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Jetzt auch noch Subventionen für die Stahlindustrie?

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Dass diese grüne Transformation unbezahlbar ist, wissen wir alle. Wir wissen aber auch, dass Typen wie Habeck nicht davon abzuhalten ist, seine finsteren, alles zerstörenden Pläne weiter durchzuziehen. Dafür klaut er einfach weiter Geld von den Untertanen und leitet dieses an die Wirtschaft als “Subvention” weiter. So funktionierte schon der Sozialismus – nicht. Und wo das Geld anderer Leute so locker verteilt wird, sind weitere offene Hände natürlich nicht fern:

Arcelor-Mittal dringt auf staatliche Unterstützung für den Umbau des Stahlstandorts Duisburg. “Wir sind schon sehr weit bei unseren Vorbereitungen, um eine klimaneutrale Stahlproduktion aufzubauen, aber bislang haben wir noch keine Zusage der Bundesregierung für die Fördergelder, die wir dringend benötigen”, sagte Cem Kurutas, Standortchef von Arcelor-Mittal in Duisburg, der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Mittwochausgabe).

In Duisburg will Arcelor-Mittal einen neuen Elektrolichtbogenofen bauen, um Eisenschwamm aus Hamburg einzuschmelzen und zu verarbeiten. “Uns läuft die Zeit davon. Die Bauzeit für einen Elektroofen liegt bei etwa drei Jahren”, sagte Kurutas. “Daher ist es wichtig, dass wir mit unserem Projekt möglichst schnell starten können.”

Bislang bekommt Arcelor-Mittal das Roheisen für das eigene Duisburger Werk aus den benachbarten Hochöfen von Thyssenkrupp. Diese Verbindung soll allerdings aufgelöst werden. Arcelor-Mittal beschäftigt in Duisburg rund 1.000 Mitarbeitende.

Man könnte diese grüne Subventionspolitik auch als “Erpressung” bezeichnen. Aber wenn Unternehmen, die sich der grünen Diktatur beugen, mit Steuergeldern gefüttert werden, dann natürlich alle. So viel Sozialismus muss dann ja wohl sein. (Mit Material von dts)

Info:

Staatliche Subventionen sind finanzielle Unterstützungen, die von der Regierung an Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen gewährt werden, um bestimmte wirtschaftliche oder gesellschaftliche Ziele zu erreichen. Diese Subventionen können in verschiedenen Formen auftreten, einschließlich direkter Geldzahlungen, Steuervergünstigungen, zinsgünstiger Darlehen und anderer finanzieller Anreize. Hier sind die wesentlichen Aspekte von staatlichen Subventionen:

Ziele staatlicher Subventionen

  1. Wirtschaftsförderung:
    • Unterstützung von Schlüsselindustrien oder neuen Technologien, um die Wettbewerbsfähigkeit der nationalen Wirtschaft zu steigern.
    • Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU), um Arbeitsplätze zu schaffen und Innovationen zu fördern.
  2. Soziale Ziele:
    • Unterstützung von Sektoren wie Bildung, Gesundheit und Sozialleistungen, um soziale Ungleichheit zu reduzieren.
    • Bereitstellung von Wohnungsbauzuschüssen oder Arbeitslosengeld, um soziale Sicherheit zu gewährleisten.
  3. Umwelt- und Energiepolitik:
    • Förderung erneuerbarer Energien und umweltfreundlicher Technologien, um die Umweltziele zu erreichen.
    • Subventionierung von öffentlichen Verkehrsmitteln und Energieeffizienzmaßnahmen.
  4. Regionale Entwicklung:
    • Unterstützung von strukturschwachen Regionen, um wirtschaftliche Disparitäten innerhalb des Landes zu reduzieren.
    • Förderung des ländlichen Raums durch Landwirtschaftssubventionen und Infrastrukturprojekte.

Formen staatlicher Subventionen

  1. Direkte Subventionen:
    • Finanzielle Zuschüsse und Beihilfen, die direkt an Unternehmen oder Einzelpersonen ausgezahlt werden.
  2. Steuervergünstigungen:
    • Steuererleichterungen oder -befreiungen, die Unternehmen oder Einzelpersonen gewährt werden, um Investitionen zu fördern oder bestimmte Ausgaben zu reduzieren.
  3. Zinsgünstige Darlehen:
    • Kredite, die zu niedrigeren Zinssätzen als marktüblich angeboten werden, um bestimmte Projekte oder Unternehmen zu unterstützen.
  4. Garantien und Bürgschaften:
    • Staatliche Übernahme von Haftungen, um Unternehmen den Zugang zu Finanzierungen zu erleichtern.

Kritiken und Herausforderungen

  1. Marktverzerrung:
    • Subventionen können den Wettbewerb verzerren, indem sie bestimmten Unternehmen oder Sektoren unfaire Vorteile verschaffen.
    • Gefahr der Abhängigkeit von Subventionen und mangelnde Anreize für Effizienzsteigerungen.
  2. Finanzielle Belastung:
    • Hohe Kosten für den Staatshaushalt, die langfristig die finanzielle Stabilität gefährden können.
    • Risiko der Fehlallokation von Ressourcen und ineffizienter Verwendung öffentlicher Mittel.
  3. Korruption und Missbrauch:
    • Möglichkeit von Korruption und Missbrauch bei der Vergabe und Verwendung von Subventionen.
    • Notwendigkeit strenger Kontrollen und Transparenzmechanismen.

Quellen

  1. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – Subventionen
  2. Institut der deutschen Wirtschaft – Was sind Subventionen?
  3. Bundesfinanzministerium – Subventionspolitik

Diese Quellen bieten umfassende Informationen zu den verschiedenen Aspekten staatlicher Subventionen und deren Auswirkungen auf die Wirtschaft und Gesellschaft.

 

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