Die senile Marionette der amerikanischen Rüstungskonzerne, Joe Biden, wittert Morgenluft. Endlich wieder Krieg! Und natürlich weit entfernt von den USA. Entsprechend engagiert zeigt sich der wohl gefährlichste Mann der Welt, denn wenn man Putin weiterhin in die Enge treibt – was ja auch aus westlicher Sicht verständlich ist – brennt hier bald im wahrsten Sinne des Wortes die Luft.
US-Präsident Joe Biden hat weitere Waffenlieferungen an die Ukraine im Wert von 800 Millionen US-Dollar auf den Weg gebracht. Darunter seien etwa Luftabwehr-Systeme, panzerbrechende Waffen und Langstreckenraketen, sagte Biden am Mittwochmittag (Ortszeit). “Die Menschen in den USA antworten auf Präsident Selenskyjs Ruf nach Hilfe und Waffen für die Ukraine”, versprach er.
Zu dem militärischen Hilfspaket gehören 800 Stinger-Flugabwehrsysteme, 2.000 Javelins, 1.000 leichte Panzerabwehrwaffen und 6.000 AT-4-Panzerabwehrsysteme, 100 taktische unbemannte Flugsysteme, 100 Granatwerfer, 5.000 Gewehre, 1.000 Pistolen, 400 Maschinengewehre und 400 Schrotflinten, teilte das Weiße Haus mit. Zudem werden über 20 Millionen Schuss Kleinwaffenmunition und Granatwerfer- und Mörsergranaten sowie 25.000 Sätze Körperschutz und 25.000 Helme geliefert, hieß es.
Wird das den Russen aufhalten oder eher noch mehr in die Eskalation zwingen? Aber auch in Deutschland gibt es einen Kriegstreiber:
CDU-Chef Friedrich Merz dringt auf eine genauere Ausgestaltung des am Mittwoch vom Kabinett gebilligten Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Ihm fehle es an konkreten Angaben “über die Ausrichtung, über die Fähigkeiten und die Finanzierung der Bundeswehr auf Dauer” in den Plänen der Ampel-Regierung, sagte er den ARD-Tagesthemen. Über diese werde man “sicher noch sehr intensiv” reden müssen.
Auf die Frage, welche Rolle Deutschland in der europäischen Verteidigungspolitik spielen solle, antwortete Merz, dass die Europäische Union und die europäischen Länder weiterhin noch auf die NATO und die Vereinigten Staaten von Amerika angewiesen sein werden. Daraus ergibt sich für Merz, dass “wir wenigstens innerhalb der NATO, innerhalb des europäischen Teils der NATO die Anforderungen erfüllen, zu denen wir uns auch schon einmal bekannt haben”, womit er auf die zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes verweist, die bis 2024 für Verteidigungsausgaben bereitgestellt werden sollen. Hier müsse aktuell eine Finanzierungslücke geschlossen werden, die “bei 20 Milliarden Euro pro Jahr Minimum liegt.”
Merz hob jedoch hervor, dass es sich dabei um eine “dauerhafte, stetige Anwachsung des Verteidigungshaushalts” handelt.
Die Aufrüstung geht weiter, wird aber auch Zeit, schließlich muss der alte Schrott weg und neu produziert werden. Nachdem man nun in den letzten Jahren die Pharmaindustrie staatlich aufgepäppelt hat, sind nun mal die Rüstungskonzerne dran. (Mit Material von dts)
