Berlin – Man kann nur für die kläglichen Reste dieser Demokratie hoffen, dass diese Partei so schnell wie möglich weg vom politischen Fenster ist. Ihr hat man es zu verdanken, dass die Grünen hier den großen Larry machen, der uns alle ins Unglück führt:
FDP-Fraktionschef Christian Dürr will nicht mehr darauf beharren, dass die Laufzeiten der Atomkraftwerke bis 2024 verlängert werden. Es sei richtig gewesen, dass der Bundeskanzler im Streit innerhalb der Koalition eine Entscheidung getroffen habe, sagte Dürr am Mittwoch im RBB-Inforadio. “Die Worte des Bundeskanzlers sind eindeutig. Damit ist die Sache vom Tisch und da werbe ich deutlich für eine Mehrheit, dass das, was der Bundeskanzler vorgeschlagen hat, dass der Bundestag das auch nachvollzieht.” Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Montag kraft seiner Richtlinienkompetenz für die Bundesregierung entschieden, dass die drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke bis Mitte April 2023 am Netz bleiben sollen. Bundestag und Bundesrat müssen das noch billigen.
Mag ja sein, dass damit dieser Winter, sofern er denn milde gestimmt ist, gerettet werden kann. Aber der Energie- und Preis-Hammer folgt ja erst im darauffolgenden Winter. Und dann ist hier alles aus. (Mit Material von dts)
