unter Strafe gestellt werden soll. Was nichts anderes bedeutet, als dass die Scharia bereits in Teilen Einzug in unser Rechtssystem hält. Was ganz im Sinne der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) ist, die enormen Druck auf die EU ausübt.

Gleichzeitig werden immense Anstrengungen unternommen, um den Politischen Islam aus solchen Terror-Anschlägen wie dem hier beschriebenen in Dresden herauszuhalten und in die Psycho-Ecke zu schieben. Weitere Beispiele aus der jüngsten Zeit gibt es zuhauf: So der somalische Allahu-Akbar-Mein-Beitrag-zum-Dschihad-Messer-Anschlag von Würzburg mit drei Toten und fünf Schwerverletzten, der irakische Allahu Akbar-Auto-Dschihad von Berlin mit drei Schwerverletzten, der syrische Zug-Messerstecher von Neumarkt mit drei Schwerverletzten und der syrische „Dämonen“-Anschlag von Stralsund mit einem Verletzten.

Allesamt wahllose Attacken von Moslems auf sogenannte „Ungläubige“ – wie es die Ideologie des Politischen Islams vorsieht und wie es der Islamische Staat Moslems in Europa empfahl: macht Anschläge mit dem, was Ihr zur Verfügung habt. Ein Messer hat jeder und ist das einfachste. Damit sollen einsame Wölfe motiviert werden, ihren Beitrag zum Dschihad zu leisten, was der somalische Moslem in Würzburg nach seinem Anschlag ja auch wörtlich zugab. Natürlich wurde auch er vom deutschen Justizsystem in die Psychiatrie verfrachtet. Es kann eben nicht sein, was nicht sein darf.

Die Bürgerbewegung PAX EUROPA wird nicht aufhören, vor dieser ungeheuren Gefahr für unsere Freiheit, Sicherheit und Demokratie zu warnen und aufzuklären. Auch die immer stärker werdenden Daumenschrauben einer offensichtlich politisch motivierten Justiz werden uns dabei nicht aufhalten.

An dieser Stelle auch eine Ankündigung, auf die viele islamkritische Bürger in diesem Land gewartet haben: die Aufklärungs-Kundgebungen der BPE werden im Frühjahr wieder starten. Die Termine werden rechtzeitig angekündigt. Vor allem auch auf dem neuen offiziellen Telegram-Kanal der BPE, auf dem viele aktuelle Informationen zu bekommen sind. Derzeit sind es knapp über 1000 Abonnenten. Sorgen auch Sie mit dafür, dass es künftig fünfstellig wird.

Für die Freiheit. Für die Demokratie. Für die Sicherheit. Für eine gute Zukunft. Gegen den Politischen Islam, der all dies extrem gefährdet.

➡️ Bürgerbewegung PAX Europa ⬅️

Hier kann man Mitglied werden, um die Arbeit der BPE zu unterstützen.

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